AOK-Chef: Flüchtlinge sollen Gesundheitskarte bekommen

Flüchtlinge lassen sich Zähne auf Staatskosten sanieren

Flüchtlinge sollen nach Meinung der Allgemeinen Ortskrankenkassen in ganz Deutschland Gesundheitskarten bekommen, um damit zum Arzt gehen zu können. „Das hat nur Vorteile“, sagte der neue Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, dem Tagesspiegel – für die Betroffenen, die Mitarbeiter der Behörden und die Ärzte. Zudem sei das Verfahren kostengünstiger.

Veröffentlicht am Montag, 25.01.2016, 9:12 von Magnus Hoffestett

Mit der Zahl der Flüchtlinge gerät das System in Deutschland immer häufiger an Grenzen. Ärzte klagen über Riesenandrang in den Praxen. Daher werden immer häufiger mobile Arztpraxen erprobt, die zu den Unterkünften kommen. Doch mit dem Organisatorischen ist es nicht getan. Denn irgendjemand muss all die Rechnungen auch bezahlen. Einerseits kann man der Öffentlichkeit schwerlich erklären, dass sich womöglich Zigtausende auf ihre Kosten das Gebiss sanieren lassen dürfen. Andererseits kann man keine Bürger zweiter Klasse schaffen: Dass Asylbewerber, die dauerhaft im Land bleiben, Anspruch auf medizinische Versorgung haben müssen wie alle, liegt auf der Hand. Es gilt, Lösungen zu finden, bevor die Flüchtlingspolitik in die nächste offene Baustelle stolpert. Und mit ihr der Steuerzahler.Stuttgarter Nachrichten

Kommunen lehnen Gesundheitskarte für Flüchtlinge wegen zu hoher Kosten ab

Die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge droht in NRW am Widerstand der Kommunen zu scheitern. „Durch die Gesundheitskarte in ihrer jetzigen Form verlieren die Kommunen die Kontrolle über die Kosten der medizinischen Behandlung von Flüchtlingen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Gerd Landsberg der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). So könnten die örtlichen Behörden nicht mehr überprüfen, ob die ärztliche Behandlung unbedingt notwendig sei.

Viele Städte fürchten steigende Kosten durch die Gesundheitskarte. „Dabei kann schon jetzt die medizinische Versorgung von Flüchtlingen eine erhebliche Belastung für die Kommunen darstellen“, erklärte Landsberg. In NRW, das als erstes Flächenland bundesweit die Gesundheitskarte einführen wollte, haben bislang nur sechs Städte die Gesundheitskarte im Angebot. Viele Kommunen kritisieren den Rahmenvertrag, den die Landesregierung mit den Krankenkassen abgeschlossen hat: Demnach müssen die Gemeinden acht Prozent der angefallenen Gesundheitsausgaben, mindestens jedoch zehn Euro pro angefangenem Betreuungsmonat je Flüchtling allein für den Verwaltungsaufwand zahlen.

„Dieser Beitrag an die Krankenkassen wäre deutlich teurer als es unsere Verwaltungskosten sind“, sagte Reinhold Spaniel, Stadtdirektor in Duisburg. So würde die Stadt nach seiner Berechnung mehrere Hunderttausend Euro im Jahr mehr zahlen, wenn Duisburg die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführe. „Der Verwaltungsbeitrag, den die Krankenkassen fordern, ist eindeutig zu hoch“, betonte auch Landsberg.

Bundesregierung will Abschiebung kranker Asylbewerber erleichtern

Die Bundesregierung will gesundheitliche Gründe künftig nur noch im Ausnahmefall als Hindernis für eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber akzeptieren. Das geht aus einem aktualisierten Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vom 15. Januar für ein „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach sollen abgelehnte Asylbewerber nur noch in Deutschland bleiben dürfen, wenn sich durch die Abschiebung ihre „lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung“ verschlechtern würde.

Medizinische Gründe, die abgelehnte Asylbewerber gegen ihre Abschiebung vorbrächten, könnten „oftmals nicht nachvollzogen werden, da keine einheitlichen Vorgaben für die zu erbringenden Atteste bestehen“, heißt es weiter. Geplant ist, dass Asylbewerber eine „qualifizierte ärztliche Bescheinigung“ beibringen müssen; es soll eine feste Liste von Ärzten geben, die eine solche Bescheinigung ausstellen dürfen. Außerdem will der Innenminister die Flüchtlinge stärker an den Kosten für die Integration beteiligen. So sollen die Asylbewerber für Deutschkurse künftig pauschal bis zu zehn Euro pro Monat bezahlen. Die SPD muss dem Gesetz, das nächste Woche ins Kabinett kommen soll, noch zustimmen. Rheinische Post

34 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. winfried Samstag, 9. April 2016, 16:13 um 16:13 - Reply

    Die Merkel sollte einen Arzt aufsuchen, der sie in die geschlossene Psychatrie einwest, bevor sie Deutschland noch mehr ruiniert die frau hat Hypoxämischen hirnschaden

  2. Andre Mittwoch, 16. März 2016, 14:49 um 14:49 - Reply

    Ihr seid doch nur neidisch das ihr für die Behandlung eurer Zähne bezahlen müsst. Wenn eure bescheuerten Steuergelder für Waffen, internationale Konzerne oder Pleitebanken ausgegeben werden da haltet ihr euren Mund. Ich weiß auch wie so, weil die Ausländer in der Hierarchie unter euch stehen und die wirklichen Steuergeldverprasser an der Spitze der Nahrungskette in der Gesellschaftshierarchie über euch stehen. Aber so ist das bei nationalistischen, patriotischen, Kapitalismus-liebenden Feiglingen, nach oben kriechen, nach unten treten. Wenn ihr wirklich eine Veränderung auf der Welt wollen würdet müsstet ihr euer primitives Kapitalistisches Zwangstauschwirtschaftssystem und mit ihm den menschenverachtenden Gelddreck abschaffen, da dieser Müll Hauptverantwortlich für alles Leid auf dieser Welt ist, aber Feiglinge wünschen sich lieber einen neuen Führer.

  3. Wahnsinn Dienstag, 2. Februar 2016, 17:32 um 17:32 - Reply

    Schmeißt eure Pässe weg, malt euch schokobraun an und besorgt euch hochwertige Smartphones.

    Dann steht euch die ganze deutsche Soziallandschaft grenzenlos offen.

    Seid kreativ, Neid hilft euch nicht weiter.

  4. Ludwig Mittwoch, 27. Januar 2016, 10:12 um 10:12 - Reply

    In Dänemark nehmen sie den Flüchtlingen das Geld ab und sie so beteiligen an den Kosten.sollten wir auch schleunigst machen.

  5. der Zahnlose Mittwoch, 27. Januar 2016, 8:02 um 8:02 - Reply

    Hört auf zu schimpfen, wählt doch einfach eine alternative Partei!!

  6. Anonymous Mittwoch, 27. Januar 2016, 5:31 um 5:31 - Reply

    Es ist einfach nur noch zum kotzen

  7. Arno Mittwoch, 27. Januar 2016, 2:30 um 2:30 - Reply

    Warum ist hier in Deutschland keiner in der Lage eine
    einzige Frau zu Stoppen bevor es eskaliert. Die Opposition
    sollte endlich ein Misstrauensvotum stellen. Jeder der physich krank ist sollt zum Psychiater , und nicht eine Gefahr für die Mitmenschen bzw Deutschem Volk sein.!!!!!
    Es zählt jeder Tag u keine Wochen o Monate!!!!!!

  8. Wuschi Dienstag, 26. Januar 2016, 21:53 um 21:53 - Reply

    ich bin gegen jegliches Hetzen, egal gegen wen, aber so kann es nicht weiter gehen.
    viele Rentner müssen Jobs annehmen, um mit ihrer knappen rente leben zu können, unsere Kinder finden keinen bezahlbaren Hortplatz mehr, in der schule sind deutsche Kinder benachteiligt, weil die anderen die zeit der Lehrer beanspruchen.
    für Asylanten werden Sozialwohnungen gebaut, warum nicht für arme deutsche?
    es gäbe noch viel aufzuzählen, doch so lange wir Deutschen uns das gefallen lassen, ändert sich nichts.

