Nach oben

Merkel soll vor Abgas-Untersuchungsausschuss aussagen

Posted on: Dez 7 2016 - 6:29am | #2
In: Wirtschaft
Domenikus Gadermann
Angela Merkel IAA

Dabei soll es nach Angaben von Ausschussmitgliedern darum gehen, ob Merkel vor Veröffentlichung des VW-Skandals Informationen zu den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen vorlagen. Außerdem soll sie Auskunft geben, inwieweit die Bundesregierung in Kontakt mit der US-Umweltbehörde EPA stand, die den Skandal aufgedeckt hatte. Laut Zeitung will der Ausschuss Merkel auch zur Rolle des Kanzleramtes bei der EU-Gesetzgebung zu Autoabgasen und ihren persönlichen Verbindungen zum Verband der Automobilindustrie (VDA) befragen. Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Oliver Krischer (Grüne), sagte der Zeitung: „Es verdichten sich die Hinweise, dass das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel mit dem Thema Stickoxide schon weit früher beschäftigt waren als 2015.“ Er erhoffe sich von der Kanzlerin die Aufklärung, „die der zuständige Minister Dobrindt und der Rest der Bundesregierung bisher nicht liefern konnte.“ Saarbrücker Zeitung Abgas-Skandal: EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren ein Berichterstatter im EU-Untersuchungsausschuss: Deutschland...

Angela Merkel_CDU Parteitag

Merkel will Wahlkampf ohne Obergrenze

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Union dazu aufgerufen, den Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge zurückzustellen. In einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagte Merkel, CDU und CSU hätten ein breites Fundament an Überzeugungen, aber in einem „nicht unwichtigen“ Punkt unterschiedliche Auffassungen. „Damit sollten wir leben können“, erklärte die Kanzlerin. Das gemeinsame Fundament trage, „auf dem werden wir ein gemeinsames Wahlprogramm erarbeiten“. Zu CSU-Chef Horst Seehofer sagte Merkel nur, „was wir besprechen, das wird eingehalten.“ Zugleich verteidigte sie erneut ihre Flüchtlingspolitik: „In der historischen Situation war es richtig, Menschen, die vor Krieg und Verfolgung...

Posted on: Dez 6 2016 - 9:09am | #12
In: National
Domenikus Gadermann

Politik

Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt.

FDP Nicola Beer
, , , ,

Beer (FDP): Nahles setzt schwarz-roter Rentenpolitik die Krone auf

Wieder einmal blockieren sich Schwarz und Rot selbst, und das, obwohl in der Rentenversicherung, für (fast) alle spürbar, deutlicher...

Angela Merkel
, , ,

Die ewige Kanzlerin beliebt wie nie

Im Gegenteil: Die Partei verliert im stern-RTL-Wahltrend sogar einen Prozentpunkt auf nun 22 Prozent. „Noch wird Schulz von...

Österreicher wählen Grün – Pro Europa und Weltoffen

Alexander Van der Bellen

Dennoch sollten die etablierten Parteien nicht zu laut jubeln. Hofer hat mit fast 47 Prozent ein Rekordergebnis für die Freiheitlichen eingefahren, sein Wahlkampf war islamophob, EU-, Freihandels- und Zuwanderungs-kritisch. Nicht nur Österreichern brennen diese Themen unter den Nägeln. Vor allem die Migration aus Osteuropa muss alle Parteien interessieren. Aus der Angst vor Zuwanderung...

Schlagzeilen

Studie: Migration bleibt dauerhaftes Phänomen

Flüchtlinge Asyl Migration

Gauland: Migrantenzahlen steigen weiter – Frau Merkel bleibt stur Zu den gestiegenen Migrantenzahlen im November 2016 erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Allem Schönreden der Kanzlerin...

Alexander Dobrindt Audi Autonomes Fahren.

Der Aufwand für die Maut lohnt sich nicht

Hinzu kommen Herstellung, Vertrieb und Kontrolle der Ausländervignetten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat...