Fake-News: Armutsforscher Christoph Butterwegge bezeichnet den Armuts- und Reichtumsbericht als „verharmlosend“

Fake Armuts- und Reichtumsbericht

Schreibt das sozialdemokratisch geführte Arbeitsministerium etwas besonders Kritisches in den Bericht, streicht es das Kanzleramt gern wieder raus. Trotz alledem finden sich in der endgültigen Version immer noch genügend Erkenntnisse, die aufrütteln. Besonders erschreckend ist der Befund, dass der Aufstieg aus schlechter gestellten sozialen Schichten heute vielfach schwieriger ist als in vergangenen Jahrzehnten. Es ist Teil der DNA einer sozialen Marktwirtschaft, dass die Chancengleichheit möglichst groß sein muss. Klar ist: Die nächste Bundesregierung hat viel Arbeit. Mitteldeutsche Zeitung

Veröffentlicht am Montag, 17.04.2017, 16:40 von Magnus Hoffestett

Es ist ein Problem, dass Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen 2015 real weniger verdient haben als Mitte der 90er-Jahre. Selbst wenn es ein regelrechtes Jobwunder in der Bundesrepublik gibt, ist es auch nicht in Ordnung, dass die obersten zehn Prozent der Reichen über mehr als 60 Prozent des Nettovermögens verfügen. Und dass sie ihren Reichtum zum Beispiel dadurch vergrößern, dass Einkünfte aus Kapitalerträgen geringer versteuert werden als Arbeitseinkommen. Das ist ungerecht. Wer wirklich etwas gegen Armut tun will, muss aber vor allem für Chancengerechtigkeit im Bildungswesen sorgen. Dafür, dass es in der Schule und bei der Bewerbung keine Rolle spielt, ob jemand Elias, Marie, Mahmud oder Fatima heißt. Straubinger Tagblatt

Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung sollte laut Bundestagsbeschluss »in der Mitte« der Legislaturperiode erscheinen. Dass es nun deren Ende geworden ist, ist dem Gezerre und Gewürge zu verdanken, das um ihn veranstaltet wurde. Das Resultat ist im Inhalt alarmierend und in der Darreichung erbärmlich: Wo eine Binsenweisheit wie diejenige verdünnt werden muss, dass Reiche mehr Einfluss haben als Arme, wundert es niemand, dass eine etwas komplexere Erkenntnis nicht wahr sein darf: Gerechtere Verteilung schafft Wachstum, weil Kleinverdiener ihr Geld ausgeben, statt es an die Börse zu tragen oder in Steuerparadiesen zu horten. Fast staunt man, dass kein Weg gefunden wurde, ein weiteres Faktum wegzueditieren: dass die unteren 40 Prozent seit 20 Jahren an Kaufkraft verlieren, während Gutverdiener und Vermögende profitieren.

Das Gehabe der Regierung um diesen Bericht ist dermaßen peinlich, dass ihr selbst der »Focus« am Tag seines Erscheinens einen Kommentar des linken Armutsforschers Christoph Butterwegge um die Ohren haut. Viel mehr ist dazu kaum zu sagen – außer vielleicht Folgendes: Es mag sein, dass die SPD mit dem Mindestlohn die Spaltung nun ein wenig gebremst hat. Doch das Entstehen eines breiten Niedriglohnsektors bei zeitgleicher Eskalation privaten Reichtums war keine Nebenwirkung einstiger sozialdemokratischer Regierungspolitik, sondern deren mehr oder minder offen erklärtes Ziel. neues deutschland

Fake-News im Armuts- und Reichtumsbericht

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Armuts- und Reichtumsbericht als „verharmlosend“ kritisiert. Die große Koalition nehme die „Finanznöte vieler Familien“ einfach nicht ernst, schreibt der Politologe in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau (FR) vom 13. April. Wenn es in dem Report heiße, „nur wenige Kinder in Deutschland leiden unter erheblichen materiellen Entbehrungen“, geht das Butterwegge zufolge an der Realität vorbei.

Die Koalition habe zwar den Regelbedarf von Arbeitslosengeld-II-Beziehern sowie Schulkindern und Jugendlichen im Hartz-IV-Bezug zum 1. Januar 2017 leicht erhöht. Kinder unter sechs Jahren gingen dabei aber leer aus, schreibt Butterwegge.

Auch auf die wachsende Altersarmut, „eines der drängendsten Probleme“, habe die Regierung keine Antwort. Die im Koalitionsvertrag angekündigte „solidarische Lebensleistungsrente“ für Menschen, die jahrzehntelang versicherungspflichtig beschäftigt waren, aber keine Altersrente oberhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen, habe die Koalition nicht umgesetzt. Die Angst vor Armut im Alter, die selbst viele Angehörige der Mittelschicht umtreibe, biete einen günstigen Nährboden für die rechtspopulistische Agitation der AfD, warnt Butterwegge.

Ebenfalls in einem Gastbeitrag für die FR kritisiert Dierk Hirschel, Chefökonom der Gewerkschaft Verdi, dass die deutsche Gesellschaft „in den letzten Jahrzehnten sozial undurchlässiger geworden“ sei, wie es auch der Armutsbericht der Bundesregierung feststellt. Schulischer, beruflicher und finanzieller Erfolg dürften nicht weiter vom Elternhaus abhängen, fordert Hirschel. „Für eine sozial gerechtere Gesellschaft brauchen wir mehr gute und tariflich entlohnte Arbeit, mehr soziale Sicherheit und mehr Steuergerechtigkeit.“ Frankfurter Rundschau

Kinderarmut in Deutschland 2016 weiter gestiegen

Jugendforscher Hurrelmann: Kinder außerhalb der Familien fördern

In Deutschland sind mehr als zwei Millionen Minderjährige auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Das geht aus neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, aus denen die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert. Ende 2016 lebten demnach 2003 805 Unter-18-Jährige in Bedarfsgemeinschaften, sprich in Familien, die Hartz IV beziehen. Trotz des anhaltenden Wirtschafts-Aufschwungs waren das 3,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Quote der Kinder und Jugendlichen in der Grundsicherung stieg bundesweit von 13,6 auf 14,1 Prozent. In NRW fiel der neuerliche Anstieg der Kinderarmut mit 3,8 Prozent auf 564000 noch deutlicher aus. Die höchste Hilfe- oder Armutsquote gab es Ende 2016 in Gelsenkirchen, dort leben mittlerweile vier von zehn Kindern (39,6 Prozent) in Hartz-IV-Haushalten. Die jüngste Entwicklung hängt laut Bundesagentur für Arbeit in NRW eng mit der Zuwanderung zusammen, denn für den Anstieg sorgten vor allem mehr ausländische Kinder in der Grundsicherung, darunter viele Flüchtlinge. Doch auch die Langzeitarbeitslosigkeit halte viele Kinder dauerhaft in der Grundsicherung.

Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann kritisierte, dass bisher „fast alle Hilfsprogramme auf die Eltern und nur ganz wenige direkt auf die Kinder“ zielten. „Das ist der große Konstruktionsfehler“, sagte er der WAZ. Er sprach sich dafür aus, dass der Staat die Kinder außerhalb ihrer Familien fördert, damit der in vielen Hartz-IV-Familien niedrige Bildungsstand der Eltern nicht weitergegeben werde. Zwar tue man vielen engagierten Eltern damit Unrecht. „Wir wissen aber auch, dass die oberen 20 Prozent der Gesellschaft zu 80 Prozent wollen, dass ihre Kinder Abitur machen, von den unteren 20 Prozent wollen das nur 20 Prozent“, sagte er der WAZ. Man müsse die Eltern motivieren, ihre Kinder dabei zu unterstützen, einen höheren Bildungsabschluss zu erzielen als sie selbst. Das sei „pädagogisch höchst anspruchsvoll“. Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Randnotiz

Die Regierung hat im vergangenen Jahr knapp 22 Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgegeben. Auch für das laufende Jahr plant Finanzminister Schäuble einen ähnlich hohen Betrag ein. Quelle: Welt

9 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Montag, 17. April 2017, 19:33 um 19:33 - Reply

    Auf dem Heimweg vom Osterfeuer ist ein Wittener von fünf jungen Männern überfallen worden. Unter ihren Schlägen und Tritten brach sein Arm.

    Für einen 41-jährigen Wittener endete der Osterfeuer-Besuch dramatisch. Auf dem Heimweg vom WTV-Platz am Sonnenschein wurde er auf der Sandstraße von einer Gruppe junger Männer niedergeschlagen und brach sich dabei den Arm.

    Seine Freundin war schon mit dem Taxi vorausgefahren, er selbst machte sich in der Nacht zu Sonntag (15./16.4.) allein auf den Rückweg. „Wir wohnen am Crengeldanz, das ist fast um die Ecke“, erzählt er. Drei etwa 17- bis 20-Jährige seien ihm dann entgegen gekommen. Im Vorbeigehen hätten sie kurz „Ey“ gerufen, er habe ebenso kurz geantwortet.
    Opfer hört den Schlagstock klacken – Frauen helfen

    Dann habe er aus dem Augenwinkel zwei weitere Personen auf sich zukommen sehen. „Ich habe nur noch das Klacken eines Schlagstocks gehört. Kurz darauf lag ich am Boden. Sie schlugen und traten auf mich ein“, erzählt der Mann. Er habe sich die Arme über den Kopf gehalten, um ihn zu schützen. „Mein Glück war, dass plötzlich zwei junge Frauen auftauchten, die sich einmischten. Eine brach sich dabei den Finger“, erinnert sich der Lagerarbeiter.

    Die Angreifer hätten südländisch ausgesehen.

  2. Anonymous Montag, 17. April 2017, 19:09 um 19:09 - Reply

    Es ist die Ruhe vor dem nächsten Ansturm. Die Asylkrise ist nicht vorbei, sie holt nur Luft. Die illegalen Einreisen über Libyen, das Mittelmeer und Italien haben sich im ersten Quartal 2017 um 70 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht, die illegalen Übertritte über die deutsch-schweizerische Grenze mehr als verdreifacht.

    Während Unionspolitiker im Wahlkampfmodus die Bürger mit vage angekündigten Grenzkontrollen ruhigstellen wollen, bereitet sich über den „Familiennachzug“ die formallegale Potenzierung der bisher erfolgten illegalen Einwanderung vor.

    105.000 Familiennachzugsvisa sind laut Städte- und Gemeindebund allein im Jahr 2016 ausgestellt worden. 267.500 als Syrer Eingereiste haben bereits jetzt Rechtsanspruch auf Familiennachzug, teilt ein interner Bericht der Bundesregierung mit; für sie gelte die vorübergehende Aussetzung für „subsidiär Schutzberechtigte“ nicht.
    Neues lukratives Geschäftsfeld für das Schleppergewerbe

    Im Schnitt werde jeder Berechtigte einen Angehörigen nachholen, beschwichtigt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), von Hofmedien wie Spiegel Online eifrig weitergegeben: Das seien ja viel weniger als die ursprünglich einmal erwartete halbe Million. Auch wenn der Rechtsanspruch nur für die „Kernfamilie“ gelten soll, mag man das schon wegen deren Kinderreichtum kaum glauben.

    Wie sollen auch, in Anbetracht der vielen ohne Papiere eingereisten „Syrer“, der unübersichtlichen Verhältnisse in den Herkunftsländern und der Leichtigkeit, mit der gefälschte Papiere zu beschaffen sind, die zuständigen Konsulate das sinnvoll überprüfen? Für das Schleppergewerbe eröffnet sich mit der Einschleusung von Schein-Familienangehörigen ein neues lukratives Geschäftsfeld.
    Wir dürften rasch über Millionen von Zuzügler reden

    Dies erst recht, wenn im nächsten Frühjahr die Aussetzung des Familiennachzugs für Asyl-Immigranten mit „subsidiärem Schutz“ ausläuft. Dann dürften wir rasch über Millionen reden, die allein aufgrund der bisherigen illegalen Asylzuwanderung Anspruch auf zusätzlichen Zuzug haben. In der Asylstatistik tauchen diese Folge-Einwanderer gar nicht erst auf; das Bamf verweist auf seinen „Migrationsbericht“. In den Sozialsystemen und den Hartz-IV-Statistiken werden die Spuren dafür um so markanter ausfallen.

    Kirchen und sonstige Asyl- und Einwanderungslobbyisten fordern die Nichtverlängerung der Ausnahmeregelung aus dem März 2016. Die von der AfD verfolgten Unionsparteien basteln sich daraus gerade ein Wahlkampfthema: Das Eintreten für eine Fortschreibung taugt für treffliche Scheingefechte mit Grünen und Linken, die aus Prinzip jede Zuwanderungsbeschränkung verteufeln.
    Der Bürger soll nicht merken, wie ihm geschieht

    Doch auch die Union hat nicht im Sinn, die Folgezuwanderung zu unterbinden. Es gehe darum, daß Familiennachzüge „auf ein Maß begrenzt werden, das die gesellschaftliche Akzeptanz nicht übersteigt und die Integrationsfähigkeit nicht überfordert“, doziert Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU). Im Klartext: Es sollen halt nicht alle auf einmal kommen, sondern so dosiert, daß die Bürger nicht aufmucken und nicht merken, wie ihnen geschieht.

    Das Notprogramm der „Ausnahmeregeln“ ist dabei nur ein weiteres Symptom von Kontrollaufgabe und Staatsversagen. Statt vom Interesse des Gemeinwesens her zu denken, verschanzen sich die politisch Verantwortlichen hinter internationalem Recht, das ihnen angeblich keine Wahl lasse.
    „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ als Quartiermacher

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof instrumentalisieren das „Kindeswohl“, um den Familiennachzug zum Instrument der Massenzuwanderung zu machen: Nicht nur Kinder, auch Eltern müssen nachgeholt werden dürfen, um Familien zusammenzuführen – natürlich nicht in der Heimat, sondern im Aufnahmeland.

    Das öffnet dem Mißbrauch Tür und Tor. Daß auf die meisten „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ allenfalls das Attribut „unbegleitet“ zutrifft, ist so bekannt wie tatenlos hingenommen. Überprüft wird kaum, was die unter dieser Fahne Einreisenden, fast ausschließlich junge Männer, über ihr Alter behaupten; wo Stichproben gemacht werden, stimmt nur ein Bruchteil der Angaben.

    Man kann nur spekulieren, wie viele „unbegleitete Minderjährige“ lediglich als Quartiermacher für nachzuholende „Eltern“ und „Geschwister“ vorgeschickt worden sind. Mit Sicherheit sind es nicht wenige. Niedersachsens CDU-Fraktionschef Björn Thümler spricht von einem „Geschäftsmodell“ und fordert mehr Alterskontrollen. Nicht nur die Landesregierung in Hannover lehnt das ab und bürdet die immensen Zusatzkosten lieber den Steuerzahlern auf.
    Generelle Infragestellung von Familiennachzug und Asylsystem

    Was die Staatsräson verlangt, liegt auf der Hand: Nicht Ausnahmeregeln hier und Kurieren an Symptomen da, sondern die generelle Infragestellung von Familiennachzug und Asylsystem. Kein Staat kann durch abstrakte Rechtsnormen zur Selbstauflösung in einem Tsunami scheinlegaler Immigration gezwungen werden.

    Wer den Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz genießt, hat nur ein temporäres Aufenthaltsrecht. Familienzusammenführung kann auch an einem sicheren Ort in der Region geschehen. Familiennachzug nach Deutschland zielt darauf ab, aus vorübergehendem Aufenthalt einen permanenten zu machen und Zuwanderung demographisch zu verfestigen und zu vervielfachen.
    Deutschland hat sich bereits drastisch verändert

    Deutschland hat sich bereits verändert, und zwar drastisch. Der dramatische Anstieg der Terrorgefahr, von Kriminalität, Alltagsunsicherheit und sexuellen Übergriffen läßt sich nicht mehr vollständig aus den Statistiken herausmanipulieren. Mag sein, daß Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sich immer noch darüber freut.

    Den Bürgern wird es zunehmend unheimlich im eigenen Land. Wenn sie bemerken, wie gründlich Deutschland durch die mutwillig in Gang gesetzte muslimische Masseneinwanderung umgekrempelt wird, könnte es schon zu spät sein.

  3. Anonymous Montag, 17. April 2017, 18:57 um 18:57 - Reply

    Die von der Verdi sollen mal ganz die Klappe halten, die haben nicht mal dafür gesorgt, dass Hartz4ler den läppischen Mindestlohn auch bekommen müssen, wenn sie neu in Arbeit kommen. Da gibt es immer noch Regelungen, die es erlauben, dass vorübergehend über einen Zeitraum von Monaten erst mal tiefer angesetzt werden darf.

  4. Anonymous Montag, 17. April 2017, 18:56 um 18:56 - Reply

    Jeder Asylant ist ein Verbrechen an unseren Obdachlosen und Bedürftigen.
    Merkel hat das Wohl fremder Menschen über die Fürsorge für die eigene Bevölkerung gestellt.
    Ein Asylant kostet übrigens ein vielfaches Mehr als ein deutscher in Not!

    • Anonymous Montag, 17. April 2017, 19:00 um 19:00 - Reply

      Ja, ein Internatsaufenthalt für ein Kind aus armem Elternhaus wäre günstiger.

    • Anonymous Montag, 17. April 2017, 19:05 um 19:05 - Reply

      Sie ist eben andauernd weltweit als Krisenmanagerin unterwegs. Da hat man keine Zeit sich um den Kleinkram zu kümmern der die heimische Bevölkerung betrifft. Das reicht ja wenn die einen wählen.

  5. Anonymous Montag, 17. April 2017, 18:38 um 18:38 - Reply

    Ja was denn jetzt Herr Hurrelmann? Ist es ein Konstruktionsfehler dass Hilfsangebote auf die Eltern Zielen, oder muss man Eltern motivieren ihre Kinder darin zu unterstützen, einen höheren Bildungsabschluss zu erzielen als sie selbst?
    Welche pädagogisch höchst anspruchsvolle Motivation schwebt ihnen denn da vor?

    • Anonymous Montag, 17. April 2017, 18:49 um 18:49 - Reply

      Vielleicht Hartz4-Sanktionen (da wird ja auch von Motivation gesprochen), wenn die Kinder keine guten bis sehr guten schulischen Leistungen erbringen.

  6. Montag Montag, 17. April 2017, 18:26 um 18:26 - Reply

    Ja, Herr Butterwege, da haben wir endlich ein schlagkräftiges Argument gegen die zunehmende Armut in der Bevölkerung. Die Angst vor Armut im Alter bietet einen günstigen Nährboden für die rechtspopulistische Agitation der AfD. Das müsste doch wirken, wenn sonst nichts ankommt.

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