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Artikel aus der Rubrik “Allgemein”

Islamisten-Nachwuchs wird völlig unkontrolliert zum Hass erzogen

In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der Moscheeverein dort ein Jugend- und Familienzentrum. Die Sicherheitsbehörden gehen von rund 500 gewaltbereiten Salafisten in Berlin aus, in Brandenburg sind es rund 160 Islamisten, die je…

Bernd Lucke (MdEP, LKR): Alle Bürger sind nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer eingeladen, LKR zu wählen

Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Parteivorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) zur Wahl von Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Parteivorsitzende: „Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer ganz herzlich zur Wahl als CDU-Vorsitzende und ich lade alle Bürger, die sich Spahn oder Merz als CDU-Vorsitzenden gewünscht haben, ein, ab jetzt LKR zu wählen.“ Auf die Wahl von…

GroKo-Kuschelkurs vor Wahlen sehr verdächtig – Angst vor AfD

Das Bündnis aus Union und SPD stand in kürzester Zeit bereits zwei Mal am Abgrund. In der Flüchtlingspolitik zerlegten sich CDU und CSU vor der Sommerpause gegenseitig so aggressiv, dass die Sozialdemokraten sich für kurze Zeit als Garanten der Stabilität fühlen durften. Im Streit über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg…

EKD-Studie zum Islam bestätigt islamkritische AfD

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kommentiert das Ergebnis einer repräsentativen Studie der Evangelischen Kirche Deutschlands, wonach nur jeder Dritte den Islam vereinbar mit der deutschen Gesellschaft hält: „Die aktuelle EKD-Studie zum Islam in Deutschland bestätigt die AfD. Zwar gehören einzelne Muslime zu Deutschland, aber nicht der Islam als Ganzes. Laut…

Merkel fällt auf linke Fake-News rein

Dem Verfassungsschutz liegen keine Informationen darüber vor, dass Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz stattgefunden hätten. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz wird von mir geteilt“, sagte Maaßen der Bild-Zeitung. „Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um…

Bayerischer Rundfunk verwendet „GEZ-Gelder“ für Flüchtlings-App

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, auch Sprecher der AfD-Fraktion für Bürgeranliegen, kritisiert den Bayerischen Rundfunk dafür, dass dieser in die Entwicklung einer App für sogenannte Flüchtlinge einbezogen ist. Hier werden Rundfunkgelder nicht gemäß ihrer Bestimmung eingesetzt. Auf eine entsprechende schriftliche Anfrage des MdB Huber vom 28. Februar 2018 räumte das Bundesministerium…

Özdemir verteidigt Yücel im Bundestag

Cem Özdemir, der bis Januar 2018 Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grüne war, wird derzeit von der demokratischen Republik Türkei als Terrorist eingestuft. Genau wie sein türkischer Landsmann und Welt Journalist Deniz Yücel. Deniz Yücel, sogenannter Journalist und Inhaber der doppelten Staatsbürgerschaft, beherrscht derzeit die Schlagzeilen. Oder besser: Seine Freilassung aus…

Özdemir weist Bundesregierung mögliche Mitschuld an notwendigem Polizeischutz zu

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat der Bundesregierung eine Mitschuld an türkischen Drohungen zugewiesen, die einen Personenschutz für ihn bei der Münchner Sicherheitskonferenz notwendig machten. „In Berlin sollte man sich langsam fragen, ob das permanente Schönreden der Situation in Ankara nicht zu einem solchen Verhalten der türkischen Seite beiträgt“, sagte Özdemir…

Obergrenze: Haseloff sieht mit Grünen kein Problem

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht sich durch die Einigung zwischen CSU und CDU im Flüchtlingsstreit bestätigt. "Dass es objektiv zahlenmäßig eine Grenze für die erfolgreiche Integration von Geflüchteten gibt, habe ich schon vor zwei Jahren betont und ein entsprechender Passus ist auch in unserer Koalitionsvereinbarung zu finden", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung.

Schein-Obergrenze: Einigung zwischen CDU und CSU

In der Diskussion um Flucht, Asyl und Zuwanderung wurde alles mit allem vermischt, auch das ist ein Versäumnis der Union. Es war ja nicht einmal klar, für wen eine Obergrenze eigentlich gelten soll. Für Asylbewerber? Für Flüchtlinge? Für Armutsmigranten? Oder alle zusammen? Die AfD kann der Union für dieses Geschenk dankbar sein. Und doch ist es ein Fortschritt, dass sich die Union nun bewegt - oder vielmehr bewegen muss. Endlich, möchte man rufen. Es ist zu hoffen, Deutschland sehr bald ein modernes Einwanderungsgesetz bekommt. Deutschland braucht Zuwanderer, das steht außer Frage, und es braucht klare Regeln, wie Zuwanderung zu steuern ist. Mitteldeutsche Zeitung

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