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Aufgabe für Angela Merkels Ratspräsidentschaft: Europa braucht eine einheitliche Digitalstrategie

Angela Merkel präsentiert Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft im Europäischen Parlament

Die Abgeordneten diskutierten mit Bundeskanzlerin Merkel und Kommissionspräsidentin von der Leyen über Strategie und Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft in den nächsten sechs Monaten.

Unter dem Motto “Gemeinsam. Europa wieder stark machen.” sei die deutsche Ratspräsidentschaft entschlossen, die große Herausforderung der Pandemie anzugehen, sagte Merkel. Sie hob fünf Bereiche hervor, an denen Europa arbeiten müsse, wenn es geeint und gestärkt aus der aktuellen Krise hervorgehen wolle: Grundrechte, Zusammenhalt, Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Verantwortung in der Welt. „Deutschland ist bereit zur außergewöhnlichen Solidarität“, unterstrich Merkel, um ein grünes, innovatives, nachhaltiges, digitaleres und wettbewerbsfähigeres Europa aufzubauen. „Europa ist zu Großem fähig, wenn wir einander beistehen und zusammenhalten“, schloss sie.¹

Europäische Staats- und Regierungschefs gehen die Digitalisierung mit sehr unterschiedlichen Schwerpunkten an. Dies ist eines der Ergebnisse des Digital Engagement Reports, der heute vom European Center for Digital Competitiveness veröffentlicht wurde. Ziel des Digital Engagement Reports ist es, die Bedeutung der Staats- und Regierungschefs bei der digitalen Transformation ihrer Länder hervorzuheben und zu untersuchen, mit welchen Themen der Digitalisierung sich die Staats- und Regierungschefs jeweils beschäftigen. Der Digital Engagement Report 2020 bietet eine eingehende Analyse der digitalen Schwerpunktbereiche aller 27 europäischen Staats- und Regierungschefs.

Europäische Staats- und Regierungschefs gehen die Digitalisierung mit sehr unterschiedlichen Schwerpunkten an. Estland, Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Luxemburg sind auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs am stärksten aktiv, während Polen, Italien, Bulgarien, Ungarn und Slowenien am wenigsten engagiert sind.

Technologiethemen haben in Europa eine sehr unterschiedliche Priorität. Im Jahr 2019 verbrachte Estlands Premierminister Jüri Ratas über fünfmal mehr Zeit mit dem Thema als Sloweniens ehemaliger Ministerpräsident Marjan Sarec oder sein ungarischer Amtskollege Victor Orbán. Zudem gibt es keinen einheitlichen europäischen Ansatz zu digitalen Technologien, da jedes Land seine eigene Agenda festlegt. Wichtige Zukunftstechnologien wie Quantencomputer und Robotik werden von den meisten europäischen Staats- und Regierungschefs vernachlässigt.

Europa braucht eine einheitliche Strategie für digitale Technologien

„Zukunftspolitik in Europa ist immer noch ein Flickenteppich“, sagt Professor Philip Meissner vom European Center for Digital Competitiveness der ESCP Business School Berlin und fügt hinzu: „Wie gut Europa in der Lage ist, sich im Bereich der digitalen Technologien zu positionieren, wird seine zukünftige Wirtschaftskraft und geopolitische Position bestimmen. Wir brauchen endlich einen einheitlichen und kraftvollen Ansatz, um dieses Thema in ganz Europa voranzutreiben. Kurzum brauchen wir eine digitale Strategie für Europa. Ein solcher Vorstoß sollte die Themen Entrepreneurship und digitale Bildung als zentrale Elemente einschließen.“

Europäische Staats- und Regierungschefs haben klare themenorientierte Profile

Die individuellen Profile zeigen: Bundeskanzlerin Angela Merkel konzentriert sich vor allem auf die digitale Infrastruktur und vernachlässigt dabei das Thema Entrepreneurship. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rückt hingegen künstliche Intelligenz und Entrepreneurship ins Rampenlicht.

Europaweit einheitliche Prioritäten für digitale Technologien könnten die gemeinsame Umsetzung vorantreiben

Angesichts des Ausmaßes der Aufgabenstellung und der Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts brauchen wir europäisch einheitliche Prioritäten, um endlich groß angelegte Investitionen in Zukunftstechnologien zu ermöglichen“, sagt Dr. Christian Poensgen vom European Center for Digital Competitiveness der ESCP Business School Berlin. „Europa muss jetzt handeln“.²

¹Europäische Union ²ESCP Business School Berlin

6 Kommentare

  1. Anonymous

    Diese alte Frau nimmt doch keiner mehr ernst. Quatscht nur rum und nichts passiert.

  2. Anonymous

    Die EU braucht aufgelöst zu werden– dann sind diese Probleme gelöst. Aber wenn schon EU, dann bitte mit jemandem anders als Ratspräsident , statt dieser furchtbarer Gestalt– ich kann diese hässliche Fratze nicht mehr sehen.

  3. Anonymous

    Vielleicht verstehe ich ja nicht genug davon, aber ich ich bin der Meinung daß Klimaschutz und Digitalisierung nicht gut zusammen passen. Der Energieverbrauch für die Nutzung des Internets soll gigantisch sein.
    Zum nachlesen:
    https://www.swr.de/odysso/oekobilanz-des-internets/-/id=1046894/did=21791748/nid=1046894/1jsu4be/index.html
    https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/co2-abdruck-jede-sekunde-googeln-verbraucht-23-baeume

  4. Anonymous

    Kaum wurde Madame Merkel gefragt, warum man sie noch nie mit Alltagsmaske gesehen hat und schon entdeckt man überall Fotos auf denen sie mit Alltagsmaske zu sehen ist.

    • Anonymous

      Ich würde es begrüssen, wenn dieses abartige Weib ständig eine Burka tragen würde, damit man ihre widerliche Visage nicht sieht!

  5. Rabe

    Murksel gehört abgeschafft, wer das Internet als „Neuland“ bezeichnet und nun ihrem Größenwahn folgend als Ratspräsidentin die Macht hat, Deutschland immer tiefer in den Abgrund zu reissen, sollte man auf Lebenszeit einsperren. Ab in die Klapse, mit all ihren Schleimleckern.

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