Press "Enter" to skip to content

Wie gefährlich ist die SPD? – Ein Fall für den Verfassungsschutz

AfD: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Unzählige Menschen stehen auf gegen Rassismus. Sie erheben sich, indem sie niederknien. Nicht vor den Mächtigen, die Rassismus dulden oder fördern, sondern aus Respekt vor der so schwer verletzten Würde des im Polizeigriff getöteten George Floyd, die ja in Wahrheit die Würde aller Menschen ist. Sie knien nieder, weil sie nicht in die Knie gehen wollen.

Was sich am Wochenende auf so vielen Straßen und Plätzen tat, ist ermutigend. Die Hoffnung, dass sich etwas ändert, hängt davon ab, ob sich diesmal eine dauerhafte Bewegung entwickelt. Eine Bewegung, die Stück für Stück durchdringt in die Tiefen unseres Bewusstseins, wo der Rassismus selbst bei manchen Wohlmeinenden seine Blüten bis ins alltägliche Verhalten treibt. Dem Protest muss also die Selbstbefragung der Gesellschaft folgen. Das ist die einzige Chance.¹

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Die SPD diskreditiert die deutschen Sicherheitsbehörden. Zuerst gibt sie gemeinsam mit Grünen und Linken die Berliner Polizei einem Generalverdacht preis, indem sie die Beweislast für Diskriminierungsvorwürfe dem Polizeibeamten aufbürdet. Jetzt fordert die SPD-Chefin eine Beschwerdestelle auf Bundesebene, wo auch Linksextremisten und Migrationslobbyisten unbegründete Vorwürfe erheben können. Diese Forderung ist unnötig und untergräbt das Vertrauen in staatliche Organe. Es gibt bei der deutschen Polizei keinen strukturellen Rassismus. Und einzelne Vergehen werden bereits jetzt konsequent sanktioniert. Deshalb Schluss mit dem Generalverdacht gegen unsere Polizei!“

Am 1. Juni hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.“ Dazu erklärt Hess weiter:

„Die SPD, die einst die linke Mitte der Bundesrepublik repräsentierte, droht unter Führungsfiguren wie Esken und Kühnert in den verfassungsfeindlichen Linksextremismus abzurutschen. Antifaschismus ist laut Verfassungsschutz keine selbstverständliche Haltung, sondern ein Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus, auf dem regelmäßig Gewalttaten gegen Polizeibeamte und Andersdenkende verübt werden. Eine Solidaritätsadresse an solche extremistischen Gewaltverbrecher sollte sich für einen demokratischen Politiker eigentlich verbieten. Auf linke Politiker, die womöglich aus Sympathie und Solidarität für Steine werfende Extremisten die Stigmatisierung unserer Polizei vorantreiben, muss unser Staat eine klare Antwort geben. Unsere Sicherheitsbehörden müssen eingehend prüfen, ob Teile der SPD bereits verfassungsfeindlich sind. Für aufrechte Demokraten ist diese Partei jedenfalls unwählbar.“²

¹Frankfurter Rundschau ²AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

11 Kommentare

  1. Anonymous

    19.06: hier eine Meldung aus Breitbart.com — die SPD-Grüne-Linke Truppe hat schon in den 60er Jahren und später die Pädophilie gefordert— Grüne immer noch— diese Typen sind krank.— die Grünen sind m.E. größtenteils menschlich nicht in Ordnung–

    Fazit: die SPD – allen voran Willy Brandt – fing schon an mit der Pädophilie als akzeptabel und die Grüne haben das später sogar als Teil ihres Wahlprogramms gehabt— und die Bürger haben die gewählt und tun es immer noch— wie krank sind diese Leute — damals waren Trittin, Roth, Dittfurth, Fischer, Schröder usw— alle dabei und alle Kriminelle meines Erachtens weil sie das befürwortet haben– alle Kinderschänder und sie tragen die Verantwortung für die psychische und physische Störungen die die armen Kinder hatten und als Erwachsene jetzt noch haben

    Hier die Meldung — allerdings in englischer Sprache–
    A former Chancellor of West Germany, Berlin senators, bureaucrats, and members of the educational establishment have all been implicated in a network “in which paedophile positions were accepted, supported, and defended”, according to a report into the placement of homeless children with known paedophile foster parents by the German government. For over a year, researchers at the University of Hildesheim have undertaken the examination of thousands of files in the Senate Education Administration in Berlin. The 57-page report, which was published this week, found that a “network of actors in the Senate administration and institutions of educational reforms during the home reform of the 1970s tolerated the establishment of shared apartments and foster homes for paedophile men”.

    A man with a criminal record for child abuse, referred in the report as Fritz H., was able to rape and abuse at least nine children that were given to him as foster children under the government-backed scheme. Despite the extreme warning signs, Berlin youth welfare officers consistently chose him as a foster father to children, who were often six or seven years old. The abuse committed by Fritz H. was carried out from the 1970s until 2003, according to the local newspaper Berliner Zeitung. The report specifically pointed to the Pedagogical Centre in Berlin as the main coordinating institution of the scheme, though added that the policy was likely to have extended throughout the whole country. The centre was established in 1965 by then —— Governing Mayor of Berlin Willy Brandt of the Social Democratic Party (SPD) —-. Brandt later served as the Chancellor of the Federal Republic of Germany (West Germany) from 1969 to 1974.In 1971, he was awarded a Nobel Peace Prize for his efforts to create closer ties with East Germany and improve relations between Poland and the Soviet Union.According to the researchers, Willy Brandt strongly supported the project, while noting that the centre was “clearly” a subordinate of the Senate, which was presided over by governing Mayor Brandt.

    • Jane Doe

      Bitte schreiben sie nicht: die Grünen sin krank! Eine Krankheit kann evtl. behandelt werden und zu verminderten Schuldzuweisung vor Gericht führen! Diese Typen sind abartig und völlig gestört aber nicht krank!
      Pädophilie ist keine Krankheit!

  2. Anonymous

    Und man hat Vertrauen in den Verfassungsschutz?
    Das sind doch diejenigen, die sogenannte V-Leute beschäftigen und z. T. steuerfrei entlohnen, Agent-Provokateure einschleusen, die so tun als ob und dadurch dafür verantwortlich sind, daß in der Öffentlichkeit ein falsches Bild entsteht.

    • Anonymous

      Verfassungsschutz ist nur Schutz für die Altpartien , nicht für die Bürger

  3. Max Muster

    Es ist nicht nur die SPD die untragbar geworden ist .
    Deutschland wird systematisch von innen her zerstört und kaputt gemacht und all das mit aktiver Hilfe vieler meist völlig unqualifizierter Politiker die ihre eigenen Fantasien und Ideologien frei ausleben .
    Die Bürger werden in meiner Meinung nach völlig unnütz in angst und Panik versetzt ( Pandemie Asylanten und massive Geldverschwendung ) anders denkende Kritiker und Menschen die Fragen stellen oder Entscheidungen hinterfragen werden als Nazis Rechtsextremisten oder Verschwörungstheoretiker angeprangert .
    All das würde eine Regierung die wirklich Verantwortung für das Volk übernimmt mit Sicherheit nicht zulassen .
    All das was in Deutschland gerade passiert kann einem nur noch angst machen

    • Rabe

      ….oder wütend werden.

      • Anonymous

        Ja, das ist geplant.
        Die Leute wütend machen, damit dann „deeskalierend“ eingeschritten werden kann.

  4. Anonymous

    Die SPD-Grüne-Linke-CDU-CSU Einheitspartei ( DEP – deutsche Einheitspartei ) hat so viele Halbgescheiten, Inkompetenten, Deutschlandhasser,
    –und die kontrollieren das Land zusammen mit den Leitmedien– die von diesen Parteien kontrolliert werden um die Meinungsbildung im Sinne der Regierung zu lenken— so ähnlich wie China oder Nordkorea —

    oder wenn man zurück geht in die deutsche Geschichte .. die Meinungsbildung in D wird so gelenkt wie die NSDAP zusammen mit Göbbels alles kontrolliert hat — es gibt kaum Gegenstimmen und wenn es diese geben sollte, dann werden sie nicht nur verbal von den Leitmedien und anderen Politikern attackiert und diffamiert sondern auch körperlich durch ihre Schlägertrupps ( Antraf ) eingeschüchtert, angegriffen , mit Mord bedroht oder mit Terror gegen die Familien der Opposition bedroht ( nur AFD ist Opposition, Grüne und Linke sind keine Opposition, Merkel macht was sie wollen) .

  5. Rabe

    So eine Xanthippe wie Saskia Eskens möchte ich nicht als Nachbarin haben, die wäre schon die Treppe runtergesegelt.
    Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens bilden das perfekte Gruselkabinett.

  6. Anonymous

    Die Esken hat doch ein Rad ab und. die SPD ist hoffnungslos verloren.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019.