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SPD-Verein NoGroKo: Nein zu Nahles-Ernennung

SPD in Not

Was ist nur los mit der SPD? Wer sich an der Basis umhört, trifft auf Gemurre, Unzufriedenheit, teils Wut. Die „einfachen“ Parteimitglieder sind fassungslos über das, was sich derzeit in Berlin abspielt. „Doppelter Wortbruch“ ist noch das Harmloseste, was man am Telefon hört. Das Problem hat einen Namen: Martin Schulz. Nach allem, was man aus Verhandlungskreisen hört, muss der Mann aus Würselen einen dramatischen Autoritätsverlust erlitten haben. Nicht Schulz gab den Takt vor, es waren Nahles, Scholz und Co. Selbst die Kanzlerin, so wird kolportiert, nehme den Bald-Nicht-Mehr-SPD-Vorsitzenden nicht mehr ernst. Dabei stoßen sich die Genossen nicht unbedingt an den Verhandlungsergebnissen. Für viele geht es schlicht um Glaubwürdigkeit. Da wird der Hoffnungsträger mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteichef gewählt, kündigt an, nicht in ein Kabinett Merkel zu gehen und auf keinen Fall die große Koalition anzustreben. Und die Partei zu erneuern. Alles Makulatur, jetzt winkt das Außenministerium. Aus Sicht der Sozialdemokraten hat sich da in der Nacht zum Mittwoch, ausgerechnet im Konrad-Adenauer-Haus, ein mittleres Erdbeben ereignet. Profiteurin dürfte Andrea Nahles sein. Indem sie Fraktion und dann auch Partei in einer Hand behält, dürfte sie erste Anwärterin auf die nächste Kanzlerkandidatur sein. Diese Chance wird sich die Frau aus der Eifel kaum nehmen lassen. Das Bild, das die SPD derzeit abgibt, ist nicht gut für die Demokratie. Markus Lachmann – Allgemeine Zeitung Mainz

Berliner SPD gegen kommissarische Vorsitzende Nahles

In der Berliner SPD formiert sich Widerstand dagegen, dass Andrea Nahles kommissarische Bundesvorsitzende der Partei wird.

Nach Informationen des rbb war der Landesvorstand am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen von Martin Schulz die Partei führen sollte. Das Spitzengremium der Berliner SPD wünscht sich ein ordentliches Verfahren, entsprechend den Parteistatuten. Wenn Martin Schulz am Dienstag wie erwartet sein Amt zur Verfügung stellt, soll nach Auffassung der Berliner Genossen einer der regulären Stellvertreter übernehmen und nicht automatisch Fraktionschefin Nahles.

Diese Forderung will der Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller im Präsidium und im Bundesvorstand vorbringen. Gleichzeitig betonen führende Genossen, dass dies kein Votum gegen Nahles an der Spitze der Partei sei. Nahles genieße breite Unterstützung auch in der Berliner SPD. Eine Amtsübernahme quasi im „Hauruckverfahren“ hält der Landesvorstand aber für den falschen Weg. Rundfunk Berlin-Brandenburg

Der Kölner SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, lehnt Überlegungen ab, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Hudson sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es gebe sechs Stellvertreter in der SPD, die den Statuten entsprechend vorübergehend den Vorsitz übernehmen könnten. „Frau Nahles ist nicht mal Mitglied im sehr großen Parteivorstand.“

Es gehe nicht, dass an den Mitgliedern der Partei vorbei etwas entschieden werde, was anscheinend eine kleine Gruppe in einem Hinterzimmer beschlossen habe. Ein viel besseres Verfahren wäre jetzt eine Mitgliederbefragung. Zu Fragen nach der Rechtmäßigkeit einer solchen Urwahl sagte Hudson, „Ich glaube, die Mitglieder eines Parteitags würden das Ergebnis respektieren.“

Grundsätzlich kritisierte Hudson, dass es für Parteiämter oft nur einen Kandidaten gebe: „Vielleicht kommt das in Nordkorea noch vor. Ich finde das für die SPD nicht besonders modern.“

Die Mitglieder müssten bei Entscheidungen viel stärker einbezogen werden, verlangte der SPD-Politiker. „Wir sind nicht nur Fanblock, die dumm und dämlich alles bejubeln. Das ist unsre Partei. Sie gehört nicht einem kleinen Kreis von Spitzenfunktionären in Berlin, die damit machen können, was sie wollen.“ Rundfunk Berlin-Brandenburg

Barley offen für Ur-Wahl des SPD-Parteivorsitzes

Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat sich offen für die von Parteilinken geforderte Ur-Wahl des SPD-Vorsitzes gezeigt. „Der Ur-Wahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen“, sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Das sei aber mit Sicherheit nicht die Lösung aller Probleme der SPD, das müsse auch allen klar sein, fügte Barley hinzu und forderte von ihrer Partei: „Wir müssen an ganz vielem arbeiten, an der Kommunikation nach innen und außen. Und an einer besseren Vermarktung unserer Erfolge.“

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz hatte angekündigt, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorzuschlagen. Barley begrüßte das: „Andrea Nahles hat das Zeug für eine hervorragende Parteivorsitzende. Sie steht dafür ein, aus der SPD eine moderne Mitgliederpartei zu machen, in der Beteiligung eine Selbstverständlichkeit ist.“ Rheinische Post

4 Kommentare

  1. Reiner

    Mit dieser Frau ist kein Blumentopf zu gewinnen. Einfach nur Machtgeil und Hinterlistig. Ätschi, Bätschi.

  2. Bernd

    Welch Armutszeugnis der SPD diese Frau an die Spitze zu hieven! Diese Frau ist doch genau wie Schulz, Gabriel, Schröder eine Altlast für die Partei! Ein neuer Anfang sehe anders aus! Ewig diese alten, verlogenen Gestalten, die für ihren Machterhalt alles tun! Mit solchen Menschen wird sich die Partei weiter in ihrem anti-sozialen Trott bewegen!
    Und sie wird genauso wie die FDP damals, unter 10% rutschen. Ich begrüße das!

  3. Anonymous

    Das haut nicht hin mit der Schreiberei hier.
    Immer gleitet der blaue Strich weg. Ärgerlich!!

  4. Gordon

    Mit der sollte man sich lieber nicht anlegen. Die haut einem gleich in die Fresse. Asozial bleibt Asozial.

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