Aslybetrüger durch Gutmenschen finanzieren lassen

Sozialbetrug durch Asylbewerber verhindern

Während unsere Bundesregierung heimische Hartz IV Bezieher am langen Arm verhungern lässt, für jedes noch so kleines Vergehen die Leistungen kürzt damit man bei der Tafel anstehen oder in Einkaufspassagen um Geld betteln muss, kassieren Flüchtlinge bis zu 12 mal den Regelsatz. Also etwas mehr als 4.000.-€. Das es so vielen kriminellen Scheinflüchtlingen überhaupt möglich ist das deutsche Sozialsystem zu schröpfen ist liegt auch an dem Umstand, dass Flüchtlingshelfer als Schleuser fungierten und Menschen ohne Identitätsfeststellung nach Deutschland schleusten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in einer Handreichung für Flüchtlingshelfer linke Solidarität mit Flüchtlingen als extremistisch klar erkannt.

Veröffentlicht am Mittwoch, 04.01.2017, 10:30 von Tabea Schrader

In der Region Braunschweig haben Asylbewerber in mehr als 300 Fällen Sozialbetrug begangen und einen Schaden von mehreren Millionen Euro verursacht. Die Migranten hatten sich mehrere Identitäten zugelegt und in verschiedenen Kommunen mehrfach Asylbewerberleistung abkassiert, ermittelte eine Sonderkommission.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Durch Merkels Asyl-Chaos reiste eine große Zahl Asylbewerber nach Deutschland ein, die nicht ordnungsgemäß mit Fingerabdruck und eindeutiger Identität registriert wurden. Diesen Umstand nutzen nicht nur islamistische Terroristen aus, sondern auch Sozialbetrüger. Nun muss die Bundesregierung endlich handeln, damit nicht nur die Sicherheit der Bürger gewährleistet bleibt, sondern auch der soziale Frieden.

Die AfD-Fraktion fordert Bund und Freistaat auf, auch den letzten Asylbewerber ohne Fingerabdruck auf seine zweifelsfreie Identität zu überprüfen. Weiterhin muss sichergestellt werden, dass alle mit Ausländern befassten Behörden bundesweit ihre Daten vergleichen können, um weiteren Sozialbetrug aufdecken zu können. Wie viele derartige Fälle bereits in Sachsen auftraten, werden wir in einer Kleinen Anfrage ermitteln.“ AfD

Toepffer: Hundertfacher Sozialbetrug durch Asylbewerber in Niedersachsen muss restlos aufgeklärt und geahndet werden

Angesichts der mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landesaufnahmestelle Braunschweig kritisiert der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer die rot-grüne Landesregierung: „Der massenhafte Betrug ist dadurch begünstigt worden, dass die Landesaufnahmestellen von Rot-Grün während des großen Flüchtlingszustroms allein gelassen wurden. Erkennungsdienstliche Standardverfahren, mit denen sich die nun bekannt gewordenen Fälle leicht hätten verhindern lassen, wurden kurzer Hand ausgesetzt, weil die Landesregierung nicht ausreichend Personal zur Verfügung stellte.“ Toepffer erinnert daran, dass die CDU-Fraktion 2015 mehrfach zusätzliche Kapazitäten bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen gefordert hatte, beispielsweise durch die Abordnung von Beamten aus anderen Landesbehörden.

Toepffer fordert nun eine restlose Aufklärung und Ahndung der Betrugsfälle. „Ich halte es für ein völlig falsches Signal, wenn die zuständige Staatsanwaltschaft umgehend prognostiziert, es werde schwierig, die Täter vor Gericht zu stellen.“ Nach Ansicht des CDU-Fraktionsvizes müssten sämtliche Beschuldigte zur europaweiten Fahndung ausgeschrieben werden. „Gegen massenhaften Sozialbetrug mit Millionenschaden muss mit aller Härte vorgegangen werden. Verurteilungen sind in diesen Fällen auch deshalb unverzichtbar, um eine zügige Abschiebung herbeiführen zu können. Außerdem müssen Sozial- und Sicherheitsbehörden untereinander besser vernetzt werden, damit sich Fälle von dieser Dimension nicht wiederholen können.“ CDU Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Meuthen: Asylbetrug konsequent ahnden, Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen

Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen: „Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in Deutschland so viele Migranten einen Asylantrag wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Dabei sagt die Zahl der Antragsteller noch nicht einmal etwas über die um ein Vielfaches höhere Gesamtzahl der Einreisenden aus. Wenn im vergangenen Jahr mehr als 600.000 Asylanträge gestellt wurden, ist davon auszugehen, dass die Gesamtzahl der Einreisen die Grenze zur Million deutlich überschritten hat.

Dass die Behörden nach wie vor hoffnungslos überfordert sind, beweist nicht nur das anhaltende Chaos bei der Registrierung, der immer noch viel zu langen Bearbeitungszeit der Anträge und die dramatisch hohe Dunkelziffer der illegalen Migranten in Deutschland.

Vor allem der systematische Asylbetrug ist besorgniserregend und wird zunehmend zu einer Belastung für die Länderhaushalte. Es häufen sich mittlerweile in fast allen Bundesländern die Fälle, bei denen Migranten sich mit bis zu zwölf Identitäten soziale Leistungen ergaunern. Dabei entsteht ein Millionenschaden für den deutschen Steuerzahler: Kriminelle männliche Migranten haben im Schnitt drei bis vier Identitäten und verursachen dem Steuerzahler einen Schaden von fünf bis zehntausend Euro pro Person.

Eine weitere dramatische Gefahr stellt die systematische Einschleusung von unbegleiteten Jugendlichen nach Deutschland für unsere Sozialsysteme dar. Sobald die Jugendlichen als Flüchtlinge anerkannt wurden, dürfen ihre Familienangehörigen in den meisten Fällen nachziehen. Damit erhöhen sich die Sozialkosten meist um den Faktor fünf bis acht. Einmal abgesehen von der Terrorgefahr, stellt das eine auf Dauer nicht tragbare Belastung für unser Sozialsystem dar und ist gefährlicher sozialer Sprengstoff.

Vor diesem Hintergrund wird Frau Merkels ‚Wir schaffen das‘ endgültig zur Farce. Die Behörden haben unter ihrer Anweisung dank der offenen Grenzen und der mangelhaften Registrierung dem Sozialbetrug Tor und Tür geöffnet. Jetzt wird es immer schwieriger, den Tätern habhaft zu werden.

Dabei ist die Lösung denkbar einfach: Die Bundesregierung muss endlich die Grenzen wirksam sichern, nicht Bleibeberechtigte konsequent abschieben, die Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge auf das unabdingbare Minimum kürzen. So entfällt die Anreizsituation für Betrüger und die enormen Belastungen für die Landeshaushalte würden gesenkt.“ Alternative für Deutschland

10 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Hans Dienstag, 12. September 2017, 1:30 um 1:30 - Reply

    Ihr alle gut Menschen ich hoffe das eure Asylanten euch in den Arsch Ficken! es vergeht keine Woche wo es Übergriffe auf Frauen bei uns gib,wo sie Frauen zu dritt Vergewaltigen wollen,oder an gehen ! sollen die Gutmenschen Frauen ihre Beine breit machen, dann müssten sie keine anderen Frauen Vergewaltigen! nur zu ihr immer Merkel Wählen ! ich hoffe das es auch mal Kinder von Politikern trifft die ihre Kinder Vergewaltigen, oder mit dem Messer an gehen ! ist ja jetzt Mode von den Asylanten,auch gegen Polizisten ,und diese dürfen sich nicht mal wehren man so etwas gibt es nur in Deutschland ,in Amerika haben sie wenigstens das Recht sich zu wehren !dieser Drecks Staat verheimlicht alles, wenn es um Übergriffe von Asylanten geht !und in jeder Sendung die AFD angehen, aber diese Partei hat Recht,auch volle Rente nach 45 Jahren Arbeit ist richtig ! die Ärsche wo erst mit 30 Jahren das Arbeiten anfangen, sollen auch länger Arbeiten,ich habe mit 15 Jahren angefangen!!! und wenn einer auf den Bau Arbeitet soll die dieser mit einer Gehilfe bis 70 Arbeiten !!! solche aussagen können nur dumme Politiker Ärsche machen ,diese wo in ihren leben noch nie Körperliche Arbeit geleistet haben,diese können nur ihre Diäten erhöhen da sind sich alle einig !!!!sollten doch auch mal in die Rentenkasse bezahlen,es ist leicht vom Volk zu leben!!!!
    so das hat nur ein kleiner dummer Arbeiter geschrieben!!!

  2. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 17:35 um 17:35 - Reply

    Also handelt es sich um multiple Persönlichkeiten.
    Toll, die können ja miteinander jeden Tag Parties schmeißen.

  3. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:58 um 13:58 - Reply

    Es gibt also weniger Asylbewerber als registriert sind, unter den Registrierten? Es werden für mehr Asylbewerber Leistungen gezahlt, als vorhanden sind?
    Oder nur Taschengeld?
    Kann ich mir auch mal Taschengeld abholen? Was muss ich denn dabei haben?

  4. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:51 um 13:51 - Reply

    Wie sieht denn so eine typische zugelegte Identität aus?
    Ist das so etwas wie eine Ausweiskarte?

  5. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:48 um 13:48 - Reply

    Ich meine die Unterbringungseinrichtungen sind da auch mal gefragt, wie das denn geht.

  6. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:33 um 13:33 - Reply

    Europaweite Fahndung, von mir aus, aber nach wem denn?
    Nach Personen, die es nicht gibt?
    Wohin sind denn die anderen Gelder für die Unterbringungen der Mehrfachidentitäten gegangen? Was soll ein Flüchling den Staat monatlich kosten? So etwa 5000 €? Der Flüchling bekommt ja nur das „Taschengeld“.
    Wohin wandern den die anderen Tausender pro Identität?
    Oder kann man sich nur auf leichtem Wege Taschengeld abholen, wenn man entsprechend aussieht und vielleicht einen kleinen schriftlichen Nachweis dabei hat?

  7. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:24 um 13:24 - Reply

    Und was ist mit den Helfern?

    • Anonymous Donnerstag, 5. Januar 2017, 18:57 um 18:57 - Reply

      Dieb leiben im Hintergrund und machen weiter wärend nach nicht vorhandenen Personen gesucht wird, und die Behörden waren eben nicht gut genug vernetzt.

  8. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:09 um 13:09 - Reply

    Ohne Wenn und Aber – ABSCHIEBEN – unehrliche Merkelgäste brauchen wir schon gar nicht!

  9. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 12:34 um 12:34 - Reply

    Und wer unerkannt mehrere Identitäten vorweisen kann, kann auch mehrere Familien nachziehen lassen.

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