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Urteil von Leipzig zum Diesel-Fahrverbot: Vorfahrt für saubere Luft

Fahrverbote für Dieselautos

Wird jetzt alles gut? Leider nicht. Die Städte können künftig mit allerlei Tricks überhöhte NOX-Werte unter den Grenzwert drücken. Einige Härtefälle mit Verkehrsbeschränkungen für Dieselautos auf extrem belasteten Straßen werden zwar nicht zu verhindern sein. In vielen Städten jedoch lassen sich Fahrverbote einigermaßen bequem umgehen. Da kann auf einer vielbefahrenen Straße schon eine zeitweise Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 in unmittelbarer Nähe einer Messstelle helfen. Allerdings besteht dann die Gefahr, dass Schadstoffbelastungen lediglich verlagert, aber nicht beseitigt werden. Frank-Thomas Wenzel – Berliner Zeitung

Es ist falsch, dass Städte Fahrverbote für Dieselautos erlassen dürfen. Warum? Weil erstens der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft kein wissenschaftlicher, sondern ein politischer Wert ist, und weil zweitens in vielen betroffenen Kommunen ideologisch motivierte Entscheidungen von grünen Umweltdezernenten zu befürchten sind.

Das zeigt schon jetzt die Ankündigung des Hamburger Umweltsenators Jens Kerstan (Grüne), kurzfristig zwei Straßen für Diesel-Pkw sperren zu wollen.

Den so genannten Luftgüteleitwert der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Europäische Union 1999 für ihre Mitgliedsstaaten kritiklos übernommen. Die WHO geht einerseits von lebensfremden Situationen, andererseits von idealisierten Zuständen aus.

Der Widerspruch geht so: Während der Richtwert für Büroräume, in denen man sich werktags acht Stunden und länger aufhält, bei 60 Mikrogramm liegt, sollen auf der Straße, wo Passanten allenfalls wenige Minuten unterwegs sind, nur 40 Mikrogramm gelten. Die Erklärung: An Büroarbeitsplätzen halten sich keine Kinder, alte oder kranke Menschen auf. Darauf muss man erstmal kommen. Und damit nicht genug: Warum sind in Industrie und Handwerk, wo sich zum Beispiel bei Schweißarbeiten Stickstoffdioxid bildet, 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft zulässig?

Der Vergleich dieser Zahlen macht deutlich, wie willkürlich der Grenzwert von 40 Mikrogramm in Städten ist. Und: Die Qualität der Luft wird auch in den Städten schon seit Jahren immer besser – bei, bis zur Dieselkrise, zunehmender Zahl der Selbstzünder. Nicht nur die Grenzwerte sind anzuzweifeln. Auch das Gebaren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist kritikwürdig. Der Abmahnverein hat keine 300 Mitglieder, tritt aber auf wie eine amtliche wissenschaftliche Einrichtung. Der Verein selbstermächtigter Umwelthelfer ist eine durch nichts legitimierte Öko-Lobby-Gruppe und finanziert sich durch fragwürdige Abmahn-Methoden. So verdient die DUH ihr Geld unter anderem damit, dass sie Hersteller von Kühlschränken abmahnt, wenn die Energieeffizienz der Geräte nicht korrekt ausgewiesen ist.

Und was noch schwerer wiegt: Die Deutsche Umwelthilfe greift die deutschen Dieselauto-Produzenten an, lässt sich aber von Toyota Fördergelder zahlen. Wie das zusammen geht? Für die Japaner haben Dieselmotoren praktisch keine Bedeutung.

