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Geldflut für Muslime durch stabile Moscheesteuer – Finanzierung durch Allgemeinheit muss aufhören

Was für eine Moscheesteuer spricht

Eine Kirchensteuer für Muslime würde wohl immense Geldmittel für Terror und weitere Förderung des Islam mit sich bringen.

Eine der immer wiederkehrenden großen Lügen, die mit Unterstützung der geneigten Presse von allen Seiten der Öffentlichkeit aufgedrängt wird, lautet, dass der Iran der Hauptsponsor des Terrorismus in der heutigen Welt ist. In der jüngsten Präsentation der Nationalen Sicherheitsstrategie Ihrer Regierung für 2018 wird auf Folgendes hingewiesen:

„Der Iran als der weltweit wichtigste Sponsor des Terrorismus macht sich die Instabilität zunutze, um seinen Einfluss mit Hilfe von Partnern und Stellvertretern, durch Waffenlieferungen und Finanzierung zu erweitern… Der Iran setzt den Kreislauf der Gewalt in der Region fort, mit dem er der Zivilbevölkerung großen Schaden zufügt“.¹

Kurz vor Beginn der Berliner Islamkonferenz hat sich die Staatssekretärin im nordrhein-westfälischen Integrationsministerium, Serap Güler (CDU), für eine vom Ausland unabhängige Finanzierung muslimischer Gemeinden ausgesprochen.

Sie unterstützt damit eine entsprechende Forderung von Bundesinnenminister Seehofer. Güler sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, denkbar sei beispielsweise eine Moscheesteuer. Allerdings sei es bis dahin noch ein weiter Weg. Bis zu einer Regelung sollten sich muslimische Gemeinden über eigene Mitgliedsbeiträge oder Spenden finanzieren, wie dies bereits beim Bau der meisten Moscheen in Deutschland praktiziert werde. „Warum sollte es nicht ein ähnliches Modell zur Finanzierung der Imame geben“, fügte Güler hinzu.

Der Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ müsse nicht nur von den Islamverbänden gefeiert, sondern auch mit Inhalten gefüllt werden, so Güler. Zugleich sprach sie sich dafür aus, dass Imame in der Lage sein sollten, sich in deutscher Sprache zu verständigen.²

Die Kirchensteuer ist umstritten, weil sich hier der Staat zum Handlanger der Kirchen aufschwingt, indem er für sie die Steuer eintreibt, die nur vermeiden kann, wer aus der Kirche austritt. Diese in der Welt einzigartige staatliche Dienstleistung für die Kirchen ist aber nun mal ein tragendes Organisationsmerkmal für Gesellschaft und Staat in Deutschland. Dieses auch auf muslimische Mitbürger zu erstrecken, ist ein naheliegender Gedanke, der nicht von vornherein verworfen, sondern vorurteilsfrei diskutiert werden sollte. Eine Moscheesteuer wäre gerecht, denn warum soll der deutsche Steuerzahler Moscheegemeinden unterstützen, wenn diese nicht auch in selber Höhe selbst zur eigenen Finanzierung beitragen?

Noch interessanter an dem Vorschlag ist aber, die Moscheegemeinden so unabhängig von ausländischen Geldgebern zu machen. Dass diese Interessen verfolgen können, die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung widersprechen, ist eine unerträgliche Gefahr. Verbunden mit einer Moscheesteuer könnten Geldtransfers etwa aus der Türkei verboten werden. Moscheegemeinden hätten die gleichen Rechte und Pflichten wie christliche Kirchen. In den Moscheen könnten dann nur Imame predigen, die in Deutschland ausgebildet wurden.³

Wenn der Islam „zu Deutschland gehören“ soll, wird er seine eigenen Organisationsformen finden müssen, möglichst unabhängig von Geld und Einfluss politischer Institutionen im Ausland. So weit leuchtet der Vorschlag, das Prinzip Kirchensteuer auf den Islam auszuweiten, ein. Er lenkt allerdings zugleich von grundsätzlichen Fragen ab. Wenn man Gläubige schon für willenlose Objekte der Propaganda von außen hält – wer sagt, dass eine Steuer daran etwas ändert? Und was ist mit dem Papst und den Katholiken? Oder: Wer sagt, dass die staatsnahe Organisation der Kirchen, wie wir sie kennen, als Vorbild taugt? Ob Christen, Juden oder Muslime: Je stärker sich Menschen in dieser Gesellschaft zu Hause fühlen, desto besser werden sie sich vor Bevormundung zu schützen wissen. Daran zu arbeiten, ist die eigentliche Aufgabe.⁴

Antisemitische muslimische Allianz darf nicht staatlich gefördert werden – Bundesregierung muss Finanzierung stoppen!

