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SPD Mitglieder sind erwacht: Berliner SPD verliert Mitglieder

Stellvertretende Berliner SPD-Landesvorsitzende Ina Czyborra sorgt sich um "Existenz der Sozialdemokratie"

Die stellvertretende Berliner SPD-Landesvorsitzende Ina Czyborra hat vor dem Landesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende angesichts der bundesweit dramatischen Situation der Partei zu einer Schärfung des Profils als linker Volkspartei aufgerufen. „Alle Genossen sollten inzwischen verstanden haben, dass es um nicht weniger als die Existenz der Sozialdemokratie geht“, sagte Czyborra der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“.

Ein linkes Profil „bedeutet in einer Metropole wie Berlin vor allem, nicht nur ein ganz bestimmtes großbürgerliches Klientel anzusprechen“, so Czyborra. „Als Sozialdemokraten machen wir nicht nur Politik für den S-Bahnring, sondern für die gesamte Stadt.“ So sei etwa das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum ein „klassischer sozialdemokratischer Wert“.

Czyborra kündigte an, auf dem Landesparteitag für einen Antrag zur Einführung von Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten zu stimmen. Das Vorhaben ist in der SPD umstritten. Am 16. und 17. November kommt die Hauptstadt-SPD zum Parteitag zusammen.¹

Nach rbb-Informationen ging die Zahl bis September bereits um 1.200 zurück.

Im Februar zählte der Landesverband noch mehr als 21.600 Mitglieder und damit so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Seitdem gaben pro Monat im Schnitt etwa 200 Menschen ihre Parteibücher zurück.

Der Spitzenwert im Februar wird auch auf den damals bevorstehenden Mitgliederentscheid über die Große Koalition zurückgeführt. Vor allem junge Menschen folgten damals dem Aufruf der Jusos und traten in die Partei ein, um gegen ein neues Bündnis mit der Union zu stimmen.²

Grüne und Hartz IV

Deutschland ist durch die Agenda 2010 – und Hartz IV ist ein Teil davon – zwar wettbewerbsfähiger geworden. Die Arbeitslosigkeit ist deutlich gesunken. Die Sozialkassen sind in einem insgesamt guten Zustand. Die Steuereinnahmen sprudeln. Allerdings hat diese Agenda die soziale Spaltung zementiert. Wir haben einen großen Niedriglohnsektor, sich anschleichende Altersarmut und immer mehr Menschen, die sich Mietwohnungen gerade in großen Städten nicht mehr leisten können. Habecks Vorstoß hat aber selbstredend auch eine parteipolitische Komponente. Es geht darum, der SPD, die ohnehin schon auf dem Trockenen sitzt, noch mehr Wasser abzugraben.³

¹Mitteldeutsche Zeitung ²Rundfunk Berlin-Brandenburg ³neues deutschland

3 Kommentare

  1. StephenMit

    What we deceive here is , an notablebonus
    Are you in?

    https://drive.google.com/file/d/1GvYhZx1AvAgGUE1mMgNf80It4iS1wXZU/preview

  2. Anonymous

    Die SPD Linke-Grüne Politmafia – die bilden ein Block im Bundestag und in den Landtagen und in der Kommunalpolitik — ist die Weiterentwicklung der NSDAP – so wie von 1933 bis 1945 — alle Meinungen sollen durch Terror unterdrückt wurden– damals unter Zuhilfenahme der SA — jetzt machen diese Politmonster es mit den Antifa – Terrortruppen die sie auch finanziell und ideologisch unterstützen—– und verhindern dass Linksextremismus hier auch durch den Verfassungsschutz untersucht wird— aber die AFD— die sollen untersucht und möglichst verboten werden— alle Nazis sagen sie—

    –das soll nur davon ablenken dass die „Nazis“ sind die— Linke-Grüne und SPD— natürlich mit den linksorientierten CDU und CSU Mitglieder wie Merkill und ihre Minister und die von Maas und Barley ins Leben gerufene Gesetze die uns mundtot machen sollen— alle Nazimethoden— die auch linksextrem waren– nicht rechtsextrem– die NSDAP war eine linksorientierte Partei— eine Partei der Arbeiter!!

    Seitdem sie in Amt sind gibt es mehr Kinderarmut, Altersarmut, Gewaltverbrechen, interne Unruhe- usw, usw— aber die Bürger wählen sie immer wieder– der Selbstzerstörungswahn des deutschen Volkes—wenn es so weiter geht dauert die Zerstörung nicht mehr lange

  3. reiner

    Die SPD zerfällt, weil kein Bürger weis was die eigentlich wollen. Kein Plan, kein Profil, nur dummes Geschwätz von der Nahles.
    Keine Volkspartei mehr!

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