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Sie impliziert, dass eine Aussöhnung nur möglich ist, wenn von Anfang an die Lüge das Wort führt, die Lüge, dass vor einhundert Jahren nur eine „Tragödie“...

So wie es im Auge des Sturms ruhig ist – befindet sich Europa gerade im windstillen Zentrum der Flüchtlingskrise. Durch das EU-Türkei-Abkommen...

Ganz sicher wollte Jan Böhmermann eine Debatte um die Satirefreiheit provozieren. Und ganz sicher hat er bewusst mit den einschlägigen Gesetzesbestimmungen...

Man habe besonders Islamisten im Blick, die aus den Kampfgebieten im Irak und in Syrien zurückgekehrt seien und sich zuvor in Deutschland radikalisiert...

Am 22. Mai reist Angela Merkel zum ersten UN-Nothilfegipfel nach Istanbul. Als der Termin vor drei Jahren beschlossen wurde, ahnte noch niemand, welch...

Justizministerin Anke Spoorendonk begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, den Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs abzuschaffen, welcher die Beleidigung...

Hamburg hat gemeinsam mit fünf anderen Ländern einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach der § 103 Strafgesetzbuch sofort und ersatzlos gestrichen werden...

Der türkische Präsident Erdogan hat seinem Wahlvolk die Visafreiheit in die EU versprochen, die Bedingungen dafür jedoch kann der Autokrat nicht erfüllen,...

Die Türkei entwickelt sich in bemerkenswertem Tempo zu einer auf Präsident Recep Tayyip Erdogan zugeschnittenen Autokratie. Mit dem Rücktritt von Ahmet...

Sie sind seit Langem in Syrien, seit September riskieren sie mehr denn je. So wie die Russen dort vorgehen, können sie genauso gut mit einem Streichholz...