Deutschlandweit seit Januar bereits eine Million Asylbewerber registriert

Zugang sprengt alle Prognosen! – Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen

Gauland: Diese Million Flüchtlinge gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland.

Veröffentlicht am Freitag, 11.12.2015, 9:36 von Gudrun Wittholz

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller erneuerte angesichts von einer Million in den Erstaufnahmeeinrichtungen registrierter Asylbewerber in diesem Jahr ihre Forderung nach der Einführung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. Müller: „Von Januar bis heute sind eine Million Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer im sogenannten EASY-System registriert und anschließend untergebracht worden. Allein im November waren es über 200.000 neu registrierte Asylbewerber. Wir brauchen nun dringender denn je eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, denn Deutschland kann diese Zugänge dauerhaft nicht länger schultern.“

Das EASY-System ist eine IT-Anwendung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer. Die Asylbegehrenden werden damit auf die einzelnen Bundesländer verteilt. Dies erfolgt unter Anwendung des sogenannten ‚Königsteiner Schlüssels�. „Eine Million EASY-Registrierungen bedeuten für Bayern rund 153.000 Asylbewerber. 153.000 Asylbewerber, die wir in unseren bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen aufnehmen, medizinisch untersuchen, versorgen und unterbringen müssen. Das sind mehr Menschen, als beispielsweise in Heidelberg leben“, so die Ministerin weiter.

Neben der Ausweitung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften steht für Bayern auch weiterhin die Beschleunigung der Asylverfahren im Mittelpunkt der kurzfristigen Bemühungen. Dies gilt insbesondere für Asylbewerber, die kaum eine Bleibeperspektive haben. Dazu gehören auch die Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten. Bayern hat bereits im September die beiden Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen (AREs) in Bamberg und Manching in Betrieb genommen, deren Kapazitäten seit dem sukzessive ausgebaut werden.

So ist es zunehmend möglich, auch vor Inbetriebnahme der AREs eingereiste Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten in die AREs zu verlegen. „Da dort alle Behörden auf einem Gelände Hand in Hand arbeiten, sichert dies einen schnellen Abschluss der Asylverfahren. Das ist auch im Interesse der Asylbewerber“, so Müller. Eine Beschleunigung der Asylverfahren sei aber nicht erreichbar ohne eine weitere deutliche Steigerung der Effizienz des BAMF, so Müller abschließend. Mitteilungen Bayerische Staatsregierung

Gauland: Ein trauriger Rekord

Zur Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Noch vor Jahresende ist die Eine-Million-Marke an Asylbewerbern in Deutschland geknackt. Ein schauriger Rekord, denn er offenbart die absolute Unfähigkeit von Frau Merkel, mit dieser brandgefährlichen Krise umzugehen.

Sie hat es weder geschafft, die deutschen Landesgrenzen zu sichern, noch die völlig verfehlte Anreizsituation, die zum Problem für ganz Europa geworden ist, abzustellen. Nach Deutschland kommt noch immer jeder, der mag.

Das stellt eine nicht mehr tragbare Belastung dar, denn unter dieser Million an Zuwanderern befinden sich mitnichten ausschließlich Kriegsflüchtlinge. Die Mehrheit dieser Menschen sind Wirtschaftsmigranten, die sich ein besseres Leben in Deutschland erhoffen, aber meist nur sehr schwer in den Arbeitsmarkt integrierbar sind, da sie kaum Qualifikationen oder Sprachkenntnisse mitbringen.

Noch schlimmer: Diese Million gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland. Der Familiennachzug, die vermeintlichen Erfolgsmeldungen derer, die in Deutschland angekommen sind und das nächste Frühjahr werden weitere Millionen nach Deutschland bringen, wenn Frau Merkel es immer noch nicht für nötig hält, die Grenzen zu sichern.

Dabei ist die eine Million bereits zu viel. Wir müssen endlich zu einer kontrollierten Zuwanderung kommen, die in der Praxis auch funktioniert. Merkel hat bisher noch keinen einzigen Schritt in diese Richtung unternommen.“ Alternative für Deutschland

Frau Dreyer liefert keine überprüfbaren Zahlen bei Flüchtlingszahlen

Anlässlich der Weigerung der SPD-geführten Landes-Regierung, exakte Zahlen in der Flüchtlings-Frage für Rheinland-Pfalz zu bekannt zu machen, erklärt der integrations-politische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel: „Die Landesregierung möchte sich – wieder einmal – für die Selbstverständlichkeit feiern lassen, Flüchtlinge gemäß den Vorgaben des Königssteiner Schlüssels aufzunehmen. Dabei hatte sie monatelang ihr Soll verfehlt und sich unsolidarisch gegenüber anderen Bundesländern gezeigt.

Sie möchte offensichtlich davon ablenken, dass die genannten Zahlen keineswegs nachvollziehbar sind: Nach Angaben der Landesregierung kommen ca. 3 500 Asylsuchende pro Woche in Rheinland-Pfalz an. Bis zu 1 600 werden an die Kommunen weitergeleitet. Bleibt eine Differenz von 1 900 Personen. Würden die alle in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, wären diese übervoll. Tatsächlich soll es aber nach aktuellen Angaben noch freie Plätze geben.

Was passiert also mit diesen rund 2 000 Menschen jede Woche? Gehen sie verloren? Wir werden hierzu die Landesregierung in einer parlamentarischen Anfrage befragen.“ cdu-fraktion-rlp.de

1 Meinung bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Bodo Matern Dienstag, 22. Dezember 2015, 9:41 um 9:41 - Reply

    Die „Zuwanderung“ bereichert in der Tat.
    Es fragt sich nur, wen.

    Sehen wir uns doch mal an, wem!
    Und dabei stoßen wir reinzufällig auf die gleiche Mischpoke, die am lautesten die Verausländerungstrommel rührt.
    Den Sozial-Industriellen Komplex!

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