Auf der wilden Zielgeraden – Bundestagswahl 2017

SPD schlechtestes Resultat seit Gründung

Man muss kein Prophet sein: Sollte die SPD ihr schlechtestes Resultat seit Gründung der Bundesrepublik einfahren, würde Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit ziemlicher Sicherheit die Parteispitze und den Fraktionsvorsitz übernehmen.

Veröffentlicht am Dienstag, 12.09.2017, 16:48 von Uta Schmid

Man kennt das von Mittelstrecken-Läufen. Erst rennen alle brav hintereinander her, dann, auf der Zielgeraden, geht wildes Geschubse und Gerangel los. So ist es auch im Bundestagswahlkampf. FDP und Grüne zum Beispiel befällt plötzlich die Ausschließeritis. Nicht mit euch, sagen die Liberalen zu den Ökos, und die entgegnen, wir auch nicht mit euch, ätschibätschi. Und so geht das munter hin und her wie im Kindergarten, wo die Birte partout nicht mit der Dörte in eine Gruppe will, weil sie die nicht leiden kann. Von der CSU hört man ähnliches gegen die Grünen. Dabei ist Jamaika, also CDU/CSU mit Grünen und FDP, nach den aktuellen Umfragen der wahrscheinlichste aller Wahlausgänge. Miteinander reden werden die vier also müssen, wenn es so kommt, mindestens das.

Der andere derzeit wahrscheinliche Ausgang ist die Große Koalition, für die Kanzlerkandidat Martin Schulz soeben aber vier Bedingungen formuliert hat, von denen er glaubt, dass drei mit der Union nicht kompatibel sind. Sowieso nicht sein scherzhaft gemeinter Vorschlag, dass Angela Merkel unter ihm Vizekanzler werden könne, wenn sie wolle. Selten so gelacht. Es ist noch nicht komplett erforscht, warum sozialdemokratische Kanzlerkandidaten auf der Zielgeraden immer versuchen, mit zweifelhaften Witzen aufzufallen. Siehe Peer Steinbrücks Stinkefinger vor vier Jahren. Vielleicht ist es so eine Art Galgenhumor. Mehr als 40 Prozent der Wähler sind noch unentschlossen. Sie schauen diesem Zieleinlauf zu, lassen sich vielleicht noch beeinflussen. Oder sie wenden sich ganz ab. Die Parteien, die um diese Wähler buhlen, sollten es mit der Beleidigung ihrer Intelligenz nicht übertreiben. Lausitzer Rundschau

Knapp zwei Wochen vor der Wahl zum nächsten Bundestag lohnt sich noch mal der genaue Blick auf die Sitzverteilung. In der Rückbetrachtung scheinen die vier Jahre Große Koalition alternativlos gewesen zu sein. Waren sie aber nicht. SPD, Linke und Grüne haben im Parlament 320 der 630 Sitze. Sie hätten seit Herbst 2013 Deutschland regieren oder während der Legislaturperiode die Kanzlerin mit einem konstruktiven Misstrauensvotum stürzen können. Dass sie beides nicht getan haben, hat vielschichtige Gründe. In erster Linie die außenpolitische Haltung der Linken zu Europa und zur Nato. Wer abseitige Positionen fundamental vertritt, der will offenbar gar nicht regieren. Jedenfalls ist mit dem kein Staat zu machen. Aus Sicht des linken Lagers ist die rot-rot-grüne Mehrheit im 18. Bundestag eine vergebene Gelegenheit.

Vielleicht war diese Chance sogar historisch einmalig. Jedenfalls wird es eine ähnliche Konstellation so schnell nicht wieder geben. Ganz sicher nicht vor 2021. Und bis dahin müsste die Linke auf Bundesebene ihre ideologische Selbstblockade überwinden. Oder die SPD müsste sich mindestens zwei weitere Schritte nach links bewegen. Das liegt im Bereich des Möglichen. Vieles hängt an der Frage, was Kanzlerkandidat Martin Schulz nach dem 24. September macht – und was die SPD mit ihm macht. Im Moment sieht es zumindest so aus, als könnte sich Schulz als SPD-Vorsitzender nur halten, wenn es eine weitere Auflage der Großen Koalition mit ihm als Minister und Vize-Kanzler gäbe. Ob die SPD-Mitglieder da ein weiteres Mal mitmachen würden, darf bezweifelt werden. Am Ende hängt es davon ab, ob das SPD-Ergebnis näher bei 25 oder bei 20 Prozent liegt. Je weniger Prozente, desto geringer die Bereitschaft zum erneuten Zweckbündnis mit der Union.

Man muss kein Prophet sein: Sollte die SPD ihr schlechtestes Resultat seit Gründung der Bundesrepublik einfahren, würde Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit ziemlicher Sicherheit die Parteispitze und den Fraktionsvorsitz übernehmen. Als Oppositionsführerin wäre sie automatisch die SPD-Kanzlerkandidatin 2021. Bis dahin könnten sich die Linken zu einer Machtoption entwickeln. Sahra Wagenknecht ist schon heute mit ihren Forderungen (Ende der sachgrundlosen Befristung bei Arbeitsverträgen, Erhöhung des Mindestlohns, Beschränkung der Leiharbeit, Stabilisierung des Rentenniveaus) nicht weit von Andrea Nahles entfernt. Natürlich würden die Linken der SPD in vier Jahren nicht als Koalitionspartner reichen. Kein Linksbündnis funktioniert ohne die Grünen. Aber wer weiß: Vielleicht haben Cem Özdemir & Co. im Jahr 2021 schon genug von einem Jamaika-Bündnis mit Union und FDP. Westfalen-Blatt

3 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Mittwoch, 13. September 2017, 14:58 um 14:58 - Reply

    Vielleicht sollten Koalitionsmöglichkeiten ja in den Stimmzettel aufgenommen werden.
    (war ein Witz)

  2. Ragnar Röck Mittwoch, 13. September 2017, 11:34 um 11:34 - Reply

    Besser kann man es nicht sagen.

  3. Anonymous Dienstag, 12. September 2017, 23:28 um 23:28 - Reply

    Ist mir egal, die können mich alle mal. Ich wähle die AfD.
    Und wenn man jetzt noch beweisen sollte, dass Alice Weidel der wahrhaftige Teufel ist, wähle ich sie trotzdem.

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