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Artikel aus der Rubrik “Schlagzeilen”

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Schock! google ist marktbeherrschend

Jahrzehntelang schauen Wettbewerbsbehörden und Politik zu wie der Internetgigant google seine marktbeherrschende Stellung ausbaut und festigt. Nachdem nun jegliche Konkurrenz vom Markt gefegt ist, kommt plötzlich die Eingebung einer Monopolstellung. Irre! Google hat sich lange Zeit gegen Monopolvorwürfe gewehrt, indem es immer wieder beteuerte, dass seine Produkte kostenlos seien und…

Impfpflicht: Rund zwei Drittel befürwortet aktuelle Corona-Maßnahmen

Nun gilt es, in Deutschland die Impfungen schnell, sicher und transparent über die Bühne zu bringen. Das ist eine große Herausforderung – logistisch und kommunikativ. Politiker in Bund, Ländern und Kommunen stehen vor der Schwierigkeit, gleichermaßen der Ungeduld der Impfwilligen und der Skepsis der Impfgegner zu begegnen. Denn wenn Impfskeptiker…

Querdenken: Staatspolizei geht gegen Demokratieaktivisten vor

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stuft „Querdenken 711“ öffentlich als Beobachtungsobjekt ein. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, äußert sich dazu wie folgt: „Die Botschaft der Regierung ist klar: Wer gegen uns protestiert, den betrachten wir als Staatsfeind und gehen entsprechend gegen ihn vor. Wir erleben hier eine sehr…

Corona-Pandemie: Klarheit statt Illusionen

Höchste Zeit, dass die Politik aufhört, der allgemeinen Verunsicherung mit einer Springprozession ständig neuer Maßnahmen zu begegnen. Aber was sonst? Auf individuelle Vernunft zu setzen, ist offenbar eine Illusion. Und um gezielt die verletzlichsten Gruppen zu schützen, fehlt es an Konzepten. Wenn wir also härtere Restriktionen brauchen, sollten sie –…

Der Staat ist kein Bankautomat

Einige in der Koalition dringen darauf, die Homeoffice-Pauschale zusätzlich zum Arbeitnehmerpauschbetrag zu gewähren. Das würde riesige Kosten verursachen, weshalb Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hier bremst. Scholz tut dies aus guten Gründen – genauso, wie er vernünftigerweise darauf pocht, dass an ein und demselben Tag nicht Homeoffice- und Pendlerpauschale zugleich geltend…

Krisenkanzlerin im Dauerstress – Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren

Der Nachfolger Merkels muss sich an deren Fähigkeit zur Krisenbewältigung messen lassen. Nach neun Stunden nervenzehrender Videokonferenz mit 16 Länderchefs beziehungsweise -chefinnen können einem schon mal die Worte fehlen. So wie der seit Monaten im Dauerstress stehenden Bundeskanzlerin, der in der nächtlichen Pressekonferenz partout das Wort Hygiene nicht einfallen wollte.…

Corona-Impfpflicht: Selbstbestimmung nur auf dem Papier

Genau vor einem Jahr hat der Bundestag das Masernschutzgesetz beschlossen: Spahn: „Wir fördern den Masernschutz in Schule und Kita.“ (14. November 2019) Kinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Daher ist für sie künftig beim Eintritt in die Kindertagesstätte oder Schule, ein altersgerechter Masernimpfschutz nachzuweisen. Auch Personen, die in Gemeinschafts-…

Corona Ermächtigungsgesetz: Deutschland war niemals demokratisch

Gerade jetzt müssen Demokratinnen und Demokraten laut und deutlich sagen: Der deutsche Parlamentarismus hat ein Stück Demokratie aufgegeben. Mit der Zustimmung zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz hat er sich selbst gefährlich geschwächt. Corona-Verordnungen der Regierung unterliegen zwar jetzt strengeren Vorgaben. Aber eine echte Parlamentsbeteiligung wird es nicht geben. Wenn der Bundestag die…

Verfassungsrechtler: Novelle des Infektionsschutzgesetzes nicht grundgesetzkonform

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes für nicht grundgesetzkonform. Mangels inhaltlicher Klarheit werde der Gesetzentwurf, mit dem die große Koalition die Corona-Schutzmaßnahmen rechtssicher machen will, dem vom Grundgesetz geforderten Bestimmtheitsgebot nicht gerecht, schreibt Bertrams in einem Beitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“.…

Biontech mit 90% Wirkstoff gegen Corona – Wenn das mal kein Wirecard ist

Hohe Kosten für sein Corona-Impfstoffprojekt haben den Verlust der Mainzer Firma Biontech in die Höhe getrieben. Der Nettoverlust betrug im zweiten Quartal 88,3 Millionen Euro nach 50,1 Millionen im Vorjahreszeitraum. Und plötzlich kommt ein Impfstoff mit 90% Wirkung. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.¹ Es ist eine Nachricht, die die…

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