Press "Enter" to skip to content

Bamf hat Terroristen unterstützt und gefördert

Bremer Behörden überrascht von neuen Bamf-Zahlen

Von den neuen Erkenntnissen im Skandal um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben sich Polizei, Verfassungsschutz und die Innenbehörde des Bundeslandes überrascht gezeigt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bei einer Überprüfung von 18000 in Bremen positiv beschiedenen Fällen 115 nachrichtendienstlich relevante Personen gefunden, die einen Schutzstatus erhalten hätten. Darunter seien 46 Personen mit Bezügen zum Islamismus.

„Uns sind diese Zahlen nicht bekannt, wir können sie weder bestätigen noch dementieren“, sagte Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innenressorts, dem Bremer WESER-KURIER. Im Laufe der Woche werde es ein Treffen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern geben, um einen internen Austausch sicherzustellen. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat sich bereits mehrfach darüber beschwert, wie dürftig in dem Asyl-Skandal der Informationsfluss ist. „Die Kommunikation des Bundes mit uns ist unterirdisch“, sagte Mäurer. Weser-Kurier

Tausende Bamf-Mitarbeiter können Asylakten manipulierenBericht der Innenrevision: Missbrauch im Datensystem Maris möglich

Eine Sicherheitslücke im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) könnte nach Einschätzung der eigenen Innenrevision Tür und Tor zur Manipulation zahlreicher Asylverfahren öffnen. Das geht aus dem Revisionsbericht 2018 hervor, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Prüfer fanden heraus, dass fast die Hälfte aller Bamf-Mitarbeiter Asylakten im elektronischen Aktensystem „Maris“ weitreichend „umprotokollieren“ und damit theoretisch manipulieren können. „Faktisch wäre es möglich, dieses Recht zu missbrauchen“, warnen die Revisoren.

So wäre es etwa möglich, in einem Asylverfahren die eigentlich geplante Anhörung zu verhindern und durch einen Fragebogen zu ersetzen. Dieses weitreichende Eingriffsrecht sollte ursprünglich nur wenigen Mitarbeiter zustehen. Tatsächlich haben es aber bis heute rund 3800 Beschäftigte. In einzelnen Außenstellen verfügten „bis zu 85 Prozent der Nutzer“ über die entsprechende Berechtigung, zitiert der Tagesspiegel aus dem Bericht. Auch die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle hat nach Ansicht der Revision auf diese Weise Akten manipuliert. Der Tagesspiegel

Bamf-Skandal: Unions-Innenexperte warnt vor „Untersuchungsausschuss durch die Hintertür“

Middelberg will rückhaltlose Aufklärung – „Wer zur Anhörung geladen wird, wird zu besprechen sein“

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat sich für eine „weiterhin rückhaltlose Aufklärung“ der Missstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ausgesprochen, aber vor überzogenen Forderungen gewarnt. „Wir sind mit einer weiteren Sondersitzung des Innenausschusses voll einverstanden. Einen Untersuchungsausschuss durch die Hintertür darf es aber nicht geben“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Wer zur Anhörung geladen wird, wird zu besprechen sein“, betonte Middelberg mit Blick auf Forderungen aus der SPD und der Opposition nach Vorladung der früheren Bamf-Chefs Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt sowie des Ex-Bundesinnenministers Thomas de Maizière und des früheren Flüchtlingskoordinators Peter Altmaier (beide CDU). Für die zweite Sondersitzung des Innenausschusses ist der 15. Juni im Gespräch.

Middelberg sprach sich ferner dafür aus, insbesondere die Innen-Revision des Bamf deutlich zu stärken. „Ein Kernteam von aktuell sieben Mitarbeitern bei über 6000 Beschäftigten ist erkennbar überfordert. Wir brauchen allein dafür deutlich mehr Personal beim Bamf“, sagte Middelberg. Nach der fast sechsstündigen ersten Sitzung des Gremiums am Dienstag wurde bekannt, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zusätzliche Stellen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beantragen will. Neue Osnabrücker Zeitung

9 Kommentare

  1. Anonymous

    Die Terroristen sind hier unter uns und bewegen sich ohne vernünftige Überwachung, Amri hatte 14 Identitäten und keiner soll’s gewußt haben

  2. Anonymous

    BITTE MERKEL, STIRB ENDLICH!

  3. Anonymous

    Die Grünen wollen keine Untersuchung der BAMF Katastrophe wohl weil die Dreck am stecken haben—genauso wie Merkel und Co—wenn alles rauskommt dann gibt es hier hoffentlich eine massive Gegenbewegung—und die
    Personen die das angerichtet haben fliegen raus—-aber eher nicht weil die alle sich gegenseitig schützen—egal wer es ist- Kohl hat Namen nicht gesagt- ihm ist nichts passiert, Merkel bricht Gesetze-ihr passiert nichts, Beck benutz Cristall-Meth- es passiert nichts, ein SPD Abgeordnete ist Pädophiler- ihm passiert nichts— —
    —es ist alles sehr traurig—wenn wir soetwas tun würden-verschwinden wir hinter Gitter—die da oben tun was sie wollen— na ja—die Kaiserin und ihre Gefolgschaft wird dafür sorgen-mit den Richtern zusammen dass sie alle freigesprochen werden.

    • Anonymous

      Ja, Sie sehen es RICHTIG! – Was in unserem Land vorgeht: eine Schande ist das!-

  4. Urs von Lek

    Es kommtmir vorals würden Deutsche von Ausserirdischen Gehirngewaschen worden. Nur noch Hohlbirnen. Ob in Politik, bei der Arbeit oder im Bekanntenkreis. Selbst im Sportverein himmeln die diese Illegalen an. Oh die armen, heisst es. Arm? Arm sind die die Flaschen sammeln. Denen gegenüber haben sie allerdings kein Mitleid sondern nur Verachtung. Was läuft hier falsch.

  5. Negernazi

    Was man liest glaubt man kaum. Was haben diese Parasiten nur an sich, dass beim Bamf arbeitende Vollidioten geblendet sind und selbst Terroristen unterstützen.

  6. Anonymous

    Deutschland ist durch Merkel und ihre Spießgesellen zu einer afrikanischen Bananen Republik verkommen! – Ein absolutes Irrenhaus!!! Jeder „Flüchtling“ kann hier machen, was er will!- Wer, ich frage wer, konnte so idiotisch sein, diese widerwärtige Frau und ihre Scheißpartei zum 4. Mal wählen?!-
    Alle die, die den Untergang von Deutschland befürworten???

    • Negernazi

      Es sind Leute die überhaupt gar kein Wissen über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben. Gerade die jungen Menschen in Deutschland verfügen über fast gar keine Allgemeinbildung mehr. Die plappern einfach alles nach was sie hören. Gruppenzwang in Facebook und Co. fördern den Blödsinn und Attitüde.

      • Anonymous

        Das wollen ja die Politiker— Wissen ist Macht- deshalb wollen Sie dass die Bürger. Dumm bleiben— die wählen Sie weiter- welche Person mit etwas Verstand wählt eine der etablierten Parteien?

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2018