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung die sogenannte Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit, kurz CLAIM, mit Bundesmitteln in fünfstelliger Höhe fördert.

Dazu erklärt der Fragesteller, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und AfD-Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen, Dr. Friesen:

„Claim ist ein Projekt der Jungen Islam Konferenz und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben gefördert. Die Fördersumme betrug im Jahr 2017 über 42.535,70 Euro. Auch für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird das Projekt mit Steuermitteln gefördert.

Der Name Claim steht für die sogenannte Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Teil dieser Allianz ist unter anderem die Muslimische Jugend in Deutschland, welche lange Zeit im Fokus des Verfassungsschutzes stand. Zudem partizipiert auch Schura, die Islamische Religionsgemeinschaft Bremen mit ihrem Modellprojekt Al-Etidal an Claim. Diesem Zusammenschluss von islamischen Organisationen gehört unter anderem auch die Al-Mustafa-Gemeinschaft an, welcher nach Auskunft des Bremer Verfassungsschutzberichtes, die islamistische Hizb Allah im Libanon unterstützt. Auch verschiedene Ortsvereine der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş, gehören Schura an. Die Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş wird nach wie vor im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Beispielsweise erklärte sie dem Bericht zufolge in einer öffentlichen Stellungnahme, dafür zu beten, dass Jerusalem bald von Besatzung und Unterdrückung befreit werde. Auf den beiden größten Veranstaltungen in Berlin, die unter anderem von Personen aus dem Hamas-Umfeld angemeldet worden waren, verbrannten einzelne Personen israelische Fahnen und riefen antisemitische Parolen. Solange solche dubiosen Elemente Teil der sogenannten Allianz sind, muss die Bundesregierung ihre Finanzierung stoppen!

Während die Bundesregierung sich gegen tatsächliche und vermeintliche Islamfeindlichkeit engagiert, ist die zunehmende Christophobie von muslimischen Einwanderern von nachrangiger Bedeutung. Das zeigt sich im Juni 2017 beschlossenen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus. Dort wird Christenfeindlichkeit beiläufig dreimal am Rande erwähnt. Im Hinblick auf Homophobie werden die christlich geprägte Lebensweise und die damit verbundenen Moralvorstellungen sogar als Problem identifiziert. Der Islam wird in diesen Zusammenhang nicht erwähnt. Im Gegenteil. Die Bundesregierung widmet Islam- und Muslimfeindlichkeit ein eigenes Kapitel in ihrem nationalen Aktionsplan. Ein weiterer Beleg dafür, was in unserem Land falsch läuft. Wo bleibt die Allianz gegen Christenfeindlichkeit?“⁵

¹Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinugsbildung e.V. ²Rundfunk Berlin-Brandenburg ³Rheinische Post ⁴Frankfurter Rundschau ⁵AfD

2 Kommentare

  1. Anonymous

    Die Kirchensteuer und die Subventionen für die Kirchen sollten ganz eingestellt werden.
    Die haben überquellende Konten und eigene Banken, Land und Immobilien.
    Wenn man ihnen den Geldhahn zudreht kommen sie bestimmt auch schneller mit ihrer Missbrauchsaufklärung voran.

  2. Lutz Austel

    100 Prozent Steuern auf alle nach Europa fliesenden Geldströme islamischer Herkunft. Abschöpfung dieser Gelder welche der islamofaschistischen Unterwanderung und Destabilisierung Europas dienen..
    VS. der Geldfluss, aus den totalitären Öl- Monarchien des nahen Osten für die islamische Untergrundinvasion ist rigoros zu unterbinden !
    PS. Die so eingenommne Mittel sollten für die Muslime (Integrations Verweigerer) , welche sich in den vom Steuerzahler finanzierten europäischen Sozialsystemen eingenistet haben, zu deren Rückführung in die Herkunftsländer, eingesetzt werden.

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