Ukraine-Krise mit der EU im Fokus bei NATO-Treffen

Außenminister Steinmeier bei NATO-Treffen in Antalya

In der Ost-Ukraine haben wir den größten Verlust an Menschenleben zu beklagen, die Waffenruhe wird verletzt und die Beobachter werden an ihrer Arbeit gehindert, während Russland die Separatisten weiter unterstützt“, behauptet Stoltenberg.

Veröffentlicht am Sonntag, 17.05.2015, 10:53 von BZ-Redaktion

Der deutsche Außenminister nahm vergangene Woche am NATO-Frühjahrstreffen im türkischen Antalya teil. Im Fokus der Beratungen der 28 NATO-Außenminister und ihrer Partner standen der Ukraine-Konflikt, die südliche Nachbarschaft und die Zusammenarbeit mit der EU.

Es war das erste Treffen der NATO-Partner außerhalb von Brüssel seit 2011. Auf Einladung des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoǧlu reisten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen aus den NATO-Mitgliedstaaten in den Südosten der Türkei, nach Antalya. Dort kamen die Minister am 13. und 14. Mai zu Frühjahrsberatungen zusammen.

Der Fokus der Unterredungen – vor allem im Rahmen des Treffens der NATO-Ukraine-Kommission – lag dabei auf dem Ukraine-Konflikt und dem Verhältnis der NATO-Mitgliedsstaaten zu Russland. Die Außenminister hatten dabei unter anderem über die Umsetzung der Minsker Vereinbarung und die Solidarität mit der Ukraine gesprochen. An den Beratungen nahm auch der ukrainische Außenminister, Pavlo Klimkin, teil.

Ukraine-Krise und Zusammenarbeit mit der EU im Fokus

Am zweiten Tag des Treffens ging es im Format des NATO-Rats vor allem um Fragen sicherheitspolitischer Herausforderungen im Süden und Osten der Bündnispartner. Die Lage in Libyen und Jemen war ebenfalls Gegenstand der Gespräche. Weitere Themen waren die Anpassung des Verteidigungsbündnisses an die veränderte internationale Sicherheitslage und die Erwartungen an den NATO-Gipfel 2016 in Warschau.

Schließlich ging es in Antalya auch um die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union. Hierzu hatte auch die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, am folgenden Tag am NATO-Rat teilgenommen.

Am Rande seines Besuchs konnte der deutsche Außenminister zahlreiche bilaterale Gespräche mit seinen Amtskollegen führen – ebenso wie mit dem NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, den Steinmeier zuletzt zu einem Besuch in Oslo im Januar 2015 traf. Auswärtiges Amt

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