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Artikel aus der Rubrik “National”

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Alles erstunken und erlogen: Magazin Der Spiegel als Lügenpresse entlarvt

„Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der beste Asylant“ fragt der Böblinger AfD Abgeordnete Harald Pfeiffer aufgrund des aufgedeckten Schwindels beim Nachrichtenmagazin Spiegel. Wie dieser berichtet habe er sich vom aktuellen Reporterpreisträger Claas Relotius wegen „ getürkter Artikel“ getrennt. „ Mir ist Relotius als Märchenonkel aus 1000 und einer…

Bundesregierung verzichtet auf Weihnachtsgrüße aus Rücksicht auf Muslime

„Egal woran Sie glauben… wir wünschen Ihnen eine besinnliche Zeit und einen guten Start ins neue Jahr“, heißt es auf der Karte der CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz, die Staatsministerin bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist. Widerliche Unterwerfung Auf den Tag genau zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in…

Mangelhafte Anwendung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen

Jeden Tag werden weltweit 41.000 Kinder zwangsverheiratet. Jährlich sind dies 15 Millionen Kinder, über 80 Prozent davon Mädchen. „Die Kinderehe gehört zu den schlimmsten Kinderrechtsverletzungen. Sie verstößt vielfältig gegen die UN-Kinderrechtskonvention – gegen das Recht des Kindes auf Mitbestimmung, das Recht auf Gewaltfreiheit und gegen sexuelle Ausbeutung. Sie hat schwerwiegende…

Selektion in Waldorfschule: Streit um ein Kind eines AfD-Politikers

Toleranz ist eine edle Haltung und ein schöner Begriff für Sonntagsreden. Im Alltag kann das mit der Duldsamkeit jedoch ganz schön anstrengend werden, wenn man die Meinung seines real existierenden Gegenübers dann auch wirklich aushalten muss. Und da ist manch AfD-Politiker eine Herausforderung. Nun hätte die Berliner Waldorfschule aber nicht…

Keine Hartz IV Sanktionen bei Flüchtlingen: 83% Deutsche – 17% Ausländer

Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit wurden 83% Deutsche mit Sanktionen belegt. Aber nur 17% Ausländer. Hartz IV abschaffen oder nicht? Während Parteien wie die SPD und die Grünen das Arbeitslosengeld II durch eine Grundsicherung ersetzen und Kürzungen abschaffen wollen, hat sich der ehemalige Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich…

Weiterer Flop der GroKo: Zahl der Mini-Jobs mit 7,6 Millionen wieder auf Stand vor Mindestlohn

Die Zahl der steuer- und abgabenfreien Mini-Jobs ist im laufenden Jahr wieder nahezu auf den Stand vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns 2015 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach verzeichnete die Bundesagentur…

Nach Straßburg Anschlag: Forscher rät Gefühl von Angst zu verdrängen

Der mutmaßliche Angreifer von Straßburg, Chekatt, ist tot. Wie die Polizei bestätigte, wurde der 29-Jährige bei einem Einsatz in der elsässischen Metropole erschossen. Nach dem Anschlag in Straßburg – wie schützt die Polizei Weihnachtsmärkte? In Straßburg fahndet die Polizei nach dem Schützen, der in der Straßburger Innenstadt Passanten niedergeschossen hat…

Zwangsfinanzierung ist Demokratie: ARD begrüßt Urteil des EuGH zu Rundfunkbeitrag

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 13.12.2018 die Europarechtskonformität des Rundfunkbeitrags in Deutschland bestätigt (C 492/17 u.a.). Ein Einzelrichter am Landgericht Tübingen hatte dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens mehrere Fragen zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit europarechtlichen Regelungen vorgelegt. Unter anderem hatte der Richter gefragt, ob mit der Einführung…

Regierung schenkt Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung zu wenig Beachtung

In mehreren Anfragen hat sich der Heilbronner AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa mit den muslimischen Gebetshäusern in seinem Wahlkreis beschäftigt, da diese durch Medienberichte und andere Veröffentlichungen immer wieder auffielen. So kam es in einer DITIB-Moschee in Eppingen (Landkreis Heilbronn) zu „Kriegsspielen“ von Kindern, während türkischsprachige Internetseiten von Feiern zur Verehrungen…

Kriminologe nimmt kriminelle Ausländer in Schutz – Nazis sind viel schlimmere Menschen

Eine aus Unkel (Rheinland Pfalz) stammende 17-jährige Vermisste wurde in den Abendstunden des 02.12.2018 in Sankt-Augustin tot aufgefunden. Aus den ersten polizeilichen Ermittlungen zu der Vermisstensache ergaben sich zunächst Anhaltspunkte auf einen möglichen Aufenthalt der 17-Jährigen im Raum Bonn. In den Nachmittagsstunden des 02.12.2018 fanden Spaziergänger dann an einem Weiher…

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