Gauland: Gabriel (SPD) Nazikeule verharmlost den Holocaust

Widerliche SPD

So schnell wird, wer nicht SPD wählt, zum Nazi. Dabei übersieht der Nazi-Macher, wie sehr er zur Verharmlosung der Nazis und ihrer Verbrechen beiträgt. Wenn so viele harmlose Bürger, deren einziges Vergehen darin besteht, nicht mehr SPD wählen zu wollen oder deren designierte Koalitionspartner, Nazis sind, dann kann es ja nicht so schlimm sein. Inflationärer Gebraucht entwertet auch Begriffe. – Und so lange die Nazis ihr Kreuz bei der SPD machen, sind es Genossen. Henryk M. Broder

Veröffentlicht am Dienstag, 12.09.2017, 15:45 von Tabea Schrader

Schluss mit „Nazi-Vergleichen“: Niemand hat das Recht zur Instrumentalisierung der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. Längst hat das Volk die SPD als eine asoziale Partei abgestempelt und kann über die falschen Versprechungen der SPD nur noch lachen. Jetzt schwingt die SPD mal wieder die Nazikeule.

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, André Poggenburg, hat sich schon im Mai 2017 in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und Linken gewandt und diese aufgefordert, künftig darauf zu verzichten, die AfD-Fraktion im Plenum weiterhin mit deplatzierten NS-Vergleichen zu diffamieren.

„[…] NS-Vergleiche (sind) immer absurd und deplatziert, denn sie führen nur zu einem, nämlich dazu, die Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen. Das disqualifiziert sich von selbst.“ Dies äußerte Regierungssprecher Steffen Seibert im Rahmen einer Bundespressekonferenz vom 06. März 2017. Einen entsprechenden Videoausschnitt sende ich als Anlage zu dieser E-Mail.

Seit Gründung der BRD spielt der sogenannte „Nazi-Vergleich“ eine traurige Rolle im politischen Diskurs Deutschlands. Sei es als Diffamierungsmittel der politischen Rechten gegen den „real existierenden Sozialismus“ der DDR oder in Form linker Empörung gegen die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren. Vergleiche von Ereignissen, Personen oder Institutionen mit denen der Zeit des Nationalsozialismus finden sich jedoch nicht nur national, sondern auch international, wie beispielsweise die Entgleisungen der türkischen Regierung gegenüber Deutschland und den Niederlanden aufgrund abgesagter Wahlkampfveranstaltungen zeigen.

Die Alternative für Deutschland tritt ein für Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur. Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die o.g. Stellungnahme der Bundesregierung außerordentlich. Gerade unsere AfD steht für eine echte demokratische Politik in Deutschland und für ein Europa der Vaterländer, wodurch sich jeder Vergleich mit dem Nationalsozialismus verbietet.

Die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands scheint heute mehr denn je als Schreckbild in der Gegenwart etabliert zu sein, als wäre sie ein Richtschwert, das über den heutigen politischen Akteuren aufgehängt schwebt. Die Folge von Vergleichen mit dem Nationalsozialismus, ist jedoch nicht die ungewollte oder beabsichtigte Stigmatisierung des politischen Gegners, sondern eben immer eine Verharmlosung der Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes.

Ich ersuche Sie daher höflichst, Ihren zukünftigen Umgang mit Ihrem politischen Gegner, insbesondere mit meiner Fraktion, hier im Landtag von Sachsen-Anhalt überlegter zu gestalten und von „Nazi-Vergleichen“ jeder Art abzusehen. Denn niemand hat das Recht die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen zum Zwecke der heutigen politischen Auseinandersetzung zu instrumentalisieren.Zu der Äußerung Gabriels, mit der AfD zögen Nazis in den Reichstag, erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Gabriel ist Regierungsmitglied und damit als Minister im Amt zur politischen Neutralität und zur Gleichbehandlung aller demokratischen Parteien in Deutschland verpflichtet. Einmal abgesehen davon, dass er mit dieser absurden Äußerung seine Neutralitätspflicht im Amt verletzt hat, verharmlost er damit vor allen Dingen den Holocaust.

Wenn man demokratisch gewählte Vertreter einer Partei, die sich zum Grundgesetz bekennt, als Nazis bezeichnet, ist das eine eklatante Verharmlosung der grausamen Verbrechen der Nazis und eine Beleidigung der Millionen von Opfern und deren Nachkommen. Gabriel reagiert auf den enormen Erfolg der AfD genauso ideologieverblendet und plump parteiisch wie sein Parteifreund Steinmeier zuvor. Aus den Genossen spricht die pure Angst vor dem eigenen Abstieg und davor, dass eine Partei rechts der CDU in den Bundestag einziehen könnte.

Heiko Maas hatte ausnahmsweise vollkommen recht, als er sagte, es werde sehr unangenehm werden, wenn die AfD in den Bundestag einzöge. Ja, Herr Gabriel und Herr Maas, ich sage Ihnen, es wird sehr unangenehm werden! Aber nur für Sie als ideologieverblendetes, unfreies Meinungskartell! Für die freie politische Debatte ohne Tabus hingegen wird es sehr gut sein.“ AfD

1 Meinung bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Mittwoch, 13. September 2017, 8:59 um 8:59 - Reply

    Nazi-Vergleiche gehen gar nicht, das ist unterste Schublade!

Ihre Meinung ist wichtig!