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Saat der SPD: Migranten plündern und greifen Polizei an

Angriffe auf Polizeibeamte und Ladengeschäfte in der Innenstadt von Stuttgart

Nach einer Drogenkontrolle sind letzte Nacht rund 500 Jugendliche mit Migrationshintergrund randalierend und plündernd durch Stuttgart gezogen. Polizei, Politik und Medien versuchen die Täterherkunft mit Umschreibungen wie „Party- und Eventszene“ zu verschleiern.

In der Nacht zum Sonntag (21.06.2020) kam es in Stuttgart zu erheblichen Angriffen auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Innenstadt. Mehr als ein Dutzend Polizeibeamte erlitten Verletzungen. Viele Feiernde aus dem Bereich des sich vornehmlich in den Abendstunden und Nächten unter anderem am Eckensee sammelnden Klientels solidarisierten sich in Zusammenhang mit einer Polizeikontrolle anlässlich eines Rauschgiftdelikts gegen die Beamten. In der Folge zogen die Menschen in Richtung Schlossplatz und verteilten sich offenbar auch in Gruppen in der Innenstadt. Abgestellte Streifenwagen wurden massiv beschädigt.

Mit Stangen und Pfosten wurde auf die Fahrzeuge eingeschlagen, die Scheiben zertrümmert. Auch auf vorbeifahrende Streifen warfen Randalierer große Steine und andere Gegenstände, auch Pflastersteine, die zuvor aus dem Boden gerissen oder auch von Baustellen aufgenommen wurden. Polizeibeamte wurden äußerst aggressiv angegangen, angegriffen und verletzt. Mehr als 200 Beamte aus dem Stuttgarter Umland mussten alarmiert und in den Einsatz gebracht werden. Viele Ladengeschäfte in der Innenstadt sind offenbar wahllos beschädigt worden. Vor allem wurden Schaufensterscheiben eingeworfen oder eingeschlagen. In Filmszenen ist auch zu sehen, wie massiv versucht wird, selbst schwere große Scheiben zu zertrümmern. Offenbar um ihre Identität zu verdecken haben sich Täter auch absichtlich mit Sturmhauben und anderen Materialien vermummt.

Aus einer noch unbestimmten Zahl von Geschäften wurden die Auslagen entwendet. Der Polizeihubschrauber schwebte über der Stadt. Erst nach Stunden wurde die Situation ruhiger. Die Kriminalpolizei sichert zur Stunde Spuren und vernimmt mehr als 20 vorläufig Festgenommene. Feuerwehrleute und das THW sichern auch zur Stunde noch viele Schaufensterscheiben. Das Polizeipräsidium Stuttgart ist derzeit noch dabei, aus den bereits vorhandenen und weiter hinzukommenden Erkenntnissen eine Gesamtübersicht zu erstellen. Eine weitere Mitteilung ist von der Pressestelle für den späten Nachmittag geplant. Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Stuttgart unter der Rufnummer +4971189905778 oder über das Hinweisportal im Internet entgegen.¹

Das Portal ist unter folgendem Link erreichbar: https://bw.hinweisportal.de/2020062108-gewaltaetigeausschreitungeninstuttgart/de/upload

Ministerpräsident Kretschmann kündigte nach den Ausschreitungen in der vergangenen Nacht in Stuttgart an, dass die Taten konsequent verfolgt und verurteilt werden. Er dankte den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für ihren Einsatz. Seine Gedanken seien bei den verletzten Polizistinnen und Polizisten und den durch die Plünderungen Geschädigten.

Zu den Ausschreitungen in Stuttgart  sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Ich verurteile diesen brutalen Ausbruch von Gewalt scharf, diese Taten gegen Menschen und Sachen sind kriminelle Akte, die konsequent verfolgt und verurteilt gehören. Die Bilder aus der Stuttgarter Innenstadt können uns nicht kalt lassen. Unsere Gedanken sind bei den verletzten Polizeibeamten und den durch die Plünderungen Geschädigten. Jetzt müssen wir die Faktenlage und Erkenntnisse zusammentragen und bewerten und mit Hochdruck klären, wer dahinter steckt. Ich habe mich von Innenminister Thomas Strobl informieren lassen. Mein Dank gilt den Polizeibeamten für ihren nächtlichen Einsatz.“

40-köpfige Ermittlungsgruppe eingerichtet

Innenminister Thomas Strobl sagte: „Die Ausschreitungen, die wir in der Nacht in Stuttgart erleben mussten, waren von einer in Baden-Württemberg bisher noch nie dagewesenen Qualität. So etwas werden wir in diesem Land definitiv nicht dulden. Plünderungen, Randale, marodierende Gewalttäter – das geht in Stuttgart gar nicht! Wir gehen gegen diese Randalierer konsequent mit der vollen Härte des Rechtsstaates vor. Am Polizeipräsidium Stuttgart wurde jetzt eine 40-köpfige Ermittlungsgruppe eingerichtet, das Landeskriminalamt wird die Ermittlungen unterstützen. Freilich stehen die Ermittlungen derzeit noch ganz am Anfang.

Ich werde die Abgeordneten in einer Sondersitzung des Innenausschusses am Mittwochmorgen vor der Plenarsitzung des Landtags in Stuttgart informieren. Das habe ich mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtags, Karl Klein, heute Vormittag so vereinbart. Wir werden die Stadt Stuttgart beim Umgang mit dieser schwierigen Situation in Zukunft gerne tatkräftig unterstützen. Ich danke den mehr als 280 eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten, die in der vergangenen Nacht im Einsatz waren, aus ganzem Herzen für ihren schwierigen und gefährlichen Einsatz in dieser Nacht in Stuttgart.“²

GdP zu vermeintlich latentem Rassismus bei Sicherheitskräften: „Die Polizei braucht keine verbalen Backpfeifen von Frau Esken“

Nach Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken zu vermeintlich vorhandenem latentem Rassismus bei deutschen Sicherheitskräften bezieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei klar Stellung gegen diese ihrer Meinung nach haltlosen Vorwürfe.

Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften, so äußert sich SPD-Chefin Saskia Esken aktuell in der Presse. Sie fordere eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der deutschen Polizei sowie eine unabhängige Beschwerdestelle, um solche Vergehen aufzuarbeiten. Der GdP-Bezirk Bundespolizei stimmt der SPD-Vorsitzenden zu – allerdings ausschließlich in dem Punkt, dass für Rassisten und Extremisten weder in der Bundespolizei noch in einer anderen Sicherheitsbehörde Platz sein darf. Jedoch: „Die Äußerungen von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus erwecken den Eindruck, dass Frau Esken nicht über die Polizeien in Deutschland spricht“, sagt Sven Hüber, stellvertretender Vorsitzender der GdP für die Bundespolizei. Polizistinnen und Polizisten brauchen Vertrauen durch die Politik und haben es aufgrund ihres Selbstverständnisses als Bürgerpolizei auch verdient.

Die Rechtmäßigkeitskontrolle des polizeilichen Handelns in Deutschland obliegt grundsätzlich den ordentlichen Gerichten und nicht Beauftragten. Jeder Mensch hat das Recht jede polizeiliche Maßnahme bei einem Verwaltungsgericht überprüfen zu lassen und dafür auch gegebenenfalls Prozesskostenhilfe zu erhalten. Die Unabhängigkeit der Richter garantiert dabei, dass die Rechte der Bürgerinnen und Bürger vollumfänglich gewahrt werden und steht einem vermeintlichen Korpsgeist völlig entgegen.

Darüber hinaus gibt es für Eskens Behauptung von übermäßiger oder rassistischer Gewaltanwendung bei den deutschen Polizeien keinerlei Grundlage. „Die Vorwürfe haben mit der Realität nichts zu tun und sind vollkommen unbelegt“, so Hüber. Im Gegenteil: Der Erwerb interkultureller Kompetenz ist ein zentraler Bestandteil der Ausbildung in der Bundespolizei. Und: „Gerade der Bundespolizei, die im Jahr 2015 hunderttausende Menschen auf der Flucht an unseren Grenzen aufgenommen und betreut hat, zu unterstellen, sie hätte als Organisation latenten Rassismus in sich ist absolut inakzeptabel“, bekräftigt Hüber. Dies sei innerhalb kurzer Zeit bereits das zweite Mal, dass sich die SPD-Vorsitzende mit dem Schüren von Vorurteilen und Ressentiments gegen die demokratisch verfassten und kontrollierten Polizeien in Deutschland stelle, so der Gewerkschafter und bilanziert: „Meine Kolleginnen und Kollegen brauchen keine verbalen Backpfeifen von Frau Esken“.³

¹Polizeipräsidium Stuttgart ²Staatsministerium Baden-Württemberg ³Gewerkschaft der Polizei für die Bundespolizei

15 Kommentare

  1. Anonymous

    Weg mit der volksfeindlichen SPD!!