Natürlich müssen sich die Autohersteller an der Nachrüstung älterer Diesel-Pkw finanziell beteiligen. Ebenso klar ist, dass der Stickstoffdioxid-Ausstoß weiter gesenkt werden muss. Aber man wird das Gefühl nicht los, dass mit politisch geförderter Öko-Bürokratie ein Kreuzzug gegen das Auto geführt wird und nach dem Diesel der Benziner an der Reihe ist – weil er mehr klimaschädliches Kohlendioxid ausstößt als ein Diesel. Westfalen-Blatt

Es ist ein Fingerzeig an jene Gerichte, an denen noch 19 Klagen anhängig sind. Erforderlich sind Luftreinhaltepläne, die diesen Namen auch verdienen. Und sie müssen umgesetzt werden. In letzter Konsequenz kann dies heißen, dass Autofahrer ihr Fahrzeug auch mal stehen lassen. Bund, Länder und Hersteller haben es in der Hand zu organisieren, wie solche Fahrverbote noch durch Nachrüstung vermieden oder in der Praxis umgesetzt werden könnten. Diesen Ball hat das Gericht ins Feld Politik zurückgespielt. Dass dort sofort dies oder jenes ausgeschlossen wurde, verheißt allerdings nichts Gutes. Franz Schmider – Badische Zeitung

1 Kommentar

  1. Anonymous

    Es ist ganz offensichtlich wie unsere BRD GmbH umschwenkt .. jahrelang wurde CO2 als Treibhaus Gas verunglimpft. Mittlerweile wissen aber zuviele Menschen das Co 2 : schwerer als Luft ist und somit nicht in die troposphaere aufsteigen kann b ) unsere Atemluft nur zu 0,3 % CO2 enthält.. und das Co 2 ganz dringend von Pflanzen zur Photosynthese gebraucht wird.. die logische Antwort auf zuviel CO2 wäre daher : pflanzt Bäume..
    Immer häufiger wird nicht mehr von CO2 gesprochen.. jetzt sind die Stickoxide dran .. im menschlichen Körper bildet das Immunsystem Stickstoff monoxid .. große Eindringlinge , die von unseren Abwehrzellen nicht mehr vernichtet werden können., Wie z.b Würmer oder Parasiten… die werden einfach begast .. mit Stickstoff monoxid.. da unsere Atemluft zu 80 % aus Stickoxide besteht und nicht Lungen gängig sind , gehe ich davon aus das Stickoxide in der Atemluft die gleiche Aufgabe haben wie im menschlichen Körper.. sie verhindern das wir permanent mit Viren , Parasiten und Bakterien überflutet werden.. das ist mein persönlicher Rückschluss auf Grund der biologischen Vorgänge im menschlichen Körper.. das wahre Problem der belasteten Atmosphäre nennt sich in Regierungskreisen Geo Engeneering… Schon vor Jahrzehnten ließen sich die Erfinder dieses Verbrechens ihr Machtwerk patentieren. Jeder der meint : Gift Stoffe die täglich über uns Menschen versprüht werden ..das gibt es nicht .. die sollten Mal nach dem Warburg Patent suchen und die Kondensstreifen , die sich nicht nach 60 Sekunden auflösen , sondern zu einem milchig weißen Schleier zerfließen.. genau beobachten… Die Heuchelei dieser angeblichen Volksvertreter hat Dimensionen angenommen die der normale Verstand nicht mehr begreifen kann.. und was können wir tun ? Seit 2014 haben sich Menschen zusammen gefunden die eine Verfassung gebende Versammlung ausgerufen haben.. durch Abstammungs Nachweis bis vor 1913 haben sich Menschen zu allen 26 Bundesstaaten , als natürliche Rechtspersonen , zu der Gründung einer Verfassung bekannt.. 2015 wurde diese Verfassung ratifiziert.. Völkerrecht ist das Höchste Recht .. es geht über Staatsrecht und auch See und Handelsrecht.. wo sich die BRD drin bewegt .. der föderale Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der Verfassung gebende Versammlung wäre Regierungsfähig.. allein es fehlt die Judikative.. auch hinsichtlich des freien Willens der deutschen Bevölkerung mit dem höchsten Recht auf ihrer Seite .. begeht die jetzige Regierung weitere Verbrechen gegen das Volk indem sie den Menschen ihr Recht verweigert .. der friedliche Weg zu der Rückkehr eines souveränen Staates , wird nicht gewollt.. der Ausverkauf von Deutschland geht weiter.. es ist Zeit sich zu informieren und zusammen zu schließen.

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