Press "Enter" to skip to content

Latente Angst: Politiker fürchten islamistisch motivierte Terrorangriffe am Reichstag

Neue Freiheit am Reichstag - Europas permanenter Terror-Notstand

Im vergangenen Jahr starben weltweit 25.673 Menschen bei Terrorangriffen. Der „Global Terrorism Index“ zählt mehr als 25 Terroropfer in Deutschland seit 2014.

Auf der einen Seite steht das Bedürfnis nach Sicherheit, auf der anderen das Bedürfnis nach Freiheit. Beides ist ein hohes Gut. Beides darf nicht leichtfertig eingeschränkt werden. Aber mitunter stehen Freiheit und Sicherheit im Widerspruch zueinander. Ein Beispiel von vielen: Der Friedrich-Ebert-Platz auf der Rückseite des Reichstagsgebäudes. Als es 2010 eine konkrete Terrorwarnung gab, wurde die Fläche gesperrt. Ausgerechnet die Volksvertreter haben sich also abgeschirmt, Berlinern und Besuchern der Stadt lange Umwege und Unannehmlichkeiten zugemutet. Nicht nur vorübergehend während der Terrorwarnung, sondern bis zum heutigen Tag. In wenigen Wochen sollen die Gitter nun fallen – zumindest in der sitzungsfreien Zeit. Das ist gut so.

Denn natürlich muss der Staat die Sicherheit gewährleisten. Und natürlich müssen die Bürger im eigenen Interesse dafür hin und wieder Absperrungen in Kauf nehmen. Allzu oft aber werden Sicherheitsmaßnahmen, die vorübergehend vielleicht notwendig waren, zur Dauereinrichtung. So war es am Friedrich-Ebert-Platz. So ist es wenige Hundert Meter weiter an der Wilhelmstraße vor der britischen Botschaft. Das ist fatal. Denn Einschränkungen der Freiheit bedürfen einer Begründung. Der pauschale Hinweis auf eine „hohe abstrakte Gefährdung“ reicht nicht aus. Wenn der Staat seinen Bürgern Umwege und Unannehmlichkeiten zumutet, muss er sich erklären. Regelmäßig. Das ist er uns schuldig. Denn absolute Sicherheit gibt es in einer liberalen Gesellschaft ohnehin nicht.

Das hat sich in Amberg gezeigt. Und auch in Bottrop. Und – so traurig es ist – es wird sich auch noch an anderen Orten zeigen. Wir sollten uns also nicht einschüchtern lassen. Sondern das Recht auf den öffentlichen Raum verteidigen. Gegen Terroristen. Und gegen einen Staat, der es mitunter vergisst, die Sinnhaftigkeit seiner Maßnahmen regelmäßig selbst zu hinterfragen.¹

Islam-Experten kritisieren Zusammenarbeit mit Islamverbänden allgemein wie auch an einzelnen Untergruppierungen

Ahmad Mansour sagte: „Das Islamverständnis der konservativen Verbände in Deutschland transportiert u.a. islamistisches Gedankengut wie Buchstabenglaube, Geschlechtertrennung, extremes Freund-Feind-Denken und Angstpädagogik. Sie sind Teil des Problems und keine Partner. Leider bekommen sie staatliche Finanzierungshilfen im großen Stil. Unser Problem hier in Deutschland ist: Wir haben keine nationale Strategie zur Frage: was hilft gegen islamistische Radikalisierung? Wir brauchen eine Schule, die in der Lage ist, Werte zu vermitteln und Mündigkeit.“

Prof. Dr. Susanne Schröter verwies darauf, dass viele muslimische Vereinigungen von totalitären Regimen im Ausland abhängig sind und empfahl, dringend Maßnahmen gegen die Einflussnahme dieser Regime in Deutschland zu ergreifen. Dies betrifft beispielsweise das vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das eine Dependance der religiösen islamistischen Führung im Iran ist. „Es müssen politische Anstrengungen für die Entwicklung eines deutschen Islam entwickelt werden“, sagte sie. „Der Islam kann hier heimisch werden, es ist aber ein langer Prozess. Die islamischen Verbände, die nur 20% der Muslime in Deutschland repräsentieren, versuchen dies zu verhindern und sind daher ein Teil des Problems und nicht Teil einer Lösung.“²

¹Ulrich Kraetzer – Berliner Morgenpost ²Mideast Freedom Forum Berlin e.V.

4 Kommentare

  1. Anonymous

    10.01: Berlin, Politiker, Terroristen
    Berlin ist inzwischen eine Shithole Stadt geworden— immer wo Rot-Grün oder rot-rot-grün oder ein Bündnis mit den Roten oder Grünen regiert kommt immer nur Chaos, mehr Gewalt, kein Schutz, mehr Armut, schlechte Infrastruktur, usw . Das ist seit Jahrzehnten so— trotzdem werden diese Parteien ( also Grüne-Linke- SPD- CDU-CSU- FDP) immer gewählt— sind die Deutschen Masochisten???? Warum tun sie sich das an???

    Bremen, Bremerhaven, Hamburg, Stuttgart, usw— alles scheisse-und man könnte sicher 40-50 Städte auflisten wo alles immer schlimmer wird— den Politikern sind die Bürger egal— sie nehmen was sie wollen von den— insbesondere Steuer— hart verdientes Geld— und tun damit was sie wollen— ohne uns zu fragen— aber die Leute machen das mit??? Im Grunde sind die Politiker die Räuber die uns ausrauben— und wir tun nichts dagegen– wieso???

    Ich glaube wirklich die Deutschen sind Masochisten und haben diese Schuldkomplexe – da hören die Kinder schon auch seit Jahrzehnten wie böse der Deutsche war und ist— und lassen deswegen alles mit sich machen— ich verstehe das nicht.

    Die Welt hat den Deutschen sehr viel zu verdanken— sie sollten auf die Knie fallen und sich bei uns bedanken für die viele kulturelle und wissenschaftliche Errungenschaften die das deutsche Volk hervorgebracht haben—

    Leute wach auf– Patrioten steht auf und kämpft für das Vaterland—bevor es zu spät ist

  2. Anonymous

    Die Islamverbänden distanzieren sich nie von islamistischer Gewalt. Warum? Weil es erlaubt ist im Koran and Scharia, Ungläubige zu töten. Ganz einfach- es ist OK Deutsche Christen umzubringen. Und wenn sie es tun, dann sage Politiker und Juristen: man muss das verstehen, andere Kultur usw— 6 Monate auf Bewährung. Wenn ein Deutscher etwas tut. dann lebenslanger Haft—

    — es ist ganz klar dass das Ziel ist– die Deutschen zu demoralisieren, zerstören, abschaffen und aus D ein islamistischer Staat zu machen— es sind schon 6 Millionen gemeldet und es werden immer mehr— Anti-Semitismus muss auch ansteigen weil diese beiden Glaubensgemeinschaften sind seit Jahrhunderte Feinde— der übelsten Sorte—

    — na ja– wenn keine Christen mehr hier sind dann fehlt Kirchensteuer, dann gibts keine Pfaffen mehr die Kinder schänden— auch gut

  3. Anonymous

    T O L L ,das ist der richtige ort

    • Negernazi

      Ja, da trifft es dann die Richtigen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019