  2. Anonymous

    28.07. Hier eine Meldung aus Breitbart.com :
    viele Richter in der Europäischen Gerichtshof sind ehemaliger NGO Mitglieder— und werden von Soros unterstützt— also— die weitere Einführung/Invasion/Infiltration mit Neger aus Afrika, Islamisten aus Afrika und mittleren Osten geht weiter— die gewollte Zerstörung der europäischen Kulturen und Nationen durch die EU / von der Leyen, und die Merkel-Macron Doppelspitze

    Hier die Meldung: englische Sprache
    Zitat: The European Centre for Law and Justice’s (ECLJ) 2020 report on the relationship between the powerful judges of the ECHR and the non-governmental organisations (NGO) they have been involved in highlighted these issues. Remarkably, 22 of the 100 judges who have sat since 2009 are former collaborators of seven NGOs active at the ECtHR and 18 of them have ruled on 88 cases involving their own former NGOs — direct conflicts of interest. Twelve judges are linked to the Open Society Foundations of George Soros, which also funds the other six organisations mentioned in this report.

    The case of Big Brother Watch v. the United Kingdom is emblematic of these inappropriate relationships at the European court. It is still pending before the Grand Chamber of the ECtHR, with 10 of the 16 applicant NGOs funded by the Open Society, as are six of the NGOs acting as third parties. Out of the 17 judges who have sat in the Grand Chamber, six are former collaborators to the applicant and intervening NGOs.

    This is a grave violation of the most elementary principles of judicial ethics and calls into question the independence and the impartiality of the court.

  3. Walter Gerhartz

    Der Krieg gegen das Deutsche Volk ist im vollen Gange !

    Gerade holt Seehofer neue Goldstücke von einem Schlepperschiff, was dann wieder rausfährt denn die nächste Seenotbesatzung wartet schon … natürlich per Direkttransport ins gelobte Land.
    Und Bingo! sind die „neuen Deutschen“ wie sie sich selber nennen, hier !

    Der lokale Verteilungskampf ist einfach, denn „unser“ Staat füttert/pampert diese Forderer/Invasoren, während dem Dummmichel im Alter immerhin die weggeworfenen Pfandflaschen bleiben …

    Michel hat 40 Jahre alles hier aufgebaut, die Invasoren nichts !!!

    Doch sie morden aus Spaß und kriegen Bewährung dafür, während Michel 300 Euro für einmal ohne Maske shoppen zahlen darf … das alles kommt von ganz oben, deshalb wird das Volk bald aufstehen !

    • Anonymous

      Der Habeck / Grüne sagte einst: es gibt kein deutsches Volk— insofern kann es keinen Krieg gegen das deutsche Volk geben– er könne mit dem Begriff Deutschland- Vaterland nichts anfangen–da er eine Leitfigur der grünen Politik ist, dann gilt seine Aussage auch für diese
      verabscheuungswürdige Partei

  4. Walter Gerhartz

    Selbstherrlich und gegen das eigene Volk hat die unfähige und politische Versagerin Merkel hauptsächlich Menschen in`s Land geholt, von denen sie weiß, daß diese Jagd auf Weiße machen.

    So will sie es haben….. Blutig und brutal !!

    Sie ergötzt sich am Leid der Menschen und demütigt eine fleißige, arbeitsame Nation……DAS ist WAHRER RASSISMUS !

  5. Walter Gerhartz

    In Deutschland gibt es ca 30.000 Chinesen, Japaner dazu auch Inder & Latinos, von dieser Community habe ich NICHTS vernommen,
    dass Sie sich auf Grund ihres Aussehen und Herkunft besonders diskrimminiert fühlen !!!

    Es ist offenbar immer das gleiche Klientel das am wenigsten sich
    intergrieren kann (will) nämlich Islamische und besonders krass Schwarzislamische, deren INTEGRATIONSUNWILLIGKEIT geht diametral mit den grössten Rassismusgeschrei einher !

    Ich habe noch nie einen Menschen nach seiner Hautfarbe beurteilt, sonder nur nach seinen Umgang und Benehmen, aber CDU-SPD-GRÜNE UNTERSTÜTZEN DIE INTEGRATIONSUNWILLIGEN !!

