AfD gegen alles und jeden – Außer quatschen nichts gewesen

AfD Politikunfähig

Irgendwie erinnern die Spitzen der Alternative für Deutschland, die sich gerade beharken wie die Kesselflicker, an die Briten Boris Johnson und Nigel Farage. Der prominente Tory und der UKIP-Chef hatten erst laut für den Brexit getrommelt, hatten Hass auf Europa und auf Ausländer geschürt.

Veröffentlicht am Mittwoch, 27.07.2016, 9:03 von BZ-Redaktion

Doch als sich dann tatsächlich eine knappe Mehrheit der Briten für den EU-Austritt entschied, flohen beide erbärmlich vor den bitteren Konsequenzen aus dem Referendum. Die AfD ist zwar an keiner Regierung beteiligt, doch ihr jetziger erbitterter Machtkampf zeigt, dass auch sie im Grunde politikunfähig ist. Sie fordert weiterhin den Austritt aus dem Euro, zugleich bezweifelt sie den Klimawandel und lehnt die Förderung erneuerbarer Energien ab. Vom AfD-Steuermodell würden vor allem Gutverdiener profitieren. Eine staatliche Finanzierung von Alleinerziehenden lehnt die Partei ab. Diese Schein-Alternative möge Deutschland erspart bleiben. Mittelbayerische Zeitung

Die Unbrauchbaren

Passend zum Thema

Die AfD, die sich großmäulig für die letzte Hoffnung Deutschlands hält, zeigt gerade in aller Ausführlichkeit, was sie am besten kann: Führungsstreit, Intrigen, persönlicher Zank, hin und wieder einen Nationalspieler beleidigen. Ansonsten ist sie unbrauchbar. Keine vier Monate sind die Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt her, die der AfD traumhafte Ergebnisse bescherten. Was macht die Partei daraus? Nichts. Entweder sie ist abgetaucht wie in Magdeburg oder sie schreddert sich wie in Stuttgart. Nun sinken sogar erstmals wieder leicht die Umfragewerte. Die AfD bleibt ein Sammelsurium, ein Wirrwarr aus Strömungen und Stimmungen, eine Anhäufung von mehr oder weniger egozentrischen Typen. Die Partei, gerade drei Jahre alt, hat sich noch lange nicht gefunden. Populismus, das kann sie. Aufregung erzeugen, Aufregung in Stimmen verwandeln. Mehr aber auch nicht. Das hat sie gemein mit den britischen Brexitern, die sich gerade vom Acker machen. Frankfurter Rundschau

Die AfD aber bleibt ein unberechenbares Sammelsurium, ein Wirrwarr aus Strömungen und Stimmungen, eine Anhäufung von mehr oder weniger egozentrischen Typen. Die Partei hat sich noch lange nicht gefunden. Populismus, das kann sie. Aufregung erzeugen, Aufregung in Stimmen verwandeln. Mehr aber auch nicht. Nächstes Jahr ist Wahl und Frauke Petry will die AfD in den Bundestag führen. Das – oder besser: sie – wollen ihre innerparteilichen Widersacher verhindern. Bei dem ganzen Klamauk, der gerade losgebrochen ist, geht es genau darum: Petry soll weg. Oder Meuthen. Je nach Blickwinkel. Petry ist Nahkämpferin in eigener Sache. Meuthen unternimmt alles, um den Durchmarsch zu stoppen und die nervige Sächsin zurück ins „Tal der Ahnungslosen“ zu schicken. Das ist alles: Machtkampf, primitiv, brutal, kalt. Sie oder er. Ein Zurück gibt es nicht. Mitteldeutsche Zeitung

AfD-Landeschef nach umstrittenen Twitter-Meldungen angezeigt

Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg ist aufgrund seiner Twitter-Meldungen zum Amoklauf in München angezeigt worden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Ein SPD-Mitglied aus Hameln stellte Strafantrag gegen den AfD-Mann. „Herr Poggenburg hat im Internet nach dem Amoklauf in München von ‚den Merklern und Linksidioten, die Mitverantwortung tragen‘, gesprochen“, teilte der Anzeigeerstatter Fabian Zörkendörfer (SPD) auf seiner Facebook-Seite mit. „Weil hier anscheinend Linke generell beleidigt werden, stelle ich Strafantrag nach Paragraf 185 StGB“ – also Beleidigung.

Bundesweit hatten Poggenburgs öffentliche Statements zum Münchener Amoklauf und den nachfolgenden Anschlägen für Empörung gesorgt. Der AfD-Fraktionschef hatte am Freitagabend, wenige Stunden nach dem Amoklauf mit zehn Toten, getwittert: „Merkel-Einheitspartei: danke für den Terror in Deutschland und Europa!“ Ein Terrorhintergrund wird jedoch längst ausgeschlossen, viel mehr handelte es sich um einen deutsch-iranischen Einzeltäter. Auch zu den darauffolgenden Anschlägen hatte sich Poggenburg geäußert. „Ich wiederhole: ‚Danke‘ an Merkel-Einheitspartei für mehr Mord und Totschlag in Deutschland. Merkel muss weg!“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben hatte Poggenburgs Äußerungen als „widerlich“ und „pietätlos“ bezeichnet. Der CDU-Europaabgeordnete Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt schrieb, Poggenburg sei „der größte Spinner, der in Sachsen-Anhalt zu finden ist“. Auch andere AfD-Abgeordnete hatten mit ihren Äußerungen nach den Anschlägen Wut und Empörung auf sich gezogen. Mitteldeutsche Zeitung

Lucke: Petry hätte definitiv keinen Platz bei Alfa

Früherer AfD-Vorsitzender und jetziger Alfa-Spitzenkandidat kennt Führungsstreit aus eigener Erfahrung – „Keine Kommentare zur AfD“

Der frühere AfD-Gründer und -Vorsitzende Bernd Lucke sieht in seiner neuen Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ Alfa keinen Platz für die aktuelle AfD-Vorsitzende Frauke Petry. Mit Blick auf die tief zerstrittene Führungsebene der AfD sagte Lucke im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Ich möchte keine Kommentare zur AfD abgeben. Aber eines kann ich Ihnen versichern: Frauke Petry hätte definitiv keinen Platz bei Alfa.“

Lucke selbst kennt Streit in der AfD-Führung aus eigener Erfahrung. Nach einem Richtungsstreit zwischen Petry und ihm vor gut einem Jahr war Lucke, damals zusammen mit Petry AfD-Bundessprecher, aus der Partei ausgetreten. Zusammen mit rund 70 Ex-AfD-Mitgliedern hatte Lucke daraufhin die neue Partei Alfa gegründet, die er als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen will.

Auch das Verhältnis der aktuellen AfD-Chefs Frauke Petry und Jörg Meuthen ist geprägt von Rivalitäten und Streit. Zuletzt ging es um die Frage nach dem Umgang mit dem baden-württembergischen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Diesem waren antisemitische Äußerungen vorgeworfen worden. Der Streit hatte zur Spaltung der Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion, deren Vorsitzender Meuthen war, geführt. Petry hatte sich in den Streit der Stuttgarter AfD-Abgeordneten eingeschaltet, was von Meuthen kritisiert worden war. Neue Osnabrücker Zeitung

4 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Leser Donnerstag, 28. Juli 2016, 14:28 um 14:28 - Reply

    the show must go on:
    wo Nazi drauf steht ist auch Nazi drin
    wo Neo drauf steht ist noch besser drin
    wo AFD drauf steht ist am besten drin
    Wählen sie blos nix was sie nicht kennen
    Wählen sie DIE GUTEN
    damit alles immer besser wird

  2. Anonymous Mittwoch, 27. Juli 2016, 14:32 um 14:32 - Reply

    Jetzt nochmal……Der Titel könnte lauten“ Macht die AfD fertig wo ihr könnt. Grossmäulig kommt sie daher ohne Lösungen. Wer hat mir denn grossmäulig erklärt, dass aus Syrien meist gebildete Fachleute einreisen, es sich um kulturelle Bereicherungen handelt und wir das alles schaffen? Wieso muss eine kleine Protestpartei sogleich Lösungen für alles haben? Diese Artikel sind verzweifelte Versuche, Wähler davon abzuhalten, die Afd zu wählen.

  3. Anonymous Mittwoch, 27. Juli 2016, 14:11 um 14:11 - Reply

    Wer hat denn diesen Artikel geschrieben? Der Titel köennt

    • Leser Samstag, 30. Juli 2016, 13:06 um 13:06 - Reply

      Steht jeweils drunter. Von unten nach oben:
      NOZ ( Neue Osnabrücker Zeitung)
      MZ
      MZ
      FR
      Mittelbayrische Zeitung
      Die Überschrift mit dem Schräggedruckten: BZ Redaktion

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