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Alter vermeintlich minderjähriger Flüchtlinge biologisch überprüfen

Verbände lehnen Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab

Verbände lehnen Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab

Ein breites Bündnis von 23 Verbänden und Organisationen lehnt Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab. In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich die Unterzeichnenden zudem gegen die Einführung von Vorprüfverfahren in AnkER-Zentren für Erwachsene aus, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.

Stattdessen müssten die derzeitigen Regelungen nachgebessert werden, um den Schutz und die Rechte von Kindern und Jugendlichen in den Verfahren zur Alterseinschätzung zu stärken. Neben dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen haben u.a. die Arbeiterwohlfahrt, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin, die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, die Diakonie Deutschland, PRO ASYL, Save the Children und terre des hommes die Stellungnahme unterzeichnet.

„Mit dem Koalitionsvertrag drohen die AnkER-Zentren für Erwachsene zu Türstehern des Kinderschutzes zu werden. Auch wenn der Wortlaut noch vieles offen lässt, ist die Richtung eindeutig: Mehr Härte bei der Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Dies birgt die Gefahr, dass Minderjährige häufiger als jetzt älter gemacht werden und dann ungeschützt in den Erwachsenensystemen verbleiben. Das Hauptziel von Alterseinschätzungsverfahren muss jedoch der Schutz von Minderjährigen sein. Ihre Rechte in den Verfahren müssen gestärkt werden“, betont Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes.

„Seit mehreren Monaten werden verschiedene Forderungen zum Verfahren zur medizinischen Alterseinschätzung diskutiert, die der Öffentlichkeit suggerieren, dass eine gesetzliche Grundlage hier fehlt und die zuständigen Jugendämter in einem weitgehend ungeregelten Raum nach eigenem Gutdünken agieren. Dabei ist die Frage der Alterseinschätzung bereits im Kinder- und Jugendhilfegesetz verbindlich geregelt. Hier gibt es umfangreiche, gute Verfahren, bei denen das Jugendamt auch, bei nicht anders ausräumbaren Zweifeln, eine medizinische Untersuchung zu veranlassen hat. Und wir haben Fachkräfte, die jahrelange Erfahrung mit dieser Aufgabe haben und gute Arbeit leisten. Sie gilt es zu unterstützen und ihre Arbeit anzuerkennen“, sagt Nerea González Méndez de Vigo, Juristische Referentin des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Aus Sicht der unterzeichnenden Verbände und Organisationen verkennen die derzeitigen Forderungen nach Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden bei der Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zudem die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ärztliche Eingriffe, die keinen Heilzweck verfolgen und sind als nicht zielführende Grundrechtseingriffe abzulehnen. Im Übrigen ist es im Regelfall auch mit bildgebenden Verfahren unmöglich, das Alter so präzise einzuschätzen, dass eine Minderjährigkeit ausgeschlossen werden kann.

Die unterzeichnenden Verbände würden es dahingegen begrüßen, wenn die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Verfahren im Kontext der Alterseinschätzung bei der Jugendhilfe zusammengeführt würden. Denn momentan setzen unterschiedliche Behörden unabhängig voneinander Geburtsdaten fest. Dies führt dazu, dass zum Teil für eine Person unterschiedliche Alter geführt werden. Deshalb sollte die bisherige Regelung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes mit Bindungswirkung gegenüber anderen Behörden ausgestattet, sowie das Rechtsmittelverfahren effektiv ausgestaltet werden. Deutsches Kinderhilfswerk e.V.,

Der mutmaßliche Mörder Hussein K. hatte sich als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling ausgegeben. Erst jetzt im Mordprozess stellte sich heraus, dass er bereits 33 Jahre alt ist. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert, das Alter aller vermeintlich minderjährigen biologisch zu überprüfen:

„Es ist unfassbar, dass ein über 30 Jahre alter Migrant sich gegenüber den Behörden als minderjährig ausgeben kann und niemand überprüft das. Wenn nicht einmal das Alter eines Migranten festgestellt wird, verwundert es kaum, dass sich Migranten mit zehn und mehr gefälschten Identitäten hier ungestört aufhalten können.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kosten den Steuerzahler jedes Jahr fast vier Milliarden Euro. Auch ohne Asylgrund und selbst bei Straffälligkeit werden diese nicht abgeschoben und können in der Regel ihre Familien nachholen. Deshalb ist es kaum verwunderlich, warum sich derart viele Migranten als Minderjährige ausgeben.

Damit muss Schluss sein. Das Alter minderjähriger Migranten muss zweifelsfrei ermittelt werden, wie das auch schon in anderen europäischen Ländern geschieht. Internationale Diagnosestandards dafür liegen vor. Alle in Deutschland registrierten unbegleiteten Minderjährigen sind auf ihr tatsächliches Alter zu überprüfen. Es darf nicht länger hingenommen werden, dass die Bürger mit ihrem Steuergeld und ihrer Sicherheit für dieses falsch verstandene Gutmenschentum und Politikversagen aufkommen müssen.“

Eine systematische Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist unerlässlich

„Wie wir aus verschiedenen erschütternden Gewaltverbrechen wissen, sind viele angeblich Minderjährige in Wahrheit wohl volljährig.“, so der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der bayerischen AfD.

Der erschütternde Mord in Freiburg mit einem Täter, der zum Tatzeitpunkt laut Zahngutachten ca. 25 Jahre alt war, ist eines dieser Verbrechen. Auch im erschütternden aktuellen Fall des in Kandel durch einen Afghanen erstochenen Mädchens bestehen berechtigte Zweifel daran, dass der Täter wirklich 15 Jahre alt ist.

„Minderjährige Asylbewerber kosten viel Geld, über 51.000 Euro wurden beispielsweise in einem Jahr für den Attentäter von Würzburg ausgegeben, auch bei ihm gab es Zweifel an der Minderjährigkeit.“, so Sichert weiter.

„Erwachsene, die sich als minderjährig ausgegeben haben, sind umgehend auszuweisen oder abzuschieben. Diese Menschen, die unsere Gesellschaft belügen, wollen wir hierzulande nicht haben.“

Zum Fall der 15-jährigen äußert sich Sichert: „Wenn 15-jährige Mädchen, die mit Disney aufgewachsen sind, auf Männer treffen, die mit fremdenfeindlicher und frauenfeindlicher islamistischer Propaganda sozialisiert wurden, dann ist das Drama vorprogrammiert. Es ist schlimm, dass in unserer Gesellschaft und unseren Schulen nicht genug darüber aufgeklärt wird, mit welch frauenfeindlicher und rassistischer Weltsicht in vielen Ländern dieser Erde Menschen von klein auf sozialisiert werden und deshalb viele Deutsche viel zu naiv im Umgang mit diesen Menschen sind. Unser Bildungssystem muss klar und kompromisslos über die in anderen Kulturen verbreitete diskriminierende Sicht auf Andersgläubige, Frauen und andere Völker aufklären. Zudem muss die Gesellschaft endlich zur Kenntnis nehmen, dass es schwer bis unmöglich ist, Menschen, die eine solche Weltsicht mitbringen, unsere Werte von Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit nahe zu bringen.“

17 Kommentare

  1. Sackforscher

    Graue Haare am Sack sollten als Indiz reichen!

    • Anonymous

      Dumm und peinlich! Trink mal noch nen Schnaps!

    • Anonymous

      Wie vulgär ist das denn!!! – Bist Du Gossenschwimmer?- Immer im Dreck unterwegs?!

      • Anonymous

        Nein, bei der Sackforschung,genauer gesagt Scrotologie, wird i. d. R. Schutzkleidung getragen; man kommt also nicht direkt mit der Gosse, wie sie es nennen, in Berührung.

  2. Martin

    Man sollte garnichts prüfen oder überprüfen! Dieses alles beherrschende Flüchtlings-Thema ist zum AUSSPEIEN! Alle Probleme mit diesem Gesocks sind doch durch Merkel erst entstanden! Diese ganzen Kanacken sollten, minderjährig oder nicht, wurstegal, endlich ALLE aus Deutschland wieder ausgewiesen werden! Ich habe so einen Hals: nur noch um die Scheiß-Kanacken geht es in Deutschland! Es ist nicht mehr zu ertragen: irgendwann knallt es hier in unserer Heimat gewaltig und es wird einen Bürgerkrieg geben! Die Merkel, diese abgehalfterte Ost-Schrappnelle, setzt alles dran die deutsche Bevölkerung gegen Kanacken auszutauschen! Dieses abartige Weib!
    Wieviel Geld kostet dieser Merkel-Wahnsinn eigentlich jährlich??? – Geld, welches gut und gern den deutschen Menschen zu kommen sollte!-
    ( Bildung, Krankenversorgung, Kindergärten, Sporteinrichtungen etc.)

    • Erbsenzähler

      Dieser sogenannte Merkel-Wahnsinn scheint ganz gut zu funktionieren, Deutschland steht finanziell so gut da wie seit 30 Jahren nicht, hat erhebliches Außenpolitisches Gewicht, so wenige Arbeitslose wie noch nie aber leider auch viel zu wenige Kinder.
      Deshalb brauchen wir die ganzen Flüchtlinge, denn die Deutschen sind offenbar zu blöd zum ficken.

      • Dennis

        Widerlicher und vulgärer Kommentar! Und dazu, als Sahnehäubchen: einfach nur saublöde!

      • Ray

        …und dann war da noch der Kindermörder der aber unheimlich gut kochen konnte und sehr tierlieb war!
        Erbsen zu zählen reicht eben nicht um den Durchblick zu haben!
        Dieser Asylwahnsinn ist ein Billionen-€-Grab!
        Und aus verfaultem Treibholz lassen sich nunmal keine Mondraketen bauen!

        • Anonymous

          Gähn, schon wieder die Treibholz / Mondrakete von Ray! Wie oft hast Du das schon geschrieben….

          • Ray

            Tja so ist und bleibt das nun einmal.
            Aber irgendwie kapieren das einige nicht!
            Daher die Redundanz.

  3. Hans

    Rigorose Identitäts und Altersklärung mit allen Mitteln!
    Deutschland macht sich so zum Hans-Wurst!

    • Anonymous

      Merkel hat Deutschland an den Abgrund geführt; die ganze Welt spottet in zwischen über diese unerträgliche Frau! Diese Frau ist Bundeskanzlerin: nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber!

      • Hans-Wurst

        Komisch … ich bin sehr viel in anderen Ländern unterwegs und da höre ich keinen Spott sondern sehr viel Anerkennung für unseren Mut, unser Engagement und auch für Angela Merkel.

        • Simon

          Wenn überhaupt, Herr Wurst, dann haben sie wohl die Beifallsbekundungen für die ostdeutsche Raute alleinig in einem islamischen Land vernommen….

        • Ray

          Super-Ultra-Idiot!
          Direkt vor meiner Haustür sind im letzten Jahr zwei Menschen zu verschiedenen Zeiten von Migranten erstochen worden.
          Die deutschen Gefängnisse haben einen Fremdmenschen-Anteil bei den Inhaftierten von über 50 %.
          Über 80% der in Europa lebenden Moslems sind Sozialleistungsempfänger, etc., etc. …

          • Manfred

            Ray hat absolut Recht!

        • Anonymous

          Das ist ironisch gemeint; in anderen (nicht islamischen) Ländern schüttelt man den Kopf über Deutschland!

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