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Der Euro ist kein Selbstzweck – Eurokritiker fordern neuen Fokus

LKR bezweifelt die statistischen Grundlagen der Euro-Geldpolitik

Beim Treffen des Europäischen Rats „Wirtschaft und Finanzen“ wollte die EU wieder einmal den Euro retten. Diesmal mit einem Instrument namens EDIS (European Deposit Insurance System). Für diese länderübergreifende Einlagensicherung von Bankguthaben würde sich die Haftung Deutschlands weiter erhöhen.

Bernd Kölmel, Vorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR – Die Eurokritiker), sagt dazu:

„Für uns ist die richtige Zielsetzung der EU das praktische Wohlergehen der europäischen Länder und nicht das theoretische Konstrukt „der Euro“. Eine weitere Haftung Deutschlands, wie jetzt mit EDIS vorgeschlagen, führt nur dazu, dass südeuropäische Banken noch mehr ins Risiko gehen können.

„Wenn ein deutscher Sparer seine Einnahmen auf die Bank bringt, sind diese bis 100.000 Euro Einlage gesichert. Ich möchte in Bezug auf die geplante Bankeneinlagensicherung EDIS auf unsere Website www.stoppt-edis.de aufmerksam machen.“

„Warum will Brüssel das Geld der deutschen Sparer zusätzlich versichern, oder anders gefragt, warum sollte ein deutscher Sparer für EDIS und damit für eine Versicherung bezahlen, die er gar nicht braucht?“

„Doch nur, damit marode italienische Banken in der Eurozone nicht untergehen. Brüssel will, dass deutsche Banken für sie haften. EDIS ist eine weitere Idee, mit der Deutschland andere europäische Länder alimentieren kann. LKR – Die Eurokritiker haben ein anderes Verständnis von Europa. Daher hat die LKR auch die Kampagne `Stoppt-EDIS´ gestartet.“

„Stabilitätsförderlich und risikoreduzierend wäre es, wenn die marktwirtschaftlichen Anreize für solides Wirtschaften wieder hergestellt würden. Auch für Banken und Staaten.“

Kölmel fügte hinzu: „Es ist nichts gewonnen, wenn Risiken noch mehr begünstigt werden und marode Banken aus einem Land durch Haftungsvereinbarungen gesunde Banken aus dem anderen Land mit in den Abgrund reißen. EDIS, Minuszinsen oder andere Geldgeschenke sind da kontraproduktiv. Der Euro darf kein Selbstzweck sein.“

„Wir fordern vom Europäischen Rat `Wirtschaft und Finanzen´ und von der deutschen Regierung sich vom blinden und populistischen Fokus auf den Euro zu lösen und sich stattdessen endlich um eine stabile wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in der EU zu kümmern. Diese nimmt seit der Einführung des Euro in den schwächeren Euro-Ländern rapide ab.“

Inflationszahlen für die Eurozone zu niedrig angesetzt

Eurostat hat die Inflationszahlen veröffentlicht, die Grundlage für die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank sind. Im Immobilienbereich, wo die historisch einzigartige Geldmengen-Expansion am ehesten zu sehen ist, wollen die Statistik-Experten aus Deutschland, die die Zahlen an Eurostat liefern, nur 1% Inflation festmachen können.

Bernd Kölmel, Vorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR – Die Eurokritiker), äußert dazu: „Die heute veröffentlichte Inflationsrate für die Euro-Zone ist zu niedrig angesetzt. Zumindest bezweifele ich, dass die richtigen Grundlagen für die Berechnung der deutschen Inflationsrate gewählt wurden.“

„Ich empfehle der Bundesregierung Gespräche mit dem deutschen Mieterverband, dem deutschen Verband für Immobilienmakler und dem deutschen Verband für Immobilienbesitzer zu führen. Ich glaube weder an eine durchschnittliche jährliche Teuerung von lediglich etwa 1 % der Bruttomieten, noch bei Wohnimmobilien.“

„Hat Mario Draghi denn gar keine Lehren aus den Falschangaben der griechischen Statistiker bei EU-Beitritt Griechenlands gezogen?“

„Die Liberal-Konservativen Reformer fordern vom Vorstand der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die Grundlagen an die Realität anzupassen, bevor eigene Zahlen herausgegeben werden. Auch die deutsche Regierung muss darauf drängen, dass die Euro-Politik auf eine solide Informationsbasis gestellt wird.“

„Für Deutschland ist die absurd expansive Geldpolitik der EZB mehr als unangemessen. Der Negativzins der EZB geht mit einem ungesunden Immobilienboom in Deutschland einher und fördert das Überleben eigentlich unwirtschaftlicher Zombie-Unternehmen. Noch geht es uns gut, aber wehe den überschuldeten Euroländern wie Griechenland und Italien, wenn die Zinsen wieder auf ein Normalmaß steigen.“

LKR – Die Eurokritiker

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