Lage der SPD: Von Schulz kommt nichts

Merkel wieder deutlich vor Schulz

Wer im Großen und Ganzen mit der Lage in Deutschland zufrieden ist, wer das Land als Insel der Stabilität und des Wohlstands in einer unsicherer werdenden Welt wahrnimmt, der hat ein gutes Argument, um im September der Union und Angela Merkel seine Stimme zu geben. Sieben von zehn Bürgern sind laut ARD-„Deutschlandtrend“ überzeugt: Ihre Politik sichert die gute Wirtschaftslage unseres Landes.

Veröffentlicht am Sonntag, 14.05.2017, 11:32 von BZ-Redaktion

Wer dagegen meint, dass es in Deutschland ungerecht zugeht und der Wohlstand anders verteilt werden muss, der wird wohl die Linke wählen. Wer findet, dass zu viele Ausländer im Land sind, sich lieber abschottet und auch sonst für die eine oder andere Verschwörungstheorie zu begeistern ist, für den gibt es die AfD. Wer mehr Klimaschutz möchte, kann die Grünen wählen, und wer weniger Steuern zahlen will, die FDP. Aber warum noch mal sollte man SPD wählen? Damit das Arbeitslosengeld II länger ausbezahlt wird? Wenn das alles ist, was Martin Schulz inhaltlich anzubieten hat, kann er gleich einpacken. Bundeskanzler wird er damit nie. Straubinger Tagblatt

SPD weist „Horrorszenarien“ über Kosten der Schulz-Sozialreformen zurück

Generalsekretärin: Das sind Mondzahlen – „Wissenschaftler von Arbeitgebern bestellt“

Die SPD hält die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, für „Horrorszenarien“. „Das kennen wir bereits von der Mindestlohn-Debatte. Damals hieß es, Tausende von Jobs würden entfallen. Genau das Gegenteil ist der Fall“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Auch die Arbeitgeberverbände operierten bei dem Arbeitslosengeld Q – einer Hilfe für die Qualifizierung von Arbeitslosen – „mit absoluten Mondzahlen“, sagte Barley. Diese „Milchmädchenrechnungen“ sollten die SPD diskreditieren. Von Arbeitgebern „bestellte Wissenschaftler“ hätten als Basis ihrer Berechnungen angenommen, dass alle ALG-Q-Berechtigten die maximale Förderung über den maximalen Zeitraum erhalten. “ Das ist unseriös und täuscht böswillig“, sagte die Generalsekretärin. Das Arbeitslosengeldes Q könnte laut dem Arbeitgeberverband BDA bis zu 16,8 Milliarden Euro kosten. Dagegen geht die SPD von rund einer Milliarde Euro an Ausgaben im Jahr aus. Neue Osnabrücker Zeitung

Parteienforscher Falter hält Kanzlerschaft von Schulz auch bei SPD-Wahlniederlage in NRW noch für möglich

Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält eine Kanzlerschaft von Martin Schulz auch im Falle einer Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen noch für möglich. „Kanzler wird man, indem man mehrheitsfähige Koalitionen schmiedet. Und da kann auch die schwächere Partei den Kanzler stellen, wie wir seit 1969 durch die damalige Kanzlerschaft von Willy Brandt wissen“, sagte Falter der „Saarbrücker Zeitung“.

Außerdem sei die Bundestagswahl erst im Herbst. „Da kann auch die Union noch Fehler machen“, meinte der Politik-Experte. Eine deutliche Niederlage der SPD in NRW, gar der Verlust der Ministerpräsidentschaft, würde es Schulz allerdings sehr schwer machen, sagte Falter.

Zugleich warnte er davor, den Urnengang an Rhein und Ruhr mit der Wahl im Bund gleichzusetzen. NRW bilde nur einen Teil der Bundesrepublik. „Der Osten spielt dort ebenso keine Rolle wie die Mentalitäten der Südländer, also der Bayern oder Schwaben“. Obendrein dürften bei der NRW-Wahl auch landesspezifische Aspekte wie etwa der Strukturwandel nicht unterschätzt werden, erklärte Falter. Saarbrücker Zeitung

ARD-DeutschlandTrend: Direktwahl Bundeskanzler – Merkel wieder deutlich vor Schulz

Angela Merkel liegt in der Direktwahlfrage wieder deutlich vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Wenn die Bürger den Bundeskanzler/ die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten, würden sich 49 Prozent für Angela Merkel und 36 Prozent für Martin Schulz entscheiden. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Beim letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen Mitte April hatten sich 46 Prozent für Merkel und 40 Prozent für Schulz ausgesprochen. Ende März (DeutschlandTrend im Auftrag des Morgenmagazins am 24.03.2017) hatten sich noch 45 Prozent für Schulz und 36 Prozent für Merkel ausgesprochen.

Das Vertrauen in Angela Merkel ist weiter groß. 72 Prozent der Befragten glauben, dass die Politik von Angela Merkel dafür gesorgt hat, dass es uns wirtschaftlich gut geht. 69 Prozent der befragten Bürger meinen, dass Angela Merkel dafür sorgt, dass es uns in einer unruhigen Welt gut geht. 57 Prozent der Bürger meinen allerdings auch, dass Angela Merkel ihre besten Zeiten als Bundeskanzlerin hinter sich hat.

Welche Politik Martin Schulz umsetzen will, das ist 66 Prozent der Befragten noch nicht klar. 56 Prozent der Bürger finden, dass es mit Martin Schulz wieder sichtbare Unterschiede zwischen SPD und CDU gibt. 45 Prozent sagen, dass sie sich von Martin Schulz mehr erwartet haben. WDR Presse und Information

Befragungsdaten

  • Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren
  • Fallzahl: 1.000 Befragte, Sonntagsfrage: 1.500 – Erhebungszeitraum: 08.05. bis 10.05.2017, Sonntagsfrage: 08.05.-10.05.2017
  • Erhebungsverfahren: Telefoninterviews (CATI)
  • Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl/Dual Frame – Fehlertoleranz: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte

* bei einem Anteilswert von 5%; ** bei einem Anteilswert von 50%

3 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Donnerstag, 18. Mai 2017, 16:30 um 16:30 - Reply

    Schulz ist ´ne taube Nuss!

  2. Blaumann Dienstag, 16. Mai 2017, 9:41 um 9:41 - Reply

    „Senioren in Deutschland wissen schon lange, dass sie nur
    Freiwild sind für g i e r i g e junge Migranten.“
    Ja, so ist das, lieber Anonymous 16. Mai 17. Aber Schulz
    braucht sich keine Sorgen zu machen, denn er genießt
    Personenschutz. Was hat Schulz eigentlich echt für das
    Volk erreicht? Außer dass er für sich Millionen Euro einge-
    fahren hat, wüßte ich nicht, was vorzuzeigen er in der Lage
    ist.

  3. Anonymous Dienstag, 16. Mai 2017, 2:57 um 2:57 - Reply

    Bruder Martin verprellt genau die Klientel, für die zu kämpfen er vorgibt. Die Menschen der Generation 50plus orientieren sich an ihrer realen Lebenssituation und nicht an Schulzens leeren Versprechungen.
    Arbeitsplätze für Menschen von 55 Jahren und älter gibt es nicht mehr. Selbst für 50jährige wird es immer schwerer, die Arbeit zu behalten. 63jährige werden in die Frührente gejagt und sollen dann in Minijobs voll arbeiten zum Hungerlohn. Das kommt der Rentenkürzung gleich. Altersarmut grassiert. Wegen der Nullzinspolitik plus Inflation ist auch die private Altersvorsorge nicht mehr möglich. Durch Bildungsabbau ist auch der soziale Aufstieg nicht mehr möglich. Da wendet sich die SPD-Stammklientel mit Grausen. Was Schulz verspricht, hätte die SPD in der GroKo schon lange tun können. Sie tat nichts und sie wird nichts tun. Die Bürger wollen keine weiteren Verschlechterungen. Gerade Rentner und rentennahe Jahrgänge wollen Stabilität.Deshalb wählen sie CDU. Umverteilung wollen sie nicht, damit ihnen das Wenige bleibt, was sie überhaupt noch haben. Sie wollen auch nicht ständig beklaut werden. Senioren in Deutschland wissen schon lange, dass sie nur Freiwild sind für gierige junge Migranten. Die SPD ignoriert das. Also werden sie abgewählt. So einfach ist das!

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