  6. Anonymous

    Aus einem Kommentar von W. Gerhartz ( Einverständnis dieser Person freundlicherweise vorausgesetzt ) weil es so schön ist: passt sehr gut zu vielen in den Altparteien, deswegen wird D zerstört— von innen heraus

    Zu unseren ALTPARTEIEN ein passendes Zitat von Marcus Tullius Cicero, * 3. Januar 106 v. Chr. † 7. Dezember 43 v. Chr
    “Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar.
    Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst in den Hallen der Regierung vernommen. Denn der Verräter tritt nicht als solcher in Erscheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in den Herzen aller Menschen ruht. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!”

    • Walter Gerhartz

      NATÜRLICH EINVERSTANDEN….TRAGE ES IMMER WEITER !!

  7. Anonymous

    23.06: Meldung in Epochtimes.de: Seehofer verbietet Nordadler weil sie angeblich rechtsextrem sind
    “ Die Rechtsextremisten bekennen sich demnach zu Adolf Hitler und anderen wichtigen Vertretern des Nazi-Regimes und nutzen Symbole und Sprache des Nazi-Regimes. Dazu plane „Nordadler“ ein nationalsozialistisches Siedlungsprojekt mit Gleichgesinnten im ländlichen Raum. Die Gruppe wird als ausgeprägt antisemitisch beschrieben. Der Anführer habe in einer öffentlichen Gruppe des Messenger-Dienstes Telegram Sympathien geäußert für den Anschlag auf die Synagoge in Halle, so das Ministerium.“

    Anmerkung: Wenn jemand die Naziideologie — ein national sozialistisches Projekt plant– dann sind sie Sozialisten– also linksextrem — Terror geht immer von links aus— Antifa, Kommunisten, Sozialisten, Fascisten, Linke, Grüne, SPD, CDU-CSU und FDP— alle Altparteien – die inzwischen alle weit nach links gerückt sind – unterstützen Terror von links— sie distanzieren sich nicht von den linksextremen Terrororganisationen– nur die AFD tut das —

    es gibt kein organisierter Terror von rechts — wurde auch jetzt in einer EU-weiten Prüfung festgestellt– die größten Gefahren von organisiertem Terror gehen von Linksextremisten und Islamisten aus— aber Blödhofer will immer die „Rechten“ untersuchen und verbieten— von da aus gibt es aber keine Gefahr — es gibt einzelne Bekloppten die aus irgendwelche Gründen Menschen schwer verletzen oder gar töten — aber die sind psychisch nicht in Ordnung– meistens schizophren oder sie haben Wahnvorstellungen — das hat mit Terror von rechts nichts zu tun — das ist meine bescheidene Meinung

    • Anonymous

      Herr Seehofer sollte sich lieber mal dazu äußern, warum die mehrfach geschlossene und verbotene Internetplatform indymedia, wo sich Linksextremisten tummeln um sich zu organisieren und Bekennerschreiben hinterher veröffentlichen, immer wieder präsent ist.

      • Dennis

        Klar, bin für den Rechtsstaat. Aber was die Polizei gegen Rentner, Frauen knüppelmässig . bei Anti-Corona Demos – gemacht hat, ist unter aller Sau! Vor den Kanacken knicken sie feige ein! Arabische Clans werden nicht behelligt… Nee, bitte keine Beschwerden, Herr Polizist:
        wird immer geliefert, was bestellt wurde…. Ich frage mich inzwischen: warum tragen deutsche Polizisten eigentlich noch Schusswaffen!!!!
        Zur Zierde? Oder nur, um sie gegen ältere Bio. Deutsche einzusetzen… Null Mitgefühl für diese Merkel-Schlägertruppe!- Stehen auf der falschen Seite!-

        • Dennis K.

          Text ist NICHT von mir! Jemand schreibt unter meinem Namen. – Kein eigener vorhanden?!-

  8. Anonymous

    Warum gibt es diesen Bericht nicht in allen deutschen Zeitungen auf dem Titelblatt….?

  9. Rabe

    Saskia Esken, die sich klar und deutlich zur Antifa bekennt, ist mit ihrer erbärmlichen Hetze gegen die Polizei und ihrem „Rassismus-Hype“ mitschuldig an der Respektlosigkeit gegenüber den Beamten, welche sich aber auch beschämenderweise vor Negern das Knie beugen.
    Solange die kranke Raute an der Macht ist mit den gesamten versifften Altparteien wird sich leider nichts ändern – im Gegenteil, es wird noch recht „SPANNEND IM LANDE“. Sorry, ein Schuss Ironie.

  10. Anonymous

    Jaja, wenn ich zu einer Party gehe, dann habe ich meine Vermummungsutensilien auch immer im Handgepäck.

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