Zukünftiger Bundespräsident Steinmeier seines Amtes unwürdig

Hape Kerkeling als Bundespräsident

Steinmeier: Bundespräsident muss internationaler denken: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) glaubt, dass die internationale Politik künftig stärker die Aufgaben eines Bundespräsidenten bestimmen wird. „Dass ein Bundespräsident international denken muss, ist Teil seiner Verantwortung und nicht neu, aber der Stellenwert wird möglicherweise größer in Zeiten von internationalen Krisen und Konflikten“, sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Veröffentlicht am Montag, 09.01.2017, 14:12 von Tabea Schrader

Der SPD-Politiker ist gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für die Nachfolge von Joachim Gauck als Bundespräsident und soll am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt werden. „Für mich ist es eine große Ehre, für diese Wahl nominiert zu sein, und ich freue mich über die große Unterstützung aus allen Bereichen der Bevölkerung“, sagte Steinmeier. Rheinische Post

Gauland: Unwürdiges Schauspiel bei Vorstellung Steinmeiers

Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe sowie mit Brandenburgs Wahlfrauen- und -männern“ besucht (Zitat aus der Terminankündigung der Landtagsverwaltung). Den zu diesem Termin erschienenen Abgeordneten der AfD-Fraktion, darunter der vom Landtag als Wahlmann für die Bundesversammlung gewählte Fraktionschef Alexander Gauland, wurde der Zutritt verwehrt.

Dazu teilt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland, mit: „Der Brandenburgische Landtag hat heute anlässlich der Vorstellung Frank-Walter Steinmeiers als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ein unwürdiges Schauspiel erlebt. Die SPD verweigerte den AfD-Abgeordneten den Zutritt zu der Veranstaltung, obwohl diese von der Landtagsverwaltung als fraktionsübergreifend angekündigt worden war. Diese Ausgrenzung der AfD ist eine eklatante Verletzung der demokratischen Spielregeln. Es ist erschütternd, dass eine Partei wie die SPD, die über eine stolze demokratische Tradition verfügt, sich auf dieses Niveau begibt.

Vermutlich hat die SPD befürchtet, dass Steinmeier durch kritische Fragen der AfD in Bedrängnis geraten könnte und die schöne Inszenierung im Potsdamer Stadtschloss, zu der auch ein medienwirksamer Empfang durch die ebenfalls der SPD angehörenden Landtagspräsidentin Britta Stark gehörte, Risse bekommen könnte.

Den Wählern zeigt dieser Vorfall erneut, dass die AfD die einzige Alternative zu den undemokratischen Kungelrunden der Altparteien ist. Die AfD steht im Gegensatz zu den etablierten Parteien für das freie Wort und den freien Wettstreit der Kandidaten – auch und gerade, wenn es um das Staatsoberhaupt geht.“ Alternative für Deutschland

NRW-CDU nominiert Hape Kerkeling für Bundespräsidenten-Wahl

Der Entertainer Hape Kerkeling soll die nordrhein-westfälische CDU bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten in der Bundesversammlung am 12. Februar vertreten. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) wird CDU-Landeschef Armin Laschet der Landtagsfraktion am Dienstag die Nominierung Kerkelings vorschlagen.

An der Bundespräsidenten-Wahl in Berlin nehmen 630 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Delegierte aus den 16 Bundesländern teil. Traditionell werden von den Parteien auch Nicht-Politiker wie Schauspieler, Schriftsteller oder Musiker benannt. Laschet und der 52-jährige Kerkeling kennen einander seit Jahren und haben sich bereits gemeinsam in der AIDS-Hilfe engagiert.

Der in Recklinghausen aufgewachsene und in Bonn lebende Komiker soll für die CDU ins Rennen geschickt werden, weil er zu den „vielfältigsten und geistreichsten deutschen Künstlern und Autoren“ gehöre, der mit seinem beeindruckenden Bericht über seine Pilgerreise auf dem Jakobsweg nach Santiago de Compostela eines der mit über drei Millionen auflagenstärksten Bücher verfasst habe, heißt es in der Begründung.

Kerkeling zog sich 2014 aus dem Fernsehen zurück. Er engagiert sich ehrenamtlich unter anderem als Pate der Aktion „Courage – Schule ohne Rassismus“ an der Droste-Hülshoff-Realschule in Dortmund-Kirchlinde. Kerkeling wurde bereits 2007 mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet.

Die CDU will in der Bundesversammlung Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl unterstützen. Joachim Gauck hatte angekündigt, aus Altersgründen für keine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen.

Die NRW-SPD hatte bereits vergangene Woche bekannt gegeben, Prominente wie RAG-Stiftungschef Werner Müller, den Fußball-Liga-Vorsitzenden Reinhard Rauball sowie die Schauspielerinnen Mariele Millowitsch und Renan Demirkan in die Bundesversammlung zu entsenden. Westdeutsche Allgemeine Zeitung

3 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Kritiker Dienstag, 10. Januar 2017, 17:02 um 17:02 - Reply

    SPD-Feigling Steinmeier hatte ein Jahrzehnt Zeit, um die Frage der verweigerten Rücknahme ausreisepflichtiger Bürger vor die UN-Vollversammlung oder den UNO-Sicherheitsrat zu bringen. Er tat es nicht. Es hätte ja die Türkei und die Maghreb-Staaten treffen können.
    Aber nur eine internationale Verurteilung per UNO-Resolution würde diese Länder ächten und erst einmal nichts kosten.
    Tunesien ist kein zivilisiertes Land. Es ist das Reich des Bösen.
    Ein Feigling als Bundespräsident? Lieber nicht!

  2. Gast Dienstag, 10. Januar 2017, 1:19 um 1:19 - Reply

    „Gedankenaustausch mit Wahlmännern“ aber nur mit ausgesuchten, die keine Gefahr darstellen, Gedanken zum Austausch anbieten zu können. Also eine Klatschveranstaltung.
    Nach der Tragödie in der Ukraine und der Rolle des Herrn Steinmeier in dieser Sache, ihn als Staatsoberhaupt zu installieren, könnte als Provokation empfunden werden. Zum Glück lassen sich die meisten Leute hier nicht so leicht provozieren.

  3. Anonymous Montag, 9. Januar 2017, 17:48 um 17:48 - Reply

    Hape Kerkeling ist ein prima Kerl; aber ein Bundespräsident
    sollte ein ernsteres Auftreten haben als er.

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