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De Maizière: Atomisierung der Gesellschaft verhindern Die Organisatoren der Pegida-Demonstrationen kritisiert Thomas de Maizière scharf. „Wenn...

Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger achten Der schreckliche Terror von Paris darf nicht zum Anlass genommen werden, tief in die Freiheits- und Bürgerrechte der Bevölkerung einzugreifen. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt daher eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. Er erinnert daran, dass mit der Ablehnung des letzten Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung...

Fast 70 Prozent der Israelis haben eine positive Einstellung zu Deutschland Die Mehrheit der Israelis hat, ohne deutliche Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen,...

Jan Korte: Geplante Anti-Terror-Maßnahmen sind aktionistisch und kontraproduktiv „Gegen das Ziel, gewaltbereite deutsche Staatsbürger an der Beteiligung...

Reporter ohne Grenzen verurteilt Brandanschlag auf Hamburger Morgenpost Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt den Brandanschlag auf das Verlagsgebäude...

Die SPD muss Ross und Reiter nennen! Skandal oder Kasperltheater? Handfeste Vorwürfe oder bösartige Dreckschleuderei? Taktisch geschickt oder ein politischer Schuss ins eigene Knie? Diese Fragen stellen sich, nachdem zwei moralisch empörte SPD-Landtagsabgeordnete ihrem beschwerten Herzen Luft gemacht und zwei CDU-Kollegen des versuchten Stimmenkaufs vor der Wahl Bodo...

Reaktion auf Terror in Frankreich: Kriminalbeamte fordern schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, Linke warnen vor Schnellschüssen BDK-Vorsitzender Schulz: An der Vorratsdatenspeicherung führt kein Weg vorbei Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger warnte angesichts der nach den Morden in Paris wieder aufgeflammten Debatte um die Vorratsdatenspeicherung...

Wähler, hört die Signale Die CSU schielt nach rechts, die CDU nach links: Die Union beginnt ihren Kampf um die absolute Mehrheit. Das gerade begonnene...

Neue Zielgruppe im Visier Die SPD ist in keiner leichten Situation, und das gleich aus mehreren Gründen. Ihre wichtigsten Vorhaben hat sie nach dem ersten...

Henkel fordert Aufklärung über und Widerstand gegen Auswüchse des Islam Anlässlich der Diskussionen um „Pegida“ erklärte Hans-Olaf Henkel, Abgeordneter für die Alternative für Deutschland im Europäischen Parlament und Stellvertretender Sprecher seiner Partei, dass eine ehrliche Diskussion über die Auswüchse des Islam nur in Deutschland mit einem...