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Volkspartei: Asylbewerber kommen mit Grimms Märchen ins gelobte Land – DPA Faktencheck herzlich willkommen

Kleine Anfrage enthüllt ungeheuerliche Zustände bei Identitätsfeststellung durch das BAMF

Nur etwa die Hälfte aller Asylbewerber konnte im Jahr 2018 bei der Antragstellung ein Identitätsdokument vorlegen. In erster Linie asylunberechtigte Bewerber aus Nigeria, Somalia, Eritrea, Guinea, Pakistan und Afghanistan kommen zu über 80 Prozent ohne Ausweis ins Land und dürfen trotzdem bleiben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/17430) des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zur Identitätsfeststellung durch das BAMF hervor.

Martin Sichert erklärt zu diesen „ungeheuerlichen Zuständen“:

„Asylbewerber können bei der Erstregistrierung ganz nach Belieben Namen, Alter, Geburtsort oder Familienstand angeben, denn diese Angaben werden ohne weitere Verifizierungsmaßnahmen niedergeschrieben und festgehalten. Kurz gesagt: Die illegalen Einwanderer können den deutschen Behörden einfach Grimms Märchen erzählen und dürfen im gelobten Merkel-Deutschland bleiben.

Nur Fingerabdrücke werden als einzige handfeste Nachweisgrundlage beim BAMF registriert. Für die Beantragung von Grundsicherung müssen jedoch keine Fingerabdrücke zur Identitätsfeststellung gegeben werden, d.h. es erfolgt kein Abgleich, ob es sich tatsächlich um die leistungsberechtigte Person handelt.

Das ganze Verfahren ist eine riesige Farce. Es findet eine Ungleichbehandlung von Deutschen und Asylbewerbern statt. Für deutsche Staatsangehörige gibt es ab dem 16. Lebensjahr eine Ausweispflicht (§ 1 PAuswG). Wer keinen Ausweis besitzt, handelt ordnungswidrig. Bei jedem Antrag muss die Identität zweifelsfrei nachgewiesen werden, ansonsten können Leistungen abgelehnt werden. Für Asylbewerber gilt das offensichtlich nicht.

Durch die Einführung eines Fragebogenverfahrens mussten zwischen 2014 und 2017 rund eine Viertelmillion Asylbewerber noch nicht einmal persönlich vorstellig werden, um Asylrecht in Deutschland zu bekommen – einfach Fluchtgrund erfinden, Fragebogen ausfüllen, fertig!“

Beatrix von Storch: Corona-Krise – Für Asylbewerber sind die deutschen Grenzen noch völlig offen, da die GroKo eine EU-Sonderregel zum Schutz der öffentlichen Ordnung nicht anwendet

Der Vertrag zur Arbeitsweise der EU enthält eine Klausel, demzufolge EU-Mitgliedsstaaten bei Gefahren für die öffentliche Ordnung Asylgesuche strenger handhaben können, wie der Konstanzer Europarechtler Daniel Thym in der WELT erklärte. Das Bundesinnenministerium hat bisher nicht verlauten lassen, diese Klausel anwenden zu wollen.

Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland:

„Das öffentliche Leben kommt in weiten Teilen zum Erliegen, die Wirtschaft geht in die Knie, aber Asylbewerber dürfen weiter ohne Beschränkung einreisen. Bei Asylbewerbern spielt das Corona-Virus plötzlich keine Rolle mehr. Unsere Sicherheit und unsere öffentliche Ordnung sind in Gefahr, und Merkel und Seehofer weigern sich weiterhin, die Grenzen für Asylbewerber zumindest für die Zeit der Corona-Krise zu schließen. Zum Schutz der Menschen in Deutschland ist es dringend notwendig, dass die Bundesregierung von der EU-Sonderregelung Gebrauch macht, die es erlaubt, Asylbewerber zurückzuweisen. Der Nationalstaat kann seine Bürger schützen, wenn er will und entschlossen handelt. Er muss nur wollen. Und der Wille, die Bürger zu schützen, fehlt bei Merkel.“¹

¹Alternative für Deutschland

4 Kommentare

  1. Jan

    Das Foto beweist es: ENDLICH kommen die Fachkräfte in unser Land!
    : Yussuf Salam Hussein ist ein weltbekannter Frauenarzt; hat lange in New York gearbeitet, sie haben ihn nur ungern gehen lassen ….

    : Aische, Alima ist ist nicht nur Fachanwältin für Strafrecht in der arabischen Welt gewesen, nein, ist auch eine Führungspersönlichkeit für Frauenrechte.
    Zwei fantastische Persönlichkeiten! Wieder einmal eine Bereicherung für uns!

    Das Ehepaar hat sieben Kinder : 4 Knaben und drei Mädchen. Alle Kinder besuchen das Gymnasium.
    – Deutschland, was willst Du mehr!-

    Allah sei Dank!
    Ich bin begeistert! – Danke, Frau Merkel!-

  2. tanzschuh007

    Was wollen DIE hier?
    Die Sozialkassen sind geplündert. Durch Pharmaindustrie, Pflegemittel und Medizinische Geräte Hersteller und DIE natürlich. Nicht zu vergessen korrupte Poliker sowie Mediziner.
    Von Banken und Wirtschaft, Versicherungen, Aktiengesellschaften gar nicht zu sprechen.
    Die Globalisiereung geht voll auf. Nur nicht für uns! Wobei man ja nicht müde wird uns dies immer wieder vorzugaukeln.
    Ich empfinde nur noch HASS wenn ich DEUTSCHLAND höre.

  3. Anonymous

    Komisch, die Dokumente sind weg, aber das Handy ist immer noch da.
    Ohne Pass darf keiner rein!!!!!!!
    Die verarschen uns doch, bzw. unsere Regierung.

    • Martin

      Auch mit Pass: keiner von diesem Heuschreckengeschwader soll die Einreise in unser geliebtes Heimatland gewährt werden! – Raus mit dem hier nistenden und brütenden Pack!-

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