    Auch die AFD wird nichts ändern, der karren ist im dreck versunken, und keine der jetzige Parteien hat es im kreuz, dem elend ein ende zu setzen.
    Wir alle müssen auf die straße gehen – aber ohne gewalt und hetze – damit die Politiker sehe, dass sie das mit uns nicht machen können.

  9. Leser Dienstag, 26. Januar 2016, 20:54 um 20:54 - Reply

    Na toll,und ich zahle Beitrag..geh für 10. 100er im Monat schaffen…..und meine Füllungen Kosten mir je 70Euro.Zahle bestimmt 80 Euro ein in die Kasse .Und muss mein Medikamente noch zuzahlen…

  10. Nix AOK Dienstag, 26. Januar 2016, 20:26 um 20:26 - Reply

    Tja einfach nicht zur AOK wechseln oder gleich kündigen

  11. Anonymous Dienstag, 26. Januar 2016, 19:47 um 19:47 - Reply

    Einfach die Zahnärzte meiden, die Flüchtlinge kostenlos behandeln. Dann werden Sie schon sehen, wohin sie kommen . Einfach nur a bodenlose Frechheit, dass für die eingenen Bürger kein Geld für medizinische Maßnahmen da ist und alles selbst gezahlt werden muss,wenn man was braucht.

  12. Holger Dienstag, 26. Januar 2016, 19:31 um 19:31 - Reply

    Wenn ich sowas lese bekomme ich eine noch dickere Halskrause,bin selber Frührentner meine Frau erkrankte 2015 an Krebs,folge der Chemo ihr Zahnersatz lockerte sich braucht neuen Zuzahlung für Provisorium 600€ bis jetzt.

  13. Stefan Dienstag, 26. Januar 2016, 18:31 um 18:31 - Reply

    Flüchtlinge sollen stärker an den Kosten beteiligt werden ^^ von dem Taschengeld das letztendlich eh
    der Steuerzahler löhnt ?

  14. Michaela Dienstag, 26. Januar 2016, 17:37 um 17:37 - Reply

    Womit haben wir das verdient das solche Pfeifen Köpfe Regieren dürfen.
    Ich wünschte die AFD gewinnt bei den Wahlen.
    Und dann ändert sich hoffentlich mal was das es hier in Deutschland wieder Berg auf geht.Denn diese Leute da oben sind Definitiv die Falschen zum Regieren., Frau Merkel Sie und Ihre Leute machen mehr mist wie alles andere.
    DANKE FRAU MERKEL DAS WIR DEUTSCHEN IHNEN SO SCHEISS EGAL SIND.

  15. Hakuna Matata Dienstag, 26. Januar 2016, 17:18 um 17:18 - Reply

    Für mich lässt sich nirgendwo aus dem Artikel rauslesen, dass die Kosten übernommen werden.. Ich fasse zusammen: Dass Flüchtlinfe Gesundheitskarten bekommen wurde vorgeschlagen aber nicht allgemein veranlasst. . Wir haben doch alle Gesundheitskarten und trotzdem müssen wir für neue Zähne extra zahlen.. warum sollte das bei denen anders sein? Belege finde ich keine in diesem Text. Fazit: Sehr reißerische, hetztende Überschrift und die meisten glauben einfach ohne zu lesen oder zu verstehen..

    Antwort von Stuttgarter Zeitung:

    …Zuvor hatte unsere Zeitung exklusiv über Befürchtungen von Zahnärzten berichtet, dass durch die Behandlung von Flüchtlingen bald Milliardenkosten für das Gesundheitswesen anfallen könnten. „Bei einem großen Teil der Flüchtlinge besteht Bedarf auf eine umfassende zahnmedizinische Behandlung oder Sanierung der Gebisse“, bestätigte Direktor Knuth Wolf von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg. Das sei mit entsprechenden Kosten verbunden Experten schätzten die Kosten für eine Komplettbehandlung auf rund 10 000 Euro. Quelle: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlinge-im-suedwesten-zahnaerzte-werben-um-vertrauen.8a900f0c-0a48-4478-b2ce-e9bc0fe298e6.html

  16. manuela Dienstag, 26. Januar 2016, 16:59 um 16:59 - Reply

    es ist zum kotzen wenn man liest aber die nächsten wahlen kommen da können sich unsere volksverräter drauf freuen es gibt in deutschland 2,8 mill.kinder die unter der armutsgrenze leben darum sollten die verräter sich mal kümmern.es gibt mill.obdachlose die von der regierung vergessen werden

    AFD

  17. manuela Dienstag, 26. Januar 2016, 16:57 um 16:57 - Reply

    es ist zum kotzen wenn man liest aber die nächsten wahlen kommen da können sich unsere volksverräter drauf freuen es gibt in deutschland 2,8 mill.kinder die unter der armutsgrenze leben darum sollten die verräter sich mal kümmern.es gibt mill.obdachlose die von der regierung vergessen werden ,ich freue mich schon auf die nächsten wahlen

    AFD

  18. Ernst Dienstag, 26. Januar 2016, 14:41 um 14:41 - Reply

    Es ist traurig das Gelder für Flüchtlinge rausgeworfen wird,alles umsonst wir deutschen müssen für alles bezahlen,Zähne kann man sich nicht machen lassen,zu teuer wie man dafür kein Geld hat, Ämter und Krankenkassen bezahlen das auch nicht mehr,warum ist es nicht für uns kostenlos ? Wir zahlen ja dafür ,armes Deutschland

  19. rainer Dienstag, 26. Januar 2016, 14:22 um 14:22 - Reply

    Bodenlose Schweinerei über 1Mill. Deutsche können sich keine Zähne mehr reparieren lassen !
    Man sollte als alter ,echter Deutscher ,Asyl beantragen !damit man wieder zum Arzt gehen kann !

  20. A.l.Bremerhaven Dienstag, 26. Januar 2016, 14:16 um 14:16 - Reply

    Ich brauche auch zahnersatz von merkel?Wir müssen alles bezahlen wie lange noch es reicht.Mit deutschland gehts bergab.Mehr flüchtllinge wo bleiben wir.Es ist nicht mehr mein deutschland.Es muss endlich was passieren.

  21. der Merkelmoser Dienstag, 26. Januar 2016, 12:42 um 12:42 - Reply

    In jedem Baumarkt gibt es Zement zum kaufen, der 20 Kilo Sack für 5€!!!
    So als Provisorium, bis die Entscheidung über das Bleiberecht gefallen ist.

  22. Anonymous Dienstag, 26. Januar 2016, 12:38 um 12:38 - Reply

    Es ist eine bodenlose Frechheit das man den Asylanten alles kostenlos anbietet und wir dafür teuer bezahlen müssen…..es ist schlimm das in ihrem Land Krieg herrscht aber dafür können wir ja nichts…..

  23. Dieter Dienstag, 26. Januar 2016, 12:07 um 12:07 - Reply

    Unser einer zahlt schon jahrelang in die Zahnzusatz-Versicherung ein weil die Kassen nur wenig bezahlen.
    Das darf doch nicht angehen sowas.
    Wann ist endlich mal der Höhepunkt der Dreistigkeit erreicht ?

  24. Alexander Dienstag, 26. Januar 2016, 12:02 um 12:02 - Reply

    Die Regierung kreiert das Problem und das über die Köpfe derer hinweg deren Willen sie representieren sollte. Der Wähler steht als Volldepp da, als unmündig, als Mastvieh.
    Herr Thomas sagt dann auch noch weiter oben das er bitte nicht möchte das solche Fakten publik werden da es die Stimmung anheizen würde. Unter den Teppich kehren, Thomas? Damit es schön so weiter geht, ja? JETZT WACHT ENDLICH MAL AUF! WEHRT EUCH WENN IHR ERNST GENOMMEN WERDEN WOLLT!

  25. Kerstin Dienstag, 26. Januar 2016, 11:52 um 11:52 - Reply

    Das ist unglaublich was hier vorgeht. Uns selbst fehlt das Geld, um unsere Zähne im Alter ordentlich sanieren zu lassen. Müssen auf Kronen usw.lange sparen, obwohl wir jeden Tag schwer arbeiten müssen für unsere Existenz! Und denen soll alles geschenkt werden auf unsere Kosten….versteht sich!!!! ?????
    Was soll das für ein Ende nehmen? Sind wir denn nix mehr wert?

  26. Thomas Dienstag, 26. Januar 2016, 11:06 um 11:06 - Reply

    Danke für Artikel, die durch reißerische Headlines die aufgekochte Stimmung noch weiter hochkochen lassen.

    • R.Schneider Dienstag, 15. März 2016, 23:05 um 23:05 - Reply

      Aber dieses hochsensible Thema muß auch angesprochen werden!!

  27. Olaf Dienstag, 26. Januar 2016, 10:34 um 10:34 - Reply

    Es darf doch nicht sein , daß der Lebensstandard von
    Deutschen in Armut noch meilenweit unter dem der
    Zuwanderer liegt !
    Der pure Wahnsinn regiert dieses Land !

  28. karin Dienstag, 26. Januar 2016, 10:26 um 10:26 - Reply

    ich bin auch absolut gegen so eine Krankenkarte für Asylanten.Ich kann mir meine Zähne auch nicht machen lassen,weil ich das Geld nicht habe.Es reicht…schon lange!!! Es kommen so viele Wirtschaftsflüchtlinge genau aus dem Grund!!! Hier bekommen sie alles für nichts.

  29. Peter Dienstag, 26. Januar 2016, 9:32 um 9:32 - Reply

    Ich zahle mich dumm und Dämlich an Krankenkosten und die Asylanten kommen hier her und räumen die Krankenkassen aus. Das nächste ist Erhöhungen der Krankenkassensätze. Wollen wir wetten.
    Merkel du bist krank im Kopf.

  30. Klaus Petereit Dienstag, 26. Januar 2016, 4:58 um 4:58 - Reply

    Ich schließe mich den beiden vorigen Meinungen an.Es darf keine Gesundheit starte für Flüchtlinge geben,da sich dann viele Deutsche benachteiligt fühlen würden.Wir haben jahrelang in die Sozialwissenschaftlichen eingezahlt,und müssen soviel dazu bezahlen.Das geht nicht,das andere in unser Land kommen,und in fast allen Situationen nun aus dem Vollen schöpfen.Irgendwann werden sich die Deutschen das nicht mehr gefallen lassen.Es ist alles jetzt schon ungerecht genug.

  31. Kurt Meier Montag, 25. Januar 2016, 22:16 um 22:16 - Reply

    Unglaublich ! Zahnersatz für Flüchtlinge und wir zahlen jede zusätzliche Zahnreinigung, Zahnersatz und Inlays etc.gibt es seit Jahrzehnten nicht mehr. Flüchtling von Merkels Gnaden sollte man sein.
    Ähnlich verhält es sich übrigens mit der Sehfähigkeit unserer neuen Fachkräfte.
    Ich frage mich was unsere häufig christlichen Flüchtlingshelfer dabei denken wer das bezahlen soll. Wir sind eine Solidargemeinschaft ! Und wir haben eingezahlt und zahken die Zeche.
    In 10 Jahren haben wir ca. 15 Mio. neue Mitbürger.

  32. Michaela Montag, 25. Januar 2016, 21:10 um 21:10 - Reply

    Ich persönlich finde es nicht ok das Asylanten Krankenkassen Karten bekommen sollen, und dann vielleicht noch auf Staatskosten und auf kosten der Steuerzahler zum Arzt und Zahnarzt gehen können. Wir Deutschen müssen auch Zahlen wenn wir uns die Zähne machen lassen müssen. Es ist verständlich das sie zum Arzt müssen aber nicht auf den kosten der Steuerzahler hier in Deutschland.Frau MERKEL HAT SIE HIER HABEN WOLLEN ALSO KANN UND SOLL SIE FÜR DIESE MENSCHEN ZAHLEN WAS ARZTKOSTEN AN GEHT.

Ihre Meinung ist wichtig!