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Uta Schmid

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Was für eine Wende: Nach dem wochenlangen Streit um die türkischen Wahlkampfauftritte in Deutschland hat die Regierung in Ankara eingelenkt. So soll...

Zensur gegen Hass und Hetze in Netzwerken Bundesjustizminister Heiko Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung...

Drohgebärden aus Ankara – Wie reagiert Europa? Recep Tayyip Erdogan provoziert die Europäer – seit Tagen gibt es immer neue Verunglimpfungen...

Während unser Land von einer Epidemie der Gewalt, sexueller Gewalt, des Terrors und von Morden heimgesucht wird, während Hunderttausende Illegaler für...

Im Streit um Einreise- und Redegenehmigungen von türkischen Politikern in Deutschland fordert die CSU ein Ende des Doppelpasses. „Wir brauchen die...

Zumal handelt es sich bei der Flüchtlingsverteilung um die Umsetzung von getroffenen Beschlüssen. In Sachen Steuerpolitik müssen weitergehende folgen....

Für Martin Schulz und die SPD scheint es derzeit kein Halten mehr zu geben. Jetzt sind die Sozialdemokraten nach mehr als zehn Jahren sogar im ARD-Deutschlandtrend...

Die Presse- und Meinungsfreiheit ist Teil der türkischen Verfassung und zudem hat die Türkei die UN-Menschenrechtskonvention unterzeichnet, die eine...

Bisher blieben die Ziele von Martin Schulz unklar. Doch jetzt beginnt er, den programmatischen Bauplan seiner Kanzlerkandidatur zu skizzieren. Der Parteilinken...

Union und SPD verpassen eine Chance. Mit Frank-Walter Steinmeier haben die Koalitionäre zwar einen überaus respektablen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt...