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Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen zu Jahresbeginn deutlich gesunken

Islam

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Jeden Tag wird in Deutschland rein rechnerisch ein islamfeindlicher Vorfall von den Behörden verzeichnet – auch wenn der Trend deutlich nach unten zeigt. Zu Jahresbeginn gab es im ersten Quartal nach vorläufigen Zahlen bundesweit 91 Übergriffe auf Muslime, Moscheen und andere muslimische Einrichtungen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Das waren deutlich weniger Taten als im Vorquartal mit 197 Vorfällen sowie im Vorjahresquartal mit 275 Fällen. Verletzt wurden zu Jahresbeginn zwei Menschen (Vorquartal: 6).

Die endgültigen Zahlen dürften laut Links-Fraktion durch Nachmeldungen allerdings noch steigen. Sechs Taten richteten sich gegen Moscheen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung.

Die innenpolitische Expertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, zeigt sich erfreut über die erstmals seit Jahren so stark gesunkenen Zahlen. Sie sehe darin“eine Folge der verstärkten medialen, politischen und gesellschaftlichen Bewusstseinswerdung und Ächtung von Rassismus im Zuge der Black-Lives-Matter-Proteste“, sagte Jelpke der „NOZ“. Sie fügte hinzu: „Der Rückgang ist allerdings so eklatant und überraschend, dass ich an eine Trendwende noch nicht so recht glauben kann.“ Denn sie sehe nicht, warum sich die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Muslimen zum Jahreswechsel plötzlich so massiv gewandelt haben sollte: „Wir müssen die Entwicklung weiter beobachten, ehe wir sagen können, ob wir es hier tatsächlich mit einem Mentalitätswandel zu tun haben.“¹

Zentralrat der Muslime in Berlin verurteilt Antisemitismus und ruft zu Mäßigung auf

Angesichts der Angriffe auf Synagogen in Deutschland hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Berlin, Mohamad Hajjaj, zur Mäßigung aufgerufen.

Am Freitag sagte Hajjaj im Inforadio vom rbb: „Wir verurteilen definitiv Antisemitismus. Wir machen das auch in unseren Predigten ganz, ganz deutlich.“

Er betonte, die Hemmschwelle zwischen legitimer Kritik an der israelischen Politik und Antisemitismus sei nicht so hoch. Daher versuche der Zentralrat in Berlin zu sensibilisieren: „Da versuchen wir auch mäßigend einzuwirken und den Leuten zu erklären: Es ist legitim Kritik zu äußern an irgendwelchem staatlichen Handeln. Aber es ist nicht legitim – und es ist auch islamisch gesehen nicht legitim – , dass man eine gesamte Religionsgemeinschaft kritisiert und antisemitische Ressentiments nährt“.²

NRW-Staatssekretärin Güler: Alle Muslime in Deutschland müssen Existenzrecht Israels akzeptieren

Die nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), hat nach den jüngsten antisemitischen Kundgebungen von allen in Deutschland lebenden Muslimen gefordert, das Existenzrecht Israels als Teil der deutschen Staatsräson zu akzeptieren: „Wir müssen gegen diesen Hass, gegen diese abscheulich hässliche Fratze des Antisemitismus klare rechtsstaatliche Antworten liefern“, sagt Güler in einem Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Deshalb sei es absolut richtig, dass gegen einige dieser Teilnehmer auch Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden.³

¹Neue Osnabrücker Zeitung ²Rundfunk Berlin-Brandenburg ³Der Tagesspiegel